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Tag-Archiv: Rechte und Freiheiten

Zum Schutzgut der DSGVO: Eine naive Wortlautanalyse

Was schützt die DSGVO?  Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung? Das Recht auf Privatleben? Das Recht auf Datenschutz? Eine Kombination aus Privatsphäre und Datenschutz? Das allgemeine Persönlichkeitsrecht? Die informationelle Integrität? Die informationelle Gewaltenteilung? Die Abwesenheit von Organisationswillkür und informationeller Asymmetrie? Alle Rechte und Freiheiten? Die Frage nach dem Schutzgut der DSGVO ist nach wie vor der […]

Die Schutzgutmisere des Datenschutzrechts (Teil I)

Was ist eigentlich das Schutzgut des Datenschutzrechts? Die Antwort auf diese Frage liegt im Dunklen. Das Schutzgut ist unklar und in höchstem Maße umstritten. Dies ist ein völlig untragbarer Zustand. Da die DSGVO mit ihrem umfassenden Anwendungsbereich eine Totalverrechtlichung fast des gesamten menschlichen Lebens bewirkt, hat die Rechtsgemeinschaft einen Anspruch auf die Beantwortung der Frage, was […]

Datenschutzverstoß = Schaden ?

– Zum ideologisch getrübten Blick der Datenschutzaufsichtsbehörden auf den risikobasierten Ansatz der DSGVO – Kurz vor dem Wirksamwerden der DSGVO macht die Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder (Datenschutzkonferenz – DSK) mit zweifelhaften Verlautbarungen auf sich aufmerksam: In der Positionsbestimmung zur Anwendbarkeit des TMG für nicht-öffentliche Stellen ab dem 25. Mai 2018 meint […]