Angemessenheit

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Tag-Archiv: Angemessenheit

Entwurf der Leitlinien zur Gegenleistung für die Datenbereitstellung nach dem Data Act

4.2.2026 – 17:36

Vor kurzem hat die Kommission ihren Entwurf für Leitlinien zur angemessenen Kompensation nach Art. 9 Data Act veröffentlicht. Bis zum 20.2.2026 bittet die Kommission um Feedback. Hier eine erste Einordnung des Entwurfs. Mehr zum Data Act lesen Sie hier im Dossier. Kontext der Leitlinien Die Leitlinien gehen auf eine entsprechende Befugnis in Art. 9 Abs. […]

Beitrag von Dr. Sebastian Louven | Rubrik: Allgemein | Auch als Data Act, FRAND, Gegenleistung, Informationsaustausch, Investitionen, Kartellrecht, Kompensation, Kosten, Marge, Marktmachtmissbrauch, Missbrauch getaggt | Kommentare (0)

Auch Rechtssprache ist verräterisch: Von der sprachlichen Schlamperei der DSGVO

8.8.2022 – 06:23

(Gleichzeitig ein Beitrag zur beginnenden Reformdebatte) Die Bedeutung vieler Normen der DSGVO liegt über sechs Jahre nach ihrem Inkrafttreten noch immer im Dunklen. Dies liegt auch daran, dass sie in rechtstechnischer Hinsicht schlecht gemacht ist. Um es mit Arthur Schopenhauer zu sagen: „Dunkelheit und Undeutlichkeit des Ausdrucks ist allemal und überall ein sehr schlimmes Zeichen.“ […]

Beitrag von Winfried Veil | Rubrik: Allgemein, Datenschutz | Auch als Datenschutz, Datenschutzrecht, DSGVO, Einheit der Rechtsordnung, Erforderlichkeit, Fairness, Garantien, Geeignetheit, Interessenabwägung, Kompatibilität, Maßnahmen, Öffnungsklausel, Rechte und Freiheiten, Rechtssprache, Reform, Reformdebatte, Risiko, Schutzgut, Spezifizierungsklausel, Treu und Glauben, Verhältnismäßigkeit, Vorkehrungen getaggt | Kommentare (0)

Datenschutz, das zügellose Recht – Teil III: Die totale Drittwirkung

22.5.2019 – 06:28

Unsere Verfassung verpflichtet den Staat dazu, zahlreiche sehr restriktive Anforderungen zu erfüllen, wenn er personenbezogene Daten seiner Bürger verarbeiten will. Diese Restriktionen bestehen zum Schutz der Grundrechte des Bürgers. In diesem Blogbeitrag wird gezeigt, dass der datenverarbeitende Bürger aufgrund der DSGVO vergleichbare Anforderungen erfüllen muss wie der datenverarbeitende Staat. Die DSGVO verkehrt den Schutz des […]

Beitrag von Winfried Veil | Rubrik: Allgemein | Auch als Datenschutz, Datenschutzrecht, Drittwirkung, DSGVO, Erforderlichkeit, Geeignetheit, Grundrecht auf Datenschutz, Grundrechte, Interessenabwägung, mittelbare Drittwirkung, Normenbestimmtheit, Normenklarheit, Verhältnismäßigkeit, Verhältnismäßigkeitsprinzip, Zweckbindung getaggt | Kommentare (0)

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