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Tag-Archiv: Datenschutz

WhatsApp Weichert?

Der 20.2.2014 war für Schleswig-Holstein ein ganz besonderer Tag: Seit gestern ist nämlich die Kieler Datenschutzbehörde für den Messengerdienst WhatsApp zuständig. Dies allerdings nur so lange, wie es im äußersten deutschen Norden noch WhatsApp-Nutzer gibt. Geht es nach dem Kieler Behördernchef Thilo Weichert wird dies nicht mehr allzu lange der Fall sein: Kaum war der […]

Datenschutz mit den Waffen des Verbraucherrechts: Was von Klagerechten der Verbraucherverbände zu halten ist.

Bundesjustizminister Heiko Maas hat anlässlich des heutigen “Safer Internet Day” angekündigt, das Unterlassungsklagengesetz (UKlG) zu ändern und den Verbraucherschutzverbänden ein Klagerecht gegen Datenschutzverstöße einzuräumen („Mailen, Surfen, Chatten – Wie ist die Privatsphäre zu retten?“, Pressemitteilung des BMJ v. 11.2.2014).  Ein solches Klagerecht gibt es derzeit nur bei AGB-Bestimmungen mit datenschutzrechtlichem Bezug. Zusammenwachsende Anliegen und Instrumentarien […]

Smart-TV: Mein Fernseher weiß, wo ich letzten Sommer im Urlaub war

Aktuell werden „mitteilungsfreudige“ Home-Entertainment-Systeme (“Spion im Wohnzimmer: c’t entdeckt Sicherheitslücken in zahlreichen Smart-TVs”, Heise Online v. 27.1.2014), die beispielsweise das Fernsehverhalten des Nutzers minutengenau an Server des Herstellers senden, kritisch diskutiert (Hausen, “Fehlender Datenschutz bei Smart TVs – Smart TV-Funktionen erlauben Sendeanstalten die heimliche Erfassung und Auswertung des Nutzungsverhaltens von TV-Zuschauern”, CRonline Blog v. 3.6.2013). […]

Wer an Daten spart, spart an Kommunikation, Fortschritt und Wachstum

Daten und Informationen sind beides: Quelle von Gefahren für Persönlichkeitsrechte und Rohstoff von Kommunikation, Innovation und Wissen. Eine freie, offene Gesellschaft sollte Kommunikation und Wissen fördern. „Datensparsamkeit“ ist schon aus diesem Grund einäugig und wirklichkeitsfern. Stell’ Dir vor es gibt Daten und keiner spart damit. Anlässlich des heutigen Europäischen Datenschutztages wird im Netz heftig und […]

Was man aus Redtube für den Datenschutz und die Vorratsdatenspeicherung lernen kann

Der Fall Redtube hat viele Facetten. Er zeigt, dass die Diskussion um die Vorratsdatenspeicherung verengt geführt wird. Es wird zu viel über die Speicherung und Löschung von Daten diskutiert und zu wenig über die Nutzung der Daten. Auskunftsbeschlüsse des LG Köln Am Anfang von Redtube standen ca. 90 Beschlüsse des LG Köln. Jeder der Beschlüsse […]

“One Stop Shop” – The Devil is in the Detail

The EU justice ministers today discussed the “one stop shop” principle, which is one of the pillars of the EU data protection Regulation proposed by the EU Commission in January 2012. The discussion showed that the details of the EU data protection reform are complex and challenging. Conflicting Perspectives There are two perspectives on the “one stop shop” principle: Perspective […]

Datenschutz im 21. Jahrhundert – Teil 12: Zukunftsthema „diffuse Bedrohlichkeit“

Profiling, Big Data, Internet der Dinge: Das Datenschutzrecht hinkt der Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnik weit hinterher und schwankt zwischen Überregulierung und Resignation. Das eiserne Festhalten am Verbotsprinzip und die Fetischisierung der Einwilligung versperren den Blick auf die Zukunftsfragen des Persönlichkeitsschutzes. In einem Annex zu dem jetzt in 5. Auflage erschienenen „Internetrecht“ befasse ich mich […]

Datenschutz im 21. Jahrhundert – Teil 11: Zukunftsthema „IT-Grundrecht“

Profiling, Big Data, Internet der Dinge: Das Datenschutzrecht hinkt der Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnik weit hinterher und schwankt zwischen Überregulierung und Resignation. Das eiserne Festhalten am Verbotsprinzip und die Fetischisierung der Einwilligung versperren den Blick auf die Zukunftsfragen des Persönlichkeitsschutzes. In einem Annex zu dem jetzt in 5. Auflage erschienenen „Internetrecht“ befasse ich mich […]

EU-Datenschutzreform: Warum IP-Adressen keine pseudonymen Daten sind

Als ich das erste Mal den Vorschlag des LIBE-Ausschusses des Europäischen Parlaments zum Profiling las, war ich verwirrt. In dem neuen Erwägungsgrund 58a heißt es nämlich, dass die Profilbildung im Zweifel erlaubt sein soll, wenn sie ausschließlich auf der Basis von pseudonymen Daten vorgenommen wird: “Profiling based solely on the processing of pseudonymous data should […]

Datenschutz im 21. Jahrhundert – Teil 10: Zukunftsthema Schutz gegen Marktmacht

Profiling, Big Data, Internet der Dinge: Das Datenschutzrecht hinkt der Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnik weit hinterher und schwankt zwischen Überregulierung und Resignation. Das eiserne Festhalten am Verbotsprinzip und die Fetischisierung der Einwilligung versperren den Blick auf die Zukunftsfragen des Persönlichkeitsschutzes. In einem Annex zu dem jetzt in 5. Auflage erschienenen „Internetrecht“ befasse ich mich […]