EuGH, Anhörung in der Rechtssache C-128/11 Mit Spannung wird eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs im Vorlageverfahren des Bundesgerichtshofs zur Zulässigkeit des Vertriebs „gebrauchter“ Softwarelizenzen erwartet. In der Anhörung vom 6.3.2012 haben die Parteien dem Gericht ihre Standpunkte dargelegt. Der Generalanwalt will seinen Schlussantrag am 24.4.2012 stellen. Mit einer Entscheidung des EuGH ist wohl erst in […]
Kategorie-Archiv: J. Schneider, Handbuch EDV-Recht
Oracle gegen Usedsoft: Entscheidung zum Handel mit gebrauchten Softwarelizenzen vertagt
15.3.2012 – 11:53
Transfer-Informationen zu aktuellen BGH-Entscheidungen bei Beratung – cic
15.3.2012 – 11:23
In den letzten Jahren hat es kaum Urteile gegeben, die für den IT-Bereich das Verschulden bei Vertragsabschluss – cic – behandelten. In den ersten Jahren des EDV-Rechts war dies noch eine relativ häufig beanspruchte Materie, die erst mit der Schuldrechtsmodernisierung kodifiziert wurde (§ 311 II BGB. Zu Aufklärungs- und Beratungspflichten des Lieferanten bzw. Unternehmers s. […]
BGH-„Bodenfliesen“ – auf B2B übertragbar?
24.2.2012 – 11:37
Die Thematik der Kostenlosigkeit von Aus- und Wiedereinbau im Rahmen der Nacherfüllung, hier „Lieferung einer mangelfreien Sache“, § 439 Abs. 1, 2. Alt., BGB, war dem EuGH vorgelegt worden. Dieser hatte mit Urt. v. 16.6.2011 entschieden, dass im Falle der Ersatzlieferung der Verkäufer verpflichtet ist, „entweder selbst den Ausbau dieses Verbrauchsguts aus der Sache, in die […]
