CR-online.de Blog

Richtlinie Digital Goods: Wenn Wutbürger schäumen

avatar  Niko Härting

Das FAZ-Feuilleton ist schon seit langem die Lieblingsspielwiese der analogen Wutbürger. In düsteren Farben wird die Digitalisierung verdammt. Man befürchtet Kultur- und Sittenverfall, die Weltherrschaft des Silicon Valley, gibt sich antikapitalistisch und tief besorgt: “Wer ein Mobiltelefon besitzt, werfe es weg.” (“Wehrt euch!”, faz.net v. 28.2.2014) Der Satz stammt von Hans Magnus Enzensberger, der im […]

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Klarer Sieg der Abmahnindustrie: EuGH verlangt Urheberschutz durch Password und Ausweispflicht

avatar  Niko Härting

Nicht nur im Hause Sony dürften die Korken knallen. Der EuGH stärkt durch sein heutiges Urteil in Sachen Mc Fadden ./. Sony die Abmahnindustrie. Zugleich schafft das Urteil neue Unsicherheit für die Betreiber von öffentlichen WLANs (EuGH v. 15.9.2016 – C-484/14, in der nächsten CR): Keine Haftung auf Schadensersatz Feinsinnig unterscheidet der EuGH zwischen Schadensersatzansprüchen […]

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Regulating the digital economy in Europe: Why the industry needs to be more outspoken.

avatar  Niko Härting

At dmexco in Cologne today, I took part in a policy panel on “Big Data Advertising – EU in a clash between regulations and innovations”. Here are my thoughts on what the digital industry should bear in mind when discussing regulation in Europe: 1. Rethink “yes but” Strategy. The digital industry needs to be more […]

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“Playboy”-Urteil: Die Kommunikationsfreiheit ist beim EuGH in schlechten Händen

avatar  Niko Härting

Der EuGH ist kein Freund der Presse- und Kommunikationsfreiheit. Dies zeigte sich vor zwei Jahren im Fall von “Google Spain“. Und das heutige Urteil zu “GS Media” ist ein weiterer Beleg, dass die Kommunikationsfreiheit beim EuGH nicht in guten Händen ist (EuGH vom 8.9.2016, Az.C‑160/15, bald in CR). Typisches Hyperlink-Szenario In dem Urteil geht es um […]

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Pokémon Go und das „digitale Hausrecht“

avatar  Felix Hilgert
@Felix_CGN

Auf einmal jagten Millionen Menschen mit ihrem Smartphone virtuelle Comic-Figuren: Pokémon Go hat zahlreiche Spieler auf die Straße gebracht und war in den Medien auch sicherlich eines der Sommerloch-Themen des Jahres. Während sich Spieler und Entwickler freuten, stellten sich betroffene Grundstückseigentümer vor allem folgende Frage: Kann man sich gegen virtuelle, real nicht-existente Monster im eigenen […]

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NIS-Richtlinie verabschiedet: schwierige Umsetzung für digitale Dienste

avatar  Martin Schallbruch
ESMT Berlin, Deputy Director of the Digital Society Institute, Senior Researcher Cyber Innovation and Cyber Regulation

Das Europäische Parlament hat am 6. Juli 2016 die Richtlinie über Maßnahmen zur Gewährleistung eines hohen gemeinsamen Sicherheitsniveaus von Netz- und Informationssystemen in der Union verabschiedet, kurz NIS-Richtlinie. Damit hat das EU-Parlament den im Ergebnis des Trilogs gefundenen Standpunkt des Rates akzeptiert und das Gesetzgebunsverfahren abgeschlossen. Die NIS-Richtlinie enthält Vorgaben für die EU-Mitgliedsstaaten zur Ausgestaltung […]

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EU-US Privacy Shield – was hat sich im Vergleich zu Safe Harbor geändert?

avatar  Paul Voigt
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Informationstechnologierecht im Berliner Büro der internationalen Wirtschaftskanzlei Taylor Wessing

Am 12. Juli 2016 hat die Europäische Kommission ihre das „EU-US Privacy Shield“ implementierende Kommissionsentscheidung C(2016) 4176 der Öffentlichkeit präsentiert (ausführlich dazu “Das finale Privacy Shield und die ‘Star Trek Parallele’“, CRonline News v. 12.7.2016). Beim Privacy Shield handelt es sich um den Nachfolger des Safe Harbor Abkommens, welches vom Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) mit […]

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Vorsicht Missverständnis: Neues BND-Gesetz soll nicht den Bürger schützen

avatar  Niko Härting

Bei den neuen Regelungen, die die Bundesregierung für die „Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung“ vorschlägt, geht es keineswegs um eine Einschränkung der BND-Befugnisse. Ganz im Gegenteil: Abhörpraktiken des BND, deren Rechtmäßigkeit höchst fraglich ist, sollen legalisiert werden. Die „strategische Fernmeldeaufklärung“ gehört zu den Kernaufgaben des BND. Fernmeldeleitungen aus aller Welt werden mit Suchbegriffen durchforstet. Dies in der Hoffnung auf […]

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DSGVO – Gestaltungswille ist gefragt

avatar  Niko Härting

Heute beginnen die Kölner Tage Datenschutzrecht. Zwei Tage lang diskutieren mehr als 130 Teilnehmer die Aufgaben, die sich den Unternehmen und ihren Beratern stellen bei der Umstellung der Datenverarbeitungsprozesse auf das neue europäische Datenschutzrecht umzustellen. Vieles ändert sich. Gestaltungswille ist gefragt. Herangehensweise national geprägt Auch wenn die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) das Datenschutzrecht in Europa weiter vereinheitlicht, […]

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„TheDAO-Hack“ und der letzte Flug Otto Lilienthals am 09.08.1896

avatar  Dr.-Ing. Peter J. Hoppen
Partner bei Streitz Hoppen & Partner, IT-Sachverständige Von der IHK Köln öffentlich bestellter und vereidigter Sachverständiger für Systeme und Anwendungen der Informationsverarbeitung

Fasziniert verfolge ich die Kommentare zum TheDAO-Hack, der am letzten Samstag stattgefunden hat (zum Einstieg: http://hackingdistributed.com/2016/06/17/thoughts-on-the-dao-hack/ und http://blog.erratasec.com/2016/06/etheriumdao-hack-similfied.html#.V2ZmX40cRgc). Die Angreifer haben sich einfach den Code von TheDAO zu Nutze gemacht und den Investitionsfond um 3,6 Mio. Ether erleichtert. Das entsprach am Samstag noch umgerechnet über 60 Mio €, jetzt sind es wegen der Kursreaktion bei Ether nur […]

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