CR-online.de Blog

Kategorie-Archiv: Urheberrecht und gewerblicher Rechtsschutz

UsedBook: Zum antiquarischen Erwerb von eBooks

Das aktuelle EuGH-Urteil zu gebrauchter Software (EuGH, Urt. v. 3.7.2012 – C-128/11, CR 2012, 498) ist auf den ersten Blick auch auf elektronisch gespeicherte Musik, Filme und Bücher übertragbar. Aus grundsätzlicher urheberrechtlicher Sicht scheint es tatsächlich keinen Unterschied zwischen einer Oracle-Datenbanksoftware und einem bei Amazon durch Einmalzahlung für unbegrenzte Zeit erworbenen Roman zu geben (siehe […]

Anonymes Surfen im Internet

Die vielen Diskussionen und Streitfälle um IP-Adressen als Hinweis auf die Identität des Benutzers haben in letzter Zeit zu einem Aufschwung von Anonymisierungsdiensten im Internet geführt. Diese Dienste anonymisieren den Verkehr eines Nutzers mit anderen Servern im Internet. Wie funktioniert das und wo liegen die Grenzen dieser Anonymisierung? Ohne Anonymisierung erscheint der Nutzer im Internet […]

Kommunikationsfreiheit, Datenschutz, Urheberrecht – ein Rechtsgespräch mit Dr. Patrick Breyer

“Kommunikation im Netz – Durch Datenschutz und Urheberrecht in Gefahr” – Unter diesem Motto stand ein Abend an der Berliner Hochschule für Wirtschaft und Recht mit Dr. Patrick Breyer, bekannt als langjähriger Aktivist gegen die Vorratsdatenspeicherung und – seit kurzem – als Vorsitzender der Fraktion der Piraten im schleswig-holsteinischen Landtag. Ein Bericht über den Abend ist […]

Leistungsschutzrecht der Presseverleger à la FDP: Sieg des Subversiven

Einen Gesetzesvorschlag zu einem Leistungsschutzrecht der Presseverleger kann man jetzt als neuen § 87f UrhG hier finden. Es dürfte sich sich um einen Vorschlag aus dem Bundesjustizministerium (BMJ) handeln, siehe Berliner Morgenpost v. 6.6.2012. Die FDP-Bundestagsfraktion hatte sich erst vor wenigen Tagen zur Einführung eines Leistungsschutzrechts bekannt, siehe Heise Online v. 12.6.2012. Der FDP-Abgeordnete Manuel […]

Gesetzgeberische Enthaltsamkeit als Tugend – Offenbarungseid einer Ministerin

Seit dem Amtsantritt der derzeitigen Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger vor nahezu drei Jahren hat sich im Urheberrecht nichts bewegt. Ein “3. Korb” wurde zwar ausgiebig diskutiert. Ergebnis/Gesetzesentwürfe: Fehlanzeige. Dies, obwohl unter allen Experten Einigkeit darüber besteht, dass das Urheberrecht in weiten Teilen reformbedürftig ist. In der heutigen FAZ v. 31.5.2012, Seite 8, bemüht sich die Ministerin, ihre […]

Mechanismen zur gemeinsamen Nutzung von eBooks

eBooks haben zusammen mit entsprechenden Lesegeräten unbestreitbare Vorteile, insbesondere in Bezug auf die schnelle Verfügbarkeit,  das geringe „Gewicht“ beim Reisen und den gesparten Platz zu Hause im Regal. Beim gemeinsamen Umgang mit eBooks, z.B. beim Verleihen, Weiterverschenken oder Weiterverkaufen, zeigen sich jedoch in den aktuellen Systemen gewollte technische Einschränkungen. Insbesondere in geschlossenen Systemen, d.h. Systemen, […]

GEMA ./. YouTube: GEMA legt Berufung ein, erklärt aber nicht wieso.

Kaum jemand hat es verstanden: Das Hamburger Urteil in Sachen GEMA ./. YouTube war – entgegen den vollmundigen Behauptungen der GEMA – zum einen unspektakulär und zum anderen für die GEMA kein voller Erfolg. Die GEMA bekam nur in den 7 Fällen Unterlassungsansprüche zugesprochen, in denen man bei YouTube nach Eingang von Hinweisen auf Urherrechtsverstöße […]

GEMA ./. YouTube – Entscheidungsgründe (Kurzanalyse)

Die Entscheidungsgründe des LG Hamburg-Urteils zu GEMA/YouTube liegen jetzt vor. Sie bestätigen die Einschätzung, dass es sich um ein höchst unspektakuläres Urteil handelt: Google/YouTube macht sich die Videos auf der Plattform nicht “zu eigen”. Daher kommt nur eine Störerhaftung in Betracht. Bei 7 Musikvideos hat Google/YouTube nahezu zwei Monate ab Benachrichtigung benötigt, bis die Videos […]

Unseriöse Geschäftspraktiken aus Sicht einer liberalen Ministerin – ein Referentenentwurf

Auf ungeklärte Weise ist ein Referentenentwurf des Bundesministeriums für Justiz (BMJ) für ein „Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken“ in Umlauf gekommen. Man liest den Entwurf und wundert sich, was doch alles aus Sicht der derzeitig für das Ministerium Verantwortlichen als „unseriös“ gelten soll: 1. Rechtsanwälte, die Forderungen beitreiben. Was macht ein Handwerker, der auf unbezahlten Rechnungen […]

LG Hamburg zu GEMA ./. Google/YouTube – Unspektakulär!

Kaum ist das Urteil gesprochen, gibt es schon Hunderte von Meldungen, Einschätzungen und Kommentaren. Aber Vorsicht: Die schriftlichen Entscheidungsgründe liegen noch nicht vor. Und verlassen kann man sich allenfalls auf die Pressemitteilung des LG Hamburg. Kein Journalist, Blogger, Kommentator kann mehr über das Urteil wissen, als sich aus den zwei Seiten ergibt, die das Hamburger […]