CR-online.de Blog

Tag-Archiv: Zugang zu Daten

Vorschlag für einen Digital Markets Act – Einwilligung als Maßstab

Der im Winter veröffentlichte Vorschlag der Kommission für einen Digital Markets Act (DMA-E; ausführlich dazu Dietrich/Vinje, “The European Commission’s Proposal for Digital Markets Act”, CRi 2021, 33) enthält vereinzelte Hinweise auf die datenschutzrechtliche Einwilligung. Zwei Verbotsmerkmale knüpfen daran an, außerdem werden Anordnungen über die Art und Weise des Einwilligungsprozesses gegeben. Ergibt sich dabei ein marktregulatorisches Konzept der […]

Vorschlag für einen Digital Markets Act – Marktuntersuchungen

Der im Dezember vorgelegte Entwurf für einen Digital Markets Act (DMA-E) enthält neben den Verboten der schwarzen Liste auch ein eigenständiges Instrument der Marktuntersuchung. Dabei sind drei Anlässe für die Einleitung einer Marktuntersuchung vorgesehen: Benennung von Gatekeepern, Art. 15 DMA-E Systematischer Pflichtenverstoß, Art. 16 DMA-E Identifikation neuer Dienstleistungen und Praktiken, Art. 17 DMA-E Ziel:  Das […]