Blog


Verzagtes Versagen: Rechtsstaat, Datenschutz, Corona

avatar  Niko Härting
18.9.2020 – 22:22

Ein halbes Jahr nach Beginn der Coronakrise haben sich weite Teile der Republik an den rechtsstaatlichen Ausnahmezustand gewöhnt. Grundrechte werden nach wie vor auf dem Verordnungsweg beschränkt, „Corona-Maßnahmen“ im Zwei-Wochen-Takt neu justiert. Parlamente, Gerichte, Datenschützer und Bürgerrechtler leisten erstaunlich wenig Widerstand. Rechtsstaatliche Sicherungen versagen in einem Ausmaß, das man vor Corona nicht für möglich gehalten […]

Kommentare (0) ...mehr
 

Corona-Update zum Vereinsrecht: Vorteile & Ablauf der unechten virtuellen Mitgliederversammlung

avatar  Jan Mönikes
Rechtsanwalt
9.9.2020 – 09:08

Wenn ein Verein die vom Gesetzgeber in § 5 Covid-19-MaßnG vorgesehenen „Erleichterungen“ des Vereinsrechts für sich nutzen möchte, um in Zeiten der Corona-Pandemie rechtssichere Wahlen und Abstimmungen auch ohne Präsenzversammlung durchzuführen, muss er rechtlich einiges beachten (ausführlich dazu Mönikes, “Corona-Update: Virtuelle Mitgliederversammlung & Vorstandswahlen im Verein”, CRonline Blog v. 4.9.2020). Fools & Tools:  Insbesondere von […]

Kommentare (0) ...mehr
 

Corona-Update: Virtuelle Mitgliederversammlung & Vorstandswahlen im Verein

avatar  Jan Mönikes
Rechtsanwalt
4.9.2020 – 10:28

Mit dem Ende der „Lockerungen“ bei der Anzahl von Teilnehmern von Versammlungen, insbesondere in geschlossenen Räumen, wird in Zeiten der Pandemie die Frage nach Alternativen für die Durchführung von satzungsgemäß vorgesehenen Mitgliederversammlungen in Vereinen und Verbänden vor Ablauf des Kalenderjahres wieder drängender. Der Gesetzgeber hat hier durch gesetzliche Regelungen gut gemeinte Erleichterungen vorgesehen, die sogar […]

Kommentare (0) ...mehr
 

Ein eigener Kommentar für das IT-Recht – ein gelungener Erstling

avatar  Helmut Redeker
31.8.2020 – 16:11

IT-Recht als Kommentar – eine ziemlich ungewohnte Vorstellung, gibt es doch Kommentare zu Gesetzen, nicht zu Rechtsgebieten, auch wenn viele Kommentare mehr als ein Gesetz betreffen. Und das Ganze, Schuster/Grützmacher, IT-Recht Kommentar, 2020, auch noch zum IT-Recht, einer branchenbezogenen Querschnittsmaterie, für die zahlreiche und sehr unterschiedliche Gesetze gelten. Wie geht das? Kommentierte Thematik: Klassisches IT-Vertragsrecht Möglich ist […]

Kommentare (0) ...mehr
 

Kundenschutz im neuen TKG

avatar  Dr. Gerd Kiparski, MBA
Leiter Recht und Datenschutz der 1&1 Drillisch AG, Montabaur
23.8.2020 – 17:16

Das Telekommunikationsmodernisierungsgesetz (TKModG) Der deutsche Gesetzgeber novelliert aktuell das TKG. Auslöser hierfür ist der bis zum 21.12.2020 umzusetzende europäische Kodex für die elektronische Kommunikation  Richtlinie (EU) 2018/1972 (TK-Kodex) (hierzu ausführlich Kiparski, CR 2019, 179-188). Ein erster Entwurf des TKModG, das als Artikelgesetz neben dem TKG (TKG Ref-E) auch weitere Gesetze anpasst, wurde bereits geleakt und […]

Kommentare (0) ...mehr
 
zur Blog-Übersicht