Umsetzung der DSM-Richtlinie

Am 26.3.2021 hat der Bundesrat seine Stellungnahme entsprechend der Empfehlungen veröffentlicht.

Verfahrensstand-Anzeiger

Hinweis: Materialien zu diesem Gesetzgebungsvorhaben können am Ende dieser Seite abgerufen werden.

Am 26.3.2021 hat der Bundesrat seine Stellungnahme entsprechend der Empfehlungen veröffentlicht.

Autorin: Dipl.-Psych. Alica Mohnert, Mag. iur., LL.M. (CUPL)

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Text der Vorversion(en):


Am 16.3.2021 haben die Ausschüsse des Bundesrates ihre Empfehlungen ausgegeben. Es möge darauf geachtet werden, dass der Gesetzentwurf insgesamt bestehende Erlös- und Geschäftsmodelle von Urhebern und anderen Rechteinhabern in allen betroffenen Branchen (insbesondere Musik, Film, Audiovisueller Bereich, Hörfunk, Buch und Presse) unverhältnismäßig beeinträchtigt würden.

Autorin: Dipl.-Psych. Alica Mohnert, Mag. iur., LL.M. (CUPL)

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Am 9.3.2021 hat auch der Bundestag den Gesetzesentwurf der Bundesregierung veröffentlicht.

Autorin: Dipl.-Psych. Alica Mohnert, Mag. iur., LL.M. (CUPL)

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Am 12.2.2021 hat der Bundesrat einen Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes veröffentlicht. Hiermit soll die Richtlinie  (EU)  2019/790  vom 17. April 2019  über  das  Urheberrecht  im  digitalen  Binnenmarkt  (kurz: DSM-RL; DSM  für  "Digital  Single  Market") umgesetzt werden; unsere Meldung dazu hier.

Autorin: Dipl.-Psych. Alica Mohnert, Mag. iur., LL.M. (CUPL)



2021_03_Stellungnahme BR_BR-Drs. 142/21 (Beschluss)_26.3.

2021_03_Empfehlungen BR-Ausschüsse_BR-Drs. 142/1/21_16.3.

2021_03_Gesetzesentwurf BReg_BT-Drs. 19/27426_9.3.

2021_02_Gesetzesentwurf BReg_BR-Drs. 142/21_12.2.



Verlag Dr. Otto Schmidt vom 14.06.2021 09:19

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