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Kategorie-Archiv: Allgemein

Immersiver Journalismus – Virtual Reality als Herausforderung für das Medienrecht

Am 5. April 2018 ist der Film „Ready Player One“ von Steven Spielberg in den Kinos angelaufen und zeigt die gesamte Wirkungsmacht der Virtual Reality-Technik. Im Film wird der journalistische Einsatz von Virtual Reality (VR) zwar nicht thematisiert. Der journalistische Einsatz von VR lässt die Nutzer aber ebensowenig unberührt wie die VR-Nutzer im Film und […]

Cambridge Analytica: Microtargeting im Wahlkampf regulieren?

Microtargeting, so nennt man die gezielte Ansprache kleiner und kleinster Wählergruppen. Microtargeting ist ein typischer Fall von Big Data. Große Datenbestände werden gesammelt und mit Hilfe von Algorithmen analysiert. Man verspricht sich davon Effizienz im Wahlkampf und die gezielte Ansprache von Wählern, die ein besonders offenes Ohr für die jeweilige Partei haben. Markt für Microtargeting […]

Krieg der Daten – Kollision von EU DSGVO und US CLOUD Act

Die Frage, wie die Zukunft des internationalen Datenzugriffs gestaltet werden soll, wird immer wichtiger. Personenbezogene Daten sind nicht nur wichtig für Internetangebote, sondern auch beispielsweise für das Training von künstlicher Intelligenz. Damit geht von diesbezüglichen gesetzlichen Regelungen eine erhebliche Bedeutung für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung aus. Dies verdeutlichen auch die Datenskandale in letzter Zeit, […]

Schaut auf die “Verantwortlichkeit” – neue Wege bei der Vertragsgestaltung im Datenschutzrecht

Die DSGVO eröffnet erhebliche Spielräume für die Vertragsgestaltung. Diese Spielräume gilt es zu nutzen. Dies gilt zum einen für die Auftragsdatenverarbeitung, für die die DSGVO Regeln aufstellt, die nicht der bisherigen deutschen Praxis entsprechen. Zum anderen muss die “gemeinsame Verantwortlichkeit”  die in Art. 26 DSGVO geregelt ist, mit vertraglichem Leben erfüllt werden. Verantwortliche und die […]

Das Ende der freien Veröffentlichung von Personenbildnissen – für die meisten von uns

Wie die Datenschutzgrundverordnung mit Billigung des Gesetzgebers die Nutzung von Fotos im Rahmen der Ausübung der freien Meinungsäußerung untersagt. Soweit der nationale Gesetzgeber nicht von seiner Regelungsbefugnis Gebrauch macht, wird mit Geltung der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ab dem 25. Mai 2018 der generelle Vorrang des Datenschutzrechts auch gegenüber der Ausübung des Meinungsfreiheit geltendes Recht. Dies betrifft […]

Welche Amtssprache hat das digitale Deutschland?

In Deutschland ist Deutsch die Amts- und Gerichtssprache. So legen es das Verwaltungsverfahrensgesetz und das Gerichtsverfassungsgesetz fest, letzteres immerhin seit 1877. Wer sich an eine Behörde wendet oder auch zu Gericht geht, muss die deutsche Sprache verwenden und kann seine Anliegen brieflich, in der Regel auch persönlich (oder zur Niederschrift) vorbringen. Mit der Digitalisierung soll […]

Verschlüsselungspflicht für Anwälte? Intersoft sorgt für Verwirrung

Dürfen Anwälte mit ihren Mandanten unverschlüsselt per E-Mail korrespondieren? Eine Veröffentlichung  der Fa. Intersoft (Dr. Datenschutz, “Aufsichtsbehörde äußert sich zur Verschlüsselungspflicht von Anwälten” v. 31.1.2018) sorgt für erhebliche Unruhe in der Anwaltschaft. Intersoft hat den Beitrag mittlerweile durch zwei Klarstellungen ergänzt und unter anderem ein Schreiben der Hamburger Datenschutzbehörde veröffentlicht (HmbBfDI, “Versendung von unverschlüsselten E-Mails bei […]

Das aktuelle Sicherheitsproblem des beA erklärt für Juristen

Seit dem 22. Dezember 2017 ist das besondere elektronische Anwaltspostfach beA offline. Der Grund sind schwere Sicherheitsprobleme: Die Nutzer mussten sich zur weiteren Nutzung des beA eine neue Zertifizierungsstelle installieren. Dieser Text erklärt die technischen Hintergründe des Zertifizierungsstellen-Problems für Nicht-Techniker. Internet und Vertrauen Das Internet wurde entwickelt, als sich alle Nutzer gegenseitig vertrauen konnten. Dieses […]

Warnung vor dem besonderen elektronischen Anwaltspostfach (beA)

Kaum hat das Bundesverfassungsgericht eine Verfassungsbeschwerde gegen das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) zurückgewiesen, wünscht man sich als Anwalt mit etwas IT-Sachverstand eine einstweilige Anordnung gegen das beA her: Denn um das beA weiter nutzen zu können, muss man „ein zusätzliches Zertifikat installieren“, für den „Kommunikationsaufbau zwischen Browser und beA-Anwendung“, wie die Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) gestern mitteilte. […]

2018: Neues Jahr, neues BGB – Die wichtigsten Änderungen im IT-Vertragsrecht

Zum anstehenden Jahreswechsel treten einige neue Normen des BGB in Kraft, die auch für das IT-Recht Bedeutung haben. Die Neuregelungen gelten für Verträge, die ab dem 1.1.2018 geschlossen werden. Das bedeutet zugleich, dass AGB ab diesem Zeitpunkt aktualisiert sein sollten. Ausführlich zu den sich insoweit stellenden Fragen: Hoeren, CR 2017, 281 ff. und Roth-Neuschild, ITRB […]