Das Urteil des LG München Das LG München hat am 11.1.2025 eine bemerkenswerte Entscheidung getroffen. Gegenstand des Rechtsstreits war eine Klage der GEMA gegen Open AI. Die GEMA klagte wegen Urheberrechtsverletzungen durch das von Open AI herausgegebene KI-System ChatGPT. Es konnte nachgewiesen werden, dass ChatGPT aufgrund einfacher Eingaben der Nutzer des Systems Songtexte berühmter Künstler […]
Die Verwendung von Songtexten durch ChatGPT ohne Lizenz der Urheber stellt eine Urheberrechtsverletzung dar, die zum Schadensersatz verpflichtet (LG München v. 11.11.2025 – 42 O 14139/24 – GEMA vs. Open AI)
 | Mathias Lejeune 12.11.2025 – 15:39 |
Ihr habt hier nichts zu suchen
 | Christian Franz, LL.M. Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz 28.10.2025 – 20:36 |
Ein sehr kurzer Beleg der Rechtswidrigkeit von Durchsuchungen wegen Gedankenverbrechen.
Der neue Versuch Deepfakes unter Strafe zu stellen
 | Dr. Irini Vassilaki 24.9.2025 – 13:51 |
Der Beitrag beschäftigt sich mit dem erneut in den Bundestag eingebrachten Gesetzesentwurf für eine Strafnorm, die den missbräuchlichen Einsatz von Deepfakes unter Strafe stellen soll. Die von mir bereits zur Vorgängerversion dieses Entwurfs aufgezeigten Probleme (Vassilaki, CR 2024, 701) bestehen unverändert fort und weitere rechtliche Schwächen sind hinzugekommen. Zu monieren sind die Notwendigkeit der Einführung […]
EuGH bestätigt relativen Personenbezug von personenbezogenen Daten
 | Martin Schweinoch 18.9.2025 – 12:32 |
Pseudonyme Daten haben für Dritte ohne (Zusatz-)Wissen keinen Personenbezug Von Martin Schweinoch und Dr. Stefan Peintinger, beide FA IT-Recht und Partner bei SKW Schwarz Der EuGH hat im Urteil vom 4. September 2025 (Az. C‑413/23 P – „SRB“) eine höchst praxisrelevante Entscheidung zum Personenbezug von Daten getroffen. Wann unterliegen Daten aufgrund ihres Personenbezugs den Regelungen zum […]
AI hot mess – Meta at German courts and the troubling state of EU regulation
 | Paulina Jo Pesch Assistant Professor for Civil Law, Law of Digitalisation, Data Protection Law and Artificial Intelligence Law at FAU Erlangen-Nürnberg 7.9.2025 – 21:18 |
AI companies train their models on vast amounts of personal data, and the stakes are high. With its public announcement to train its models on user-generated content from Facebook and Instagram, Meta captured all the attention. Recently, two NGOs took Meta to German courts to stop the social media giant, arguing the training would violate […]
Volle Breitseite
| Christian Franz, LL.M. Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz 4.9.2025 – 11:58 |
Goldene Zeiten für die Klageindustrie, Zeit für Rückstellungen bei Unternehmen: Der EuGH verlangt Schadensersatz für Sorge und Ärger (EuGH, Urt. v. 4.9.2025, C-655/23 – Quirin Privatbank, CR 10/2025). Manche Vorlagefragen lesen sich, als bettele das vorlegende Gericht um ein bestimmtes Ergebnis. So verhielt es sich auch in einer Sache, bei der einer Bank im Bewerbungsprozess […]
KI-Kompetenzpflicht konkret: Das neue Hinweispapier der Bundesnetzagentur
 | Dr. Inka Knappertsbusch, LL.M. Dr. Inka Knappertsbusch, LL.M. Rechtsanwältin | Counsel Fachanwältin für Arbeitsrecht (Certified lawyer for labor and employment law) Betriebliche Datenschutzbeauftragte (IHK) (Certified data protection officer) 16.7.2025 – 11:05 |
Ein Beitrag von Dr. Inka Knappertsbusch, LL.M. und David Rappenglück Seit dem 2. Februar 2025 ist Art. 4 KI-Verordnung (VO (EU) 2024/1689, KI-VO) anwendbar: Unternehmen müssen sicherstellen, dass alle mit KI-Systemen befassten Personen über ein „ausreichendes Maß“ an KI-Kompetenz verfügen (zu den Compliance-Pflichten ausführlich Knappertsbusch/Rappenglück, CR 2025, 281). Die Umsetzung dieser neuen Compliance-Vorgabe stellt […]
Volkswagen rechtskräftig von 4,3 Millionen Euro DSGVO-Bußgeld freigesprochen – Fakten und Hintergründe
 | Tim Wybitul 27.6.2025 – 11:47 |
Freispruch als Behördenversehen oder schlicht richtige Entscheidung des Landgerichts Hannover? Viele Medien berichteten kürzlich, dass ein Millionen-Bußgeld wegen Datenschutzverstößen nicht bezahlt werden müsse – aufgrund eines Formfehlers der Staatsanwaltschaft. Entsprechende Schilderungen kann man etwa bei Spiegel, Tagesschau und Bild nachlesen. Tatsächlich konnte das Unternehmen vor dem Landgericht Hannover einen rechtskräftigen Freispruch erzielen. Der folgende Ãœberblick beleuchtet einige wesentliche Aspekte […]
DSA – Risk Assessment & Mitigation: 3 Thoughts on the first Reportings
 | Dr. Daniel Holznagel RiKG 25.6.2025 – 11:54 |
The DSA’s risk mitigation regime is the heart of the DSA and its potentially most impactful regulatory angle. Unlike most other DSA obligations, it does not just ask for specific add-ons (Do this! Report that!). Instead, Art. 34 f. DSA requires platforms to continuously conduct a 360-degree evaluation of their functionalities and designs, and – […]
KI hört zu und lernt – ein Fall von „Fair (m)use“?
 | Niko Härting 4.6.2025 – 13:11 |
Ein Beitrag von Niko Härting und Jan Hemann „Paint It, Black“ von The Rolling Stones, „Single Ladies“ von Beyoncé und „Good Vibrations“ von The Beach Boys – was zunächst nach einer wild zusammengewürfelten Spotify-Playlist klingt, ist zugleich ein Auszug der Daten, mit der das KI-Unternehmen Anthropic aus den Vereinigten Staaten sein Sprachmodell „Claude“ trainiert – […]
