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Eikonal: Warum der BND kein Anti-Terror-Dienst ist

avatar  Niko Härting
4.5.2015 – 19:28

Die dünnen Fakten, die zu “Eikonal” bekannt sind lassen weder auf “Landesverrat” noch auf “Wirtschaftsspionage” schließen. Ebenso wenig gibt es einen Zusammenhang zum internationalen Terrorismus. Zur Rechtfertigung fragwürdiger Praktiken des BND heißt es immer, der Dienst schütze uns alle vor den Gefahren des internationalen Terrorismus. Als ob es sich um einen Anti-Terror-Dienst handelte. Der BND […]

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Dynamic Pricing, Personalised Pricing

avatar  Niko Härting
29.4.2015 – 10:33

When I was a kid in the 1970s, supermarkets were still a fairly new phenomenon for German consumers. Like McDonald’s, Bonanza and popcorn, they were considered to be “American”. Suspiciously shiny and efficient, just like Google and Apple today. Supermarkets, in those days, were not what they are today. I sometimes wonder if, as a […]

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Aktuelles in Sachen Safe Harbor: Wird der Hafen endlich sicher?

avatar  Jan-Michael Grages
22.4.2015 – 12:33

In den USA geht die Federal Trade Commission gegen unzuverlässige Unternehmen vor. Deutsche Datenschutzaufsichtsbehörden sind weiter kritisch. Die Verhandlungen zur Neufassung der Safe Harbor-Vorgaben dauern an. Der EuGH wird über Vereinbarkeit der Safe Harbor-Zertifizierung mit EU-Grundrechten entscheiden. Zweifel an der Gewährleistung des Datenschutzniveaus Die datenschutzrechtliche Zulässigkeit des Exports personenbezogener Daten in die USA war angesichts […]

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Warum die “Höchstspeicherfrist” keine “Höchstspeicherfrist” ist und warum die Maas-“Leitlinien” den EuGH links liegen lassen.

avatar  Niko Härting
15.4.2015 – 14:49

Die heute veröffentlichten „Leitlinien“ zur Vorratsdatenspeicherung geben der Sicherheit Vorfahrt vor den Bürgerrechten. Die Unterschiede zu dem Gesetz, das das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) vor fünf Jahren aufhob, sind marginal. (Leitlinien des BMJV zur Einführung einer Speicherpflicht und Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten v. 15.4.2015, dazu “BMJV: Leitlinien zu Speicherpflicht und Höchstspeicherfristen für Verkehrsdaten”, CRonline News v. 15.4.2015)   […]

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Die Hand Gornys: 20 FAQ des BMWi zum WLAN-Gesetz

avatar  Niko Härting
10.4.2015 – 16:25

Dieter Gorny fand es bereits 2008 richtig, dass der Betreiber eines WLAN-Anschlusses für illegale Downloads haftet, wenn der “Täter” nicht identifiziert werden kann: “Wenn mit Ihrem Auto ein Verkehrsverstoß begangen wird, und der Fahrer nicht ermittelt werden kann, sind Sie auch haftbar.” (“Dieter Gorny warnt vor Europas Untergang”, Die Welt v. 13.8.2008) “Beauftragter für kreative […]

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