Ein Beitrag von Dr. Inka Knappertsbusch, LL.M. und David Rappenglück Mit der Veröffentlichung eines ausführlichen FAQ-Katalogs zur sog. „AI Literacy“ am 12. Mai 2025 (AI Literacy – Questions & Answers) hat die EU-Kommission erstmals detailliert erläutert, wie sie die Bestimmungen zur Förderung von KI-Kompetenz nach Art. 4 KI-VO (Verordnung (EU) 2024/1689) versteht. Die FAQs […]
Kategorie-Archiv: Allgemein
FAQ der EU-Kommission zur KI-Kompetenz nach Art. 4 KI-VO: Was für Arbeitgeber gilt – und ab wann
19.5.2025 – 14:50
Online-Dossier: AI Regulation & KI-Verordnung
5.5.2025 – 10:00
Seit dem 1.8.2024 ist der AI Act als Verordnung (EU) 2024/1689 in Kraft und wird gestaffelt anwendbar – der überwiegende Teil ab dem 2.8.2026, Art. 113 KI-VO. Die KI-Verordnung (KI-VO) verfolgt den Zweck, die Einführung einer auf den Menschen ausgerichteten und vertrauenswürdigen KI zu fördern und gleichzeitig ein hohes Schutzniveau in Bezug auf Gesundheit, […]
Schönheitschirurgie vom BGH: der Begriff des „Operativen Eingriffs“ kommt unters Messer
2.4.2025 – 13:47
Ein Beitrag von Niko Härting und Jan Hemann Social Media boomt: Instagram, TikTok und Co. sind Orte, die Millionen Menschen zwar vor allem zur Unterhaltung nutzen, die aber auch den einzelnen Nutzer dazu anregen, sich – sein Leben und Aussehen – in ein besonders positives Licht zu rücken. Erfüllt man die Anforderungen an das […]
Rechtliche Rahmenbedingungen des Profilings gemäß der DSGVO
28.2.2025 – 10:42
Im März 2025 wird die 8. Auflage des Handbuchs zum Internetrecht von RA Prof. Niko Härting erscheinen. Der vorliegende Beitrag aus dem Kapitel „Datenschutzrecht“ soll dem Leser einen Einblick in das runderneuerte Werk geben. Er erläutert die rechtlichen Anforderungen und Einschränkungen des Profilings gemäß der DSGVO, insbesondere in Bezug auf automatisierte Entscheidungen, die Notwendigkeit menschlicher […]
Sind pseudonymisierte Daten für den Empfänger einer Übermittlung immer personenbezogen?
14.2.2025 – 18:40
Unter anderem um diese Frage geht es im Berufungsverfahren Europäischer Datenschutzbeauftragter (EDSB) vs. Ausschuss für die einheitliche Abwicklung (Single Resolution Board – SRB) in der Rechtssache C‑413/23. Dazu hat Generalanwalt Dean Spielmann beim EuGH letzte Woche am 6.2.2025 seine Schlussanträge vorgelegt und dem EuGH darin die Tür weit aufgemacht, die dogmatischen Kernfrage zu klären, wie […]
Berlin court rules on Art. 40(12) DSA – with broader lessons for private enforcement of the DSA
12.2.2025 – 12:32
On February 6th 2025, at the regional court of Berlin (Landgericht Berlin II),Claimant Democracy Reporting International (DRI) has won a preliminary injunction against X (see politico). The platform must now enable unrestricted access (“unbeschränkten Zugang”) to publicly accessible platform data. Background Claimant DRI is aiming at effective data access for signals of engagement (e.g. shares, […]
EU Kommission veröffentlicht erste Leitlinien zur KI-Verordnung: Das Wichtigste auf einen Blick
10.2.2025 – 10:18
Was muss man über die Auslegungshilfen zur KI-Verordnung wissen und wie verbindlich sind sie? Trotz ihres beeindruckenden Umfangs lässt die KI-Verordnung (KI-VO) viele für die Praxis wichtige Punkte offen. Hier setzen die Leitlinien der EU-Kommission zur KI-VO an. Sie sollen Gerichten, Behörden und Rechtsanwendern die notwendige Klarheit für die Umsetzung der KI-VO vermitteln. Die EU-Kommission […]
Karikatur, Parodie, Pastiche – die Kunst als Schranke des Urheberrechts
6.2.2025 – 13:19
Im März 2025 wird die 8. Auflage des Handbuchs zum Internetrecht von RA Prof. Niko Härting erscheinen. Der vorliegende Beitrag aus dem Kapitel „Urheberrecht“ soll einen Einblick in das neu gestaltete Werk vermitteln. Er behandelt die Kunstformen Karikatur, Parodie und Pastiche, für deren Verbreitung veröffentlichte Werke ohne Zustimmung des Urhebers verwendet werden dürfen. Die §§ […]
Online-Dossier: Kryptowährung – Blockchain – Smart Contract – NFT
4.2.2025 – 08:00
Distributed Ledger Technologies (DLT) sind längst kein Novum mehr. Dabei hat der globale Erfolg der Kryptowährung „Bitcoin“ der Variante der Blockchain einen erhöhten Bekanntheitsgrad verschafft. Es mangelt allerdings (noch) an flächendeckendem Einsatz derartiger Technologien – jedenfalls im Rechtsverkehr, obwohl sich diese etwa auch für die Abgabe rechtsgeschäftlicher Erklärungen oder automatische Vertragsschlüsse eignen. Immerhin gibt es […]
