Inhaltsverzeichnis

Heft 10 / 2023

In der aktuellen Ausgabe CR Heft 10 (Erscheinungstermin: 15. Oktober 2023) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

Editorial

Nachruf auf Prof. Dr. Gerald Spindler (18.12.1960 bis 11.9.2023), CR 2023, 633

Nachruf auf Gerald Spindler, CR 2023, 635

IT und Software

Aufsätze

Seidel, Andreas, Wissen und Künstliche Intelligenz, CR 2023, 636-643

Der Einsatz künstlicher Intelligenz (KI) stellt das Privatrecht mit zunehmender Relevanz in zahlreichen Facetten vor disruptive Veränderungen. Wenn von künstlichen Intelligenzen gesprochen wird, liegt die Frage nach ihrem Wissen nicht fern. Wissen wird an unterschiedlichen Stellen rechtserheblich, wird jedoch klassischerweise als menschliche Fähigkeit begriffen. Ob auch ein KI-System Wissensträger sein kann und wie die Wissenszurechnung unter Nutzung von KI-Systemen aussieht, untersucht dieser Beitrag.

Rechtsprechung

OLG München v. 8.8.2022 - 20 U 3236/22 e, OLG München: Fristlose Kündigung eines Abonnements über Software und Lizenzen, CR 2023, 643-644

Daten und Sicherheit

Aufsätze

Muttach, Jan-Philipp / Köppel, Marius / Hornung, Gerrit, Google Topics als Ausweg aus dem Cookie-Dilemma?, CR 2023, 644-655

Als Alternative zu Cookies hat Google das “Topics“-Modell vorgestellt: In ihm sollen Nutzerdaten gesammelt und personalisierte Werbung ermöglicht werden, ohne dass in vergleichbarem Umfang Profile angelegt und auf das Surfverhalten des Nutzers geschlossen werden kann. Der Beitrag stellt das Modell vor und untersucht, welche Anforderungen sich aus § 25 TTDSG ergeben. Im Ergebnis ist die Norm auch auf Topics anwendbar, das Modell eröffnet aber neue Möglichkeiten des Einwilligungsmanagements und stellt auch datenschutzrechtlich eine Verbesserung gegenüber dem Cookie-basierten Tracking dar.

Rechtsprechung

OLG Hamm v. 15.8.2023 - 7 U 19/23, OLG Hamm: Data Scraping von Facebook-Seiten, CR 2023, 655-669

Internet und E-Commerce

Aufsätze

Daum, Andreas, Von Bits und Bytes, Apps und Code – Die rechtliche Bedeutung von “Daten in digitaler Form“ in den §§ 327 ff. BGB, CR 2023, 669-674

In Umsetzung der Digitale-Inhalte-Richtlinie adressiert das BGB in einer Reihe von Spezialregelungen die Erbringung von digitalen Leistungen eines Unternehmers an einen Verbraucher in Verträgen über digitale Produkte. Allerdings passt die Systematik der neuen Regelungen nicht zur Art und Weise der (technischen) Bereitstellung vieler Online-Services. Der Beitrag zeigt auf, inwieweit der Wortlaut des Gesetzes in § 327 Abs. 2 BGB zu rechtlichen Problemen führen kann und entwickelt Lösungsansätze, die sich am Sinn und Zweck der Vorschriften orientieren.

Rechtsprechung

BGH v. 24.5.2023 - VII ZB 69/21, BGH: Eintrag bei www.handelsregister.de als allgemeinkundige Tatsache, CR 2023, 674-677

OLG Hamburg v. 24.8.2023 - 5 U 20/22, OLG Hamburg: Adblocker und Urheberrecht, CR 2023, 677-685

Telekommunikation und Medien

BGH v. 25.7.2023 - X ZR 51/23, BGH: Vorübergehende Unmöglichkeit elektronischer Schriftsatzübermittlung ans Gericht, CR 2023, 685-686

Report und Technik

Aufsätze

v. Welser, Marcus / Hoppen, Peter, Der urheberrechtliche Schutz von Programmierschnittstellen unter Berücksichtigung der Entscheidung des U.S. Supreme Court in der Sache Oracle v. Google, CR 2023, 687-704

Der Beitrag skizziert die technischen Hintergründe und wesentlichen Aspekte der amerikani-schen Entscheidung und präsentiert Diskussionsansätze, wie derartige Konstellationen nach den rechtlichen Vorgaben in Deutschland und in der EU zu beurteilen sind.

IT und Software

Pfeiffer, Jan, BGH: Verurteilung im Cyberbunker-Verfahren rechtskräftig, CR 2023, R112

Daten und Sicherheit

Pfeiffer, Jan, OLG Hamm: Kein Schadensersatz nach Facebook-Scraping, CR 2023, R112-R113

Internet und E-Commerce

Pfeiffer, Jan, LG München: Kein Rückzahlungsanspruch bei erfolgloser Partnervermittlung, CR 2023, R113-R114

Pfeiffer, Jan, LG Koblenz: Verlustfrei zocken im Online-Casino, CR 2023, R114-R115

Pfeiffer, Jan, VG Gelsenkirchen: Erfolgreicher Eilantrag gegen Widerruf des Lehrauftrages, CR 2023, R115

Pfeiffer, Jan, LG Köln: Schadensersatz nach eBay-Verkauf, CR 2023, R115-R116

Report und Technik

Pfeiffer, Jan, AG München: Haftstrafe für Betrug mit Bahntickets in 810 Fällen, CR 2023, R116

Tagungsberichte

Meckenstock, Victor, Mehr Vertrauen durch mehr Vielfalt?, CR 2023, R116-R118

DGRI-Informationen

DGRI-Jahrestagung 2023, CR 2023, R118

Verlag Dr. Otto-Schmidt vom