Heft 6 / 2019

In der aktuellen Ausgabe ITRB Heft 6 (Erscheinungstermin: 01. Juni 2019) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

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Aktuelle Kurzinformationen

Keye, Julia / Niclas, Vilma / von Blumenthal, German, BGH: Vorlagebeschluss zu Framing, ITRB 2019, 125

Scheuch, Brian, OLG Frankfurt: Haftung einer amerikanischen E-Book-Plattform für Urheberrechtsverletzungen, ITRB 2019, 125

Akinci, Nick, OLG München: Kein Vorrang der DSGVO gegenüber Wettbewerbsrecht, ITRB 2019, 125-126

von Blumenthal, German / Niclas, Vilma, LG Münster: Vererblichkeit des Zugangs zu iCloud-Inhalten, ITRB 2019, 126

Keye, Julia / Niclas, Vilma / von Blumenthal, German, Rechtmäßigkeit des Einsatzes von Kameradrohnen, ITRB 2019, 126

von Blumenthal, German / Niclas, Vilma, Pläne für besseren Jugendschutz bei Onlinespielen, ITRB 2019, 127

Rechtsprechung

EuGH v. 27.3.2019 - C-681/17 / Vogt, Aegidius, Widerrufsrecht bei Onlinekauf einer Matratze, ITRB 2019, 127-128

EuGH v. 21.3.2019 - C-673/17 / Rössel, Markus, Opt-in für Cookie-Einwilligung, ITRB 2019, 128-129

BGH v. 21.2.2019 - I ZR 153/17 / Rössel, Markus, Vorlagebeschluss zur YouTube-Drittauskunft, ITRB 2019, 129-131

OLG Zweibrücken v. 28.2.2019 - 4 U 37/18 / Herrmann, Lena, Urheberrechtsschutz von Kartenausschnitten im Internet, ITRB 2019, 131-132

OLG München v. 31.1.2019 - 29 U 1582/18 / Köhnlechner, Daniela / Walter, Laura-Sophie, Angabe der wesentlichen Eigenschaften angebotener Ware auf Amazon, ITRB 2019, 132-133

LG Bochum v. 23.1.2019 - 13 O 1/19 / Schulteis, Thomas, Altersverifikation bei Onlineverkauf alkoholischer Getränke, ITRB 2019, 133-134

Beiträge für die Beratungspraxis

IT-Rechtsfragen aus der Praxis

Bischof, Elke / Intveen, Michael, Einsatz künstlicher Intelligenz durch Unternehmen, ITRB 2019, 134-140

Künstliche Intelligenz (KI) ist im unternehmerischen Bereich von ständiger und stark zunehmender Bedeutung. Die damit verbundenen Technologien werden nicht nur für intelligente Automatisierungen und Produktivitätssteigerungen genutzt, sondern auch in Systemen/Produkten selbst. Dies wirft zahlreiche grundlegende Fragen auf, die es zu diskutieren und zu klären gilt, wie z.B. die zivil- und strafrechtlichen Haftung beim Einsatz von KI.

Lejeune, Mathias, Geschäftsgeheimnisgesetz reloaded, ITRB 2019, 140-144

Am 21.3.2019 hat der Bundestag das GeschGehG verabschiedet. Es dient der Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/943 v. 8.6.2016, die EU-weite Vorgaben zur Anpassung des Rechts zum Schutz von Know-how und Geschäftsgeheimnissen macht. Dieser Beitrag fasst die wesentlichen Inhalte des Gesetzes zusammen und erörtert diejenigen Ergänzungen/Änderungen, die im Vergleich zu dem Entwurf von 2018 nachträglich eingefügt wurden.

Hinweise zur Vertragsgestaltung

Malatidis, Alexander, Der Auftragsverarbeitungsvertrag gem. Art. 28 DSGVO in der Praxis: Aus alt muss neu? (Teil 2), ITRB 2019, 144-147

Im Zusammenhang mit dem Inkrafttreten der DSGVO sehen sich SaaS-Provider als Auftragsverarbeiter häufig der Forderung nach Anpassung des (alten) Auftragsdatenverarbeitungsvertrags (ADV) gem. § 11 BDSG (a.F.) oder nach Neuabschluss des Auftragsverarbeitungsvertrags (AVV) gem. Art. 28 DSGVO ausgesetzt. Im vorliegenden zweiten Beitragsteil werden die zivilrechtlichen Haftungsrisiken aufgezeigt, die mit dem Neuabschluss einer AVV verbunden sind.

Literaturempfehlungen

Keye, Julia, Persönlichkeitsschutz im Internet, ITRB 2019, 147-148



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