Heft 1 / 2020

In der aktuellen Ausgabe ITRB Heft 1 (Erscheinungstermin: 01. Januar 2020) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

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Aktuelle Kurzinformationen

Scheuch, Brian, BVerfG: Recht auf Vergessenwerden bei Online-Pressearchiven, ITRB 2020, 1

Scheuch, Brian, LG München: Rechtswidrigkeit gekaufter Fake-Bewertungen, ITRB 2020, 1

Niclas, Vilma / von Blumenthal, German, Aus für die E-Privacy-Verordnung?, ITRB 2020, 2

Libor, Christine, Inkrafttreten der aktualisierten Jugendschutzrichtlinien, ITRB 2020, 2

Söbbing, Thomas, BfDI: Hohe DSGVO-Geldbuße gegen Telekommunikationsdienstleister, ITRB 2020, 2-3

von Blumenthal, German / Niclas, Vilma, BlnBDI: Bußgeldbescheid in Millionenhöhe gegen Immobiliengesellschaft, ITRB 2020, 3

Keye, Julia, BVerfG: Verhandlung zu “strategischer Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung“ des BND, ITRB 2020, 3

Libor, Christine, BVerfG: Keine Verfassungsbeschwerde gegen Adblocker, ITRB 2020, 3-4

Rechtsprechung

OLG Naumburg v. 7.11.2019 - 9 U 6/19 / Kunczik, Niclas, Abmahnfähigkeit von DSGVO-Verstößen, ITRB 2020, 4-5

OLG Köln v. 30.10.2019 - 6 U 100/19 / Dovas, Maria-Urania, Keine Pflicht zur Information über Sicherheitslücken bei Smartphones, ITRB 2020, 5-6

OLG Frankfurt v. 23.10.2019 - 6 W 68/19 / Engels, Thomas, Getarnte Werbung durch Influencer, ITRB 2020, 6-7

OLG Frankfurt v. 24.10.2019 - 6 U 147/18 / Engels, Thomas, Unlautere Sperrungsandrohung in Mahnung zu Mobilfunkrechnung, ITRB 2020, 7-8

OLG München v. 17.10.2019 - 29 U 1661/19 / Rössel, Markus, Dringlichkeitsschädliche Kenntnis kerngleicher Verletzungen bei DNS-Sperrung beim Accessprovider, ITRB 2020, 8-9

OLG Braunschweig v. 18.6.2019 - 2 U 97/18 / Vogt, Aegidius, Prüfungsaufwand des Bewertungsportalbetreibers bei Beanstandungen, ITRB 2020, 9-10

LG Köln v. 8.10.2019 - 33 O 35/19 / Wübbeke, Michael, Unzulässiger Legal Tech-Vertragsgenerator, ITRB 2020, 10-11

AG Bochum v. 11.3.2019 - 65 C 485/18 / Neugebauer, Franziska, Kein Schadensersatz wegen DSGVO-Verstoßes ohne Schadensnachweis, ITRB 2020, 11-12

Beiträge für die Beratungspraxis

Söbbing, Thomas, Security Vulnerability: Ist eine Sicherheitslücke in einer Software ein Mangel i.S.v. § 434 BGB?, ITRB 2020, 12-16

Der Begriff des Mangels bei einer Software unterstellt, dass eine Software nicht fehlerfrei läuft. Wie ist aber der Mangelbegriff des Kaufrechts (§ 434 BGB) im Zusammenhang mit Sicherheitslücken in einer Software zu sehen? Welche Voraussetzungen gelten, damit der Mangelbegriff hier nicht greift? Und müssen Kunden in ihre Anforderungen auch die Sicherheit von Software aufnehmen?

Schirmbacher, Martin / Schätzle, Daniel, Vergütungsregelungen in agilen Softwareverträgen, ITRB 2020, 16-19

Die agile Softwareentwicklung hat die herkömmlichen Entwicklungsmethoden weitgehend abgelöst. Viele rechtliche Fragestellungen sind aber noch nicht wirklich gelöst. Auch wenn Vergütungsregeln nicht isoliert betrachtet werden können und in Wechselwirkung mit Vertragstyp, geschuldeter Leistung und Fristen stehen, soll im Folgenden ein konzentrierter Blick auf Möglichkeiten der Regelung der Entlohnung für die Entwicklungsleistungen gerichtet werden.

Ernst, Stefan, Incentives für Feedback – Lauterkeitsrechtliche Gestaltungsmöglichkeiten, ITRB 2020, 20-22

Beinahe jeder Online-Anbieter wünscht sich ausgiebiges Feedback, also möglichst viele Produktbewertungen, Likes u.Ä. Denn Feedback erzeugt Popularität und diese wiederum bringt neue Kunden. Die lauterkeitsrechtlichen Probleme von Incentives zur Steigerung der Feedback-Rate sind Thema dieses Beitrags.

Literaturempfehlungen

Keye, Julia, E-Mail-Löschung unter der DSGVO, ITRB 2020, 22-23



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