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Autoren-Archiv: Prof. Dr. Caroline Volkmann

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Hochschule Darmstadt
University of Applied Sciences

Meinung, Satire & Beleidigung von Amtsträgern – im Westen nichts Neues?

Horst Seehofer kündigt eine Strafanzeige gegen die taz-Kolumnistin an, die in einem „satirischen“ Beitrag Polizisten als Müll entsorgen will, wenn die Polizei abgeschafft wird. Die Verbindung der taz-Kolumne mit den jüngsten Ausschreitungen in Stuttgart durch Horst Seehofer spitzt die Diskussion um Volksverhetzung und Beleidigung in diesem Fall zu („Eine Enthemmung der Worte führt unweigerlich zu […]

Wie verändert “Metall auf Metall” (EuGH) die Harmonie einer nationalen Umsetzung von Art. 17 Urh-RL?

Der Umsetzungsprozess der neuen Urheberrechts-Richtlinie 2019/790 (Urh-RL) hat begonnen. Zwar haben die Mitgliedstaaten bis Juni 2021 Zeit, aber die komplexen und wertungsoffenen Regelungen des Art. 17 Urh-RL erfordern Präzisionsarbeit. Die EU-Kommission hat soeben den Stakeholder-Prozess nach Art. 17 Abs. 10 Urh-RL zur Vorbereitung ihrer Leitlinien eröffnet. Die Leitlinien sollen insbesondere die Zusammenarbeit zwischen Diensteanbietern und […]

Filterpflichten nach Art. 17 EU-Urh-RL – Plädoyer für ein kohärentes Haftungssystem

Welche Filterpflichten treffen Host-Provider bei Persönlichkeitsrechts- und Urheberrechtsverletzungen? In seinem Schlussantrag hat EuGH-Generalanwalt Szpunar den Umfang der einer Social-Media-Plattform wie Facebook obliegenden Pflicht beurteilt, weitere Verletzungen des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Nutzer zu vermeiden (Schlussantrag des Generalanwalts Szpunar vom 4.6.2019, Rs. C‑18/18). Ausgehend von seiner Argumentation spricht vieles dafür, seine Analogie zum Urheberrecht für eine restriktive […]