Januar 2013 und ein wenig Fantasie: Man stelle sich einmal vor, es gäbe die Google Search noch nicht. Plötzlich wird eine neue Technologie erfunden, die bei der Eingabe eines Namens zahlreiche Treffer anzeigt. „Olivia Jones“ in die Suchmaschine eingetippt – über 1 Million Treffer. Plötzlich und mit einem Schlag kann man in aller Welt und jederzeit […]
Tag-Archiv: Einwilligung
Twitter in Europa demnächst kostenpflichtig? – Brüsseler Diskussion um Einwilligungsverbote
22.1.2013 – 20:44
„Wenn der Benützer der Weiterverarbeitung der Daten nicht zustimmt, muss Facebook das entweder akzeptieren oder sagen, dass der Dienst dann nicht mehr betrieben werden kann, und von seinen Kunden Entgelt für die Nutzung verlangen.“ – Dies hat der grüne Europaabgeordnete Jan Philipp Albrecht in einem Interview kürzlich gesagt („Datenschutz: ‚Dann soll Facebook Geld verlangen’“, Die […]
Kein Ende des Double-Opt-In – Klärung durch BGH zu erwarten
21.11.2012 – 17:21
Ein Urteil des OLG München hat in den letzten Tagen für einige Aufregung gesorgt. Es ging um eine Newsletter-Anmeldung, für die der Versender das Double-Opt-In-Verfahren eingesetzt hatte. Laut dem OLG München, Urt. v. 27.9.2012 – 29 U 1682/12, bot das Double-Opt-In im konkreten Fall jedoch keinen wirksamen Schutz gegen den Vorwurf des Spammings. Darlegungs- und […]
Unseriöse Geschäftspraktiken aus Sicht einer liberalen Ministerin – ein Referentenentwurf
21.4.2012 – 19:16
Auf ungeklärte Weise ist ein Referentenentwurf des Bundesministeriums für Justiz (BMJ) für ein „Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken“ in Umlauf gekommen. Man liest den Entwurf und wundert sich, was doch alles aus Sicht der derzeitig für das Ministerium Verantwortlichen als „unseriös“ gelten soll: 1. Rechtsanwälte, die Forderungen beitreiben. Was macht ein Handwerker, der auf unbezahlten Rechnungen […]
