CR-online.de Blog

Warum Bundesbehörden bei ihrer Öffentlichkeitsarbeit auf § 3 BDSG-neu angewiesen sind

avatar  Niko Härting

Gestern empfahl ich, bei der Einladung zu Veranstaltungen auf die üblichen Foto-Einwilligungen zu verzichten und stattdessen auf eine Datenverarbeitung auf der Grundlage berechtigter Interessen zu setzen (Härting, “Beispiel Veranstaltungsfotos: Warum es nach der DSGVO oft sinnvoll ist, auf Einwilligungen zu verzichten”, CRonline Blog v. 12.5.2018). Daraufhin erreichte mich von mehreren Seiten der berechtigte Einwand, dass […]

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Beispiel Veranstaltungsfotos: Warum es nach der DSGVO oft sinnvoll ist, auf Einwilligungen zu verzichten

avatar  Niko Härting

Entgegen landläufigen Vorstellungen setzt die DSGVO keineswegs auf die Einwilligung. Ganz im Gegenteil werden Einwilligungen durch die DSGVO erschwert und Organisationen ermutigt, Datenverarbeitungsprozesse auf andere Grundlagen – insbesondere Vertragserfüllung und berechtigte Interessen – zu stützen. Dass man auf diese Weise bisweilen zu ganz passablen Lösungen gelangen kann, zeigt sich am Beispiel von Veranstaltungsfotos. Beispiel Ehrenamtskongress […]

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DSGVO: Schnell noch eine Rundmail an den Newsletterverteiler?

avatar  Niko Härting

Ich bin ein Newsletter-Muffel, habe nur wenige abonniert. Dennoch erreichen mich derzeit täglich etliche E-Mails, in denen ich – mal freundlich („wir wären Ihnen dankbar“), mal resolut („heute noch bestätigen“), mal drohend („wir können Sie ansonsten nicht mehr informieren“) – um Bestätigung einer Newsletter-Anmeldung gebeten werde. Gelegentlich kommt sogar noch eine zweite Mail, in der […]

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e-Evidence: Outsourcing von Grundrechtsschutz (Teil 3)

avatar  Martin Schallbruch
ESMT Berlin, Deputy Director of the Digital Society Institute, Senior Researcher Cyber Innovation and Cyber Regulation

Unter der Überschrift “e-Evidence” hat die Europäische Kommission am 17. April 2018 Vorschläge zum Zugriff von Strafverfolgungsbehörden auf digitale Daten in anderen Staaten vorgelegt. Das Paket besteht aus einem Richtlinienentwurf und einem Verordnungsentwurf. Kern ist die Schaffung einer Möglichkeit für Strafverfolgungsbehörden, die von ihnen benötigten digitalen Daten (“e-Evidence“) unmittelbar bei Service-Providern in anderen Mitgliedsstaaten oder […]

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GDPR: Heaven for Lawyers

avatar  Niko Härting

At the IBA Annual Employment and Discrimination Law Conference in Montreal, I spoke about the GDPR this morning. Here are excerpts of what I said: We are going to talk about the GDPR this morning. I am the founding partner of a German IP and IT boutique. For the past two years, we have had […]

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DSGVO in der Praxis: Müssen die Kontaktdaten aller Datenschutzbeauftragten den Behörden mitgeteilt werden?

avatar  Niko Härting

Die DSGVO verpflichtet Unternehmen, die Kontaktdaten ihres Datenschutzbeauftragten zu veröffentlichen (zu Bestellungsvoraussetzungen, Stellung und Aufgaben des Datenschutzbeauftragten Thode, CR 2016, 714 (716 ff.)). Darüber hinaus muss die zuständige Datenschutzbehörde über die Kontaktdaten informiert werden (Art. 37 Abs. 7 DSGVO). Die Verpflichtung zur Mitteilung der Kontaktdaten an die Aufsichtsbehörde besteht ab dem 25.5.2018. Die Datenschutzbehörden bereiten […]

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Datenschutzverstoß = Schaden ?

avatar  Winfried Veil

– Zum ideologisch getrübten Blick der Datenschutzaufsichtsbehörden auf den risikobasierten Ansatz der DSGVO – Kurz vor dem Wirksamwerden der DSGVO macht die Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder (Datenschutzkonferenz – DSK) mit zweifelhaften Verlautbarungen auf sich aufmerksam: In der Positionsbestimmung zur Anwendbarkeit des TMG für nicht-öffentliche Stellen ab dem 25. Mai 2018 meint […]

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Internet-Forensik: Browserdaten und das neue Datenschutzrechtsregime

avatar  Dennis G. Jansen, LL.M. (Berkeley)
Co-Founder & Chief Legal Officer der Devidence UG & Co. KG - Spezialisten für Internetbeweismittel - sowie Legal Counsel des Computerspielepublishers Nexon Europe GmbH; Interessensschwerpunkte: IT-Recht, Gewerblicher Rechtsschutz, Datenschutz, Lizenzrecht und Software

Die Erfolgsaussichten gerichtlicher Verfahren mit Internetbezug hängen nicht nur von der Wahrheit, sondern auch von den IT-Kenntnissen der Beteiligten ab. Immer wertvollere Rechtsgüter und nicht zuletzt die Compliance mit DSGVO und BDSG-neu hängen am seidenen Faden technischer Beweissicherung. Die Software, die Internetwebseiten herunterlädt und interpretiert, der Browser, nutzt eine Vielzahl von Techniken und Methoden und verarbeitet […]

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Immersiver Journalismus – Adressat der Regelungen für Einsatz von VR

avatar  Kai von Lewinski

Der journalistische Einsatz von Virtual Reality (VR) lässt den Nutzer nicht unberührt und führt zu besonderen medienrechtlichen Herausforderungen für Journalismus in der virtuellen Realität: Nutzer als Akteur Die konkret gestaltende Nutzung durch den Rezipienten stellt nicht nur den immaterialgüterrechtlichen Schutz für VR in Frage (dazu von Lewinski, “Immersiver Journalismus – Regelungsbedarf der Suggestivkraft von VR”, […]

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Immersiver Journalismus – Regelungsbedarf der Suggestivkraft von VR

avatar  Kai von Lewinski

Der journalistische Einsatz von Virtual Reality (VR) lässt den Nutzer nicht unberührt und führt zu besonderen medienrechtlichen Herausforderungen für Journalismus in der virtuellen Realität. Das Medienrecht muss auf die neuen Problemstellungen durch den journalistischen Einsatz von VR (von Lewinski, “Immersiver Journalismus – Virtual Reality als Herausforderung für das Medienrecht”, CRonline Blog v. 9.4.2018) reagieren: Die […]

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