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Volkswagen rechtskräftig von 4,3 Millionen Euro DSGVO-Bußgeld freigesprochen – Fakten und Hintergründe

Tim Wybitul

27.6.2025 – 11:47

Freispruch als Behördenversehen oder schlicht richtige Entscheidung des Landgerichts Hannover? Viele Medien berichteten kürzlich, dass ein Millionen-Bußgeld wegen Datenschutzverstößen nicht bezahlt werden müsse – aufgrund eines Formfehlers der Staatsanwaltschaft. Entsprechende Schilderungen kann man etwa bei Spiegel, Tagesschau und Bild nachlesen. Tatsächlich konnte das Unternehmen vor dem Landgericht Hannover einen rechtskräftigen Freispruch erzielen. Der folgende Überblick beleuchtet einige wesentliche Aspekte […]

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DSA – Risk Assessment & Mitigation: 3 Thoughts on the first Reportings

Dr. Daniel Holznagel
RiKG

25.6.2025 – 11:54

The DSA’s risk mitigation regime is the heart of the DSA and its potentially most impactful regulatory angle. Unlike most other DSA obligations, it does not just ask for specific add-ons (Do this! Report that!). Instead, Art. 34 f. DSA requires platforms to continuously conduct a 360-degree evaluation of their functionalities and designs, and – […]

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Online-Dossier: AI Regulation & KI-Verordnung

Online-Redaktion

24.6.2025 – 11:00

Seit dem 1.8.2024 ist der AI Act als Verordnung (EU) 2024/1689 in Kraft und wird gestaffelt anwendbar – der überwiegende Teil ab dem 2.8.2026, Art. 113 KI-VO. Die KI-Verordnung (KI-VO) verfolgt den Zweck, die Einführung einer auf den Menschen ausgerichteten und vertrauenswürdigen KI zu fördern und gleichzeitig ein hohes Schutzniveau in Bezug auf Gesundheit, Sicherheit […]

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KI hört zu und lernt – ein Fall von „Fair (m)use“?

Niko Härting

4.6.2025 – 13:11

Ein Beitrag von Niko Härting und Jan Hemann „Paint It, Black“ von The Rolling Stones, „Single Ladies“ von Beyoncé und „Good Vibrations“ von The Beach Boys – was zunächst nach einer wild zusammengewürfelten Spotify-Playlist klingt, ist zugleich ein Auszug der Daten, mit der das KI-Unternehmen Anthropic aus den Vereinigten Staaten sein Sprachmodell „Claude“ trainiert – […]

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FAQ der EU-Kommission zur KI-Kompetenz nach Art. 4 KI-VO: Was für Arbeitgeber gilt – und ab wann

Dr. Inka Knappertsbusch, LL.M.
Dr. Inka Knappertsbusch, LL.M. Rechtsanwältin | Counsel Fachanwältin für Arbeitsrecht (Certified lawyer for labor and employment law) Betriebliche Datenschutzbeauftragte (IHK) (Certified data protection officer)

19.5.2025 – 14:50

Ein Beitrag von Dr. Inka Knappertsbusch, LL.M. und David Rappenglück Mit der Veröffentlichung eines ausführlichen FAQ-Katalogs zur sog. „AI Literacy“ am 12. Mai 2025 (AI Literacy – Questions & Answers) hat die EU-Kommission erstmals detailliert erläutert, wie sie die Bestimmungen zur Förderung von KI-Kompetenz nach Art. 4 KI-VO (Verordnung (EU) 2024/1689) versteht. Die FAQs […]

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