Im Land der Blinden ist der Einäugige König. Es sei denn, er ist auch blind, dann sind wieder alle gleichermaßen ahnungslos. „Alle“ sind in diesem Fall die ca. 23 Millionen Personen, die nach einer aktuellen Auswertung der gängigen Blockchains Zugriff (in der NFT-Welt auch irrtümlicherweise „Eigentum“ genannt) auf ebenso nutz- wie wertlose NFTs haben. Auch […]
Tag-Archiv: IT
„Des Kaisers neue NFTs“ – endlich ein Happy End für das digitale Märchen der Non-Fungible Token?
26.9.2023 – 19:00
Online-Dossier: Kryptowährung – Blockchain – Smart Contract – NFT
22.9.2023 – 09:00
Distributed Ledger Technologies (DLT) sind längst kein Novum mehr. Dabei hat der globale Erfolg der Kryptowährung „Bitcoin“ der Variante der Blockchain einen erhöhten Bekanntheitsgrad verschafft. Es mangelt allerdings (noch) an flächendeckendem Einsatz derartiger Technologien – jedenfalls im Rechtsverkehr, obwohl sich diese etwa auch für die Abgabe rechtsgeschäftlicher Erklärungen oder automatische Vertragsschlüsse eignen. Immerhin gibt es […]
Art. 21 DSA – What to expect?
21.9.2023 – 07:25
Art. 21 sticks out from the rest of the provisions of the new EU Digital Services Act (DSA). While much of the DSA either copies existing (national) regulation (transparency, complaints mechanisms, data access), or seems more like symbolic legislation (trusted-flagger, repeat-infringer rule), or is ambitious but also painfully vague (the heart of the DSA: Its […]
Ein schlechter Scherz in bestem Agentendeutsch: BND soll gesetzliche Befugnis zur „Legendierung“ erhalten
28.8.2023 – 17:06
Das BND-Gesetz soll geändert werden. Ein Referentenentwurf des Bundeskanzleramts sieht eine Präzisierung von Vorschriften zur Ãœbermittlung von Informationen vor. Damit sollen Vorgaben aus der Entscheidung des BVerfG vom 28.9.2022 umgesetzt werden. Zugleich möchte man – quasi en passant – dem BND im schönsten Agentendeutsch eine „Legendierung“ gesetzlich erlauben. Was mit einer solchen „Legendierung“ gemeint ist, […]
Vertragliche Löschansprüche – Neues Kapitel für die Providerhaftung?
24.8.2023 – 13:28
Die Haftung von Online-Plattformen für rechtsverletzende Inhalte ihrer Nutzer beschäftigt die Rechtspraxis schon lange. Grundlage für Ansprüche sind gesetzliche Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche, z.B. über § 1004 BGB, § 97 UrhG, § 8 UWG usw. Bei diesen gesetzlichen Ansprüchen liegen einige Einschränkungen in der Natur der Sache: Grundsätzlich kann nur Abwehr konkreter Verletzungen, d.h. Inhalte gefordert […]
„Es kommt immer wieder vor, dass Menschen sich gegenseitig filmen“
18.7.2023 – 20:16
– Zur datenschutzrechtlichen Zulässigkeit der Street Photography – Der Hamburgische Landesdatenschutzbeauftragte stellte in seinem Tätigkeitsbericht 2020 fest: „Es kommt immer wieder vor, dass Menschen sich gegenseitig filmen.“ Und er zieht daraus Konsequenzen und verhängt regelmäßig Bußgelder gegen Personen, die andere fotografieren oder filmen. Das Amtsgericht Hamburg bestätigte ihn darin. Auch die niedersächsische Datenschutzaufsicht verhängt entsprechende Bußgelder. In einem konkreten […]
Bundesarbeitsgericht: Neue Regeln zum Datenschutz bei Mitarbeiterüberwachung
2.7.2023 – 11:48
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat am 29. Juni 2023 entschieden, dass in zulässiger Weise erhobene offene Videoaufnahmen in Verfahren wegen schweren vorsätzlichen Pflichtverstößen grundsätzlich verwertbar sind (BAG v. 29.6.2023 – 2 AZR 296/22). Auf die Dauer der Speicherung kommt es dabei hingegen nicht unbedingt an. Die Vorinstanzen hatten die Verwertung der Videoaufnahmen als Beweismittel noch abgelehnt. Die […]
Wird der öffentlich-rechtliche Rundfunk jetzt zum Konkurrenten von Netflix?
26.5.2023 – 11:28
Statement zum Dritten Medienänderungsstaatsvertrag vor dem Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien des Landtags Rheinland-Pfalz am 24.5.2023 Ich bin – wie die meisten von uns – mit öffentlich-rechtlichem Rundfunk und Fernsehen groß geworden, und bin – wie viele von uns – ein lebenslanger Fan. Dies unterscheidet mich vom Chefredakteur der „Jungen Freiheit“, der hier […]
Ein steuerfinanzierter Super-Schlichter für Content-Moderation? Highlights aus dem geleakten DDG-Entwurf zur Durchführung des Digital Services Acts (DSA)
15.5.2023 – 11:56
Vor kurzem wurde bereits über einen geleakten Entwurf aus dem BMDV zu einem Digitale-Dienste-Gesetz – DDG vom Februar berichtet (z.B. hier und hier). Das DDG ist abzugrenzen von dem zweiten Gesetzesvorhaben der Bundesregierung im Bereich Plattformregulierung, dem angekündigten Gesetz gegen Digitale Gewalt (Federführung: BMJ; vgl. hierzu meinen Blogpost). Bei dem geplanten DDG geht es v.a. […]
Wohl behütet
8.5.2023 – 14:50
Der BGH festigt das gesetzliche Verbraucherleitbild. Es handelt sich um einen durchschnittlich informierten, situationsadäquat aufmerksamen Dreijährigen. Das hat Auswirkungen auch auf die Vertragsgestaltung im IT-Bereich. (Besprechung von BGH, Urt. v. 20.4.2023 – I ZR 113/22 – Reservierungsvertrag)
