DGRI 2024

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Online-Dossier: Data Act

avatar  Online-Redaktion
17.6.2024 – 14:00

Der Data Act verfolgt das Ziel, die Datenwirtschaft der EU zu verbessern und einen wettbewerbsfähigen Datenmarkt zu fördern, indem Daten (insbesondere Industriedaten) zugänglicher und nutzbarer gemacht, datengetriebene Innovationen gefördert und die Datenverfügbarkeit erhöht werden. Für dieses Ziel enthält der Data Act als unionsrechtliche Verordnung zum einen verbindliche Vorgaben, um die Fairness bei der Verteilung des […]

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Fachgespräch im BMJ: Wie geht es weiter mit dem Gesetz gegen Digitale Gewalt

avatar  Dr. Daniel Holznagel
RiKG
27.5.2024 – 08:11

Letzte Woche fand im BMJ ein Fachgespräch zum geplanten Gesetz gegen Digitale Gewalt statt. Es ging um ausgewählte Fragen: internationale Zuständigkeit für Auskunftsverfahren gegen Intermediäre, internationale Zuständigkeit für die geplanten richterliche angeordneten Account-Sperren sowie verbleibende Handlungsspielräume für Vorgaben zum inländischen Zustellungsbevollmächtigten. Hintergrund waren v.a. die nach neueren Urteilen deutlich gewordenen Bedenken zum deutschen Handlungsspielraum (vgl. […]

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Ist das Gesetz gegen digitale Gewalt noch zu retten?

avatar  Dr. Daniel Holznagel
RiKG
29.4.2024 – 08:07

Bekanntlich hat sich die Bundesregierung die Schaffung eines Gesetzes gegen digitale Gewalt vorgenommen (Koalitionsvertrag S. 14). Im April 2023 legte das BMJ hierzu ein sechsseitiges Eckpunktepapier vor (vgl. mein Blogbeitrag hier). In der Folge sind – überwiegend wohlwollende – Stellungnahmen eingegangen (abrufbar hier). Sodann wurde für Herbst 2023 ein Referentenentwurf erwartet. Dieser blieb aber aus […]

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„Fake News“ als Persönlichkeitsrechtsverletzung

avatar  Maximilian Hauser
Student der Rechtswissenschaft, Universität Regensburg
22.4.2024 – 13:22

Wer mit Desinformation konfrontiert wird, kann sich bislang nur dann rechtlich wehren, wenn die Falschnachrichten einen persönlichen, individuellen Bezug aufweisen. Dass aber auch sonstige, nicht individualisierte Desinformation eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts darstellen kann, zeigen die Parallelen zur getarnten oder unerwünschten Werbung.

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KI-Abbilder: Kann der zivilrechtliche Persönlichkeitsschutz helfen?

avatar  Dr. Viktoria Kraetzig
14.3.2024 – 14:15

Generative künstliche Intelligenz (KI) kann Stimme und Körper lebensecht nachbilden und so KI-Abbilder von realen Personen zum Leben erwecken. Da leistungsstarke Deep Learning Programme immer weniger Datenfutter benötigen, können derartige KI-Abbilder nicht mehr nur von viel abgelichteten Prominenten erschaffen werden – sondern auch von Otto- Normalverbraucher. Den neuronalen Netzen braucht man nur ein wenig Material zum […]

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