Aktuelles Heft

Heft 6 / 2025

In der aktuellen Ausgabe ITRB Heft 6 (Erscheinungstermin: 01. Juni 2025) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

Aktuelle Kurzinformationen

Sommer, Tobias / Niclas, Vilma, BGH: Keine Herausgabe von Identitätsdaten bei Meinungsäußerung auf Bewertungsplattform, ITRB 2025, 141

Scheuch, Brian, BVerwG: Keine Sicherheitsrisiken allein aufgrund von Kontakten in sozialen Medien, ITRB 2025, 141

Sommer, Tobias / Niclas, Vilma, OLG Köln: Unverzügliche Löschung von Schuldnerdaten nach Ausgleich offener Forderungen, ITRB 2025, 142

Fuchs-Galilea, Stefanie, OLG Dresden: Kein Auskunftsanspruch bzgl. abstrakter Versicherungsdaten, ITRB 2025, 142

Scheuch, Brian, VG Ansbach: Vorlagebeschluss zur Auskunftspflicht einer Datenschutzaufsichtsbehörde, ITRB 2025, 142-143

Niclas, Vilma / Sommer, Tobias, Klage zu KI-Vereinbarungen mit Journalisten, ITRB 2025, 143

Fuchs-Galilea, Stefanie, USA: Vorschlag zur Regulierung von KI-generierten Beweismitteln, ITRB 2025, 143

Rechtsprechung

BGH v. 27.3.2025 - I ZR 186/17 / Rössel, Markus, Verbandsklage wegen datenschutzrechtlicher Informationspflichten – App-Zentrum III, ITRB 2025, 144-146

BGH v. 27.3.2025 - I ZR 222/19 und ZR 223/19 / Kartheuser, Ingemar / Frei, Tarmio, DSGVO-Verstoß bei Arzneimittelvertrieb über Amazon, ITRB 2025, 146-147

BGH v. 5.12.2024 - I ZR 50/24 / Trost, Sebastian, Keine urheberrechtlichen Ansprüche bei fehlendem Inlandsbezug, ITRB 2025, 147-148

OLG Koblenz v. 11.2.2025 - 3 U 145/24 / Oelschlägel, Kay, Immaterieller Schadensersatz nach Scrapingvorfall in Social Media-Netzwerk, ITRB 2025, 148-149

OLG Dresden v. 28.1.2025 - 4 U 157/24 / D’Agostino, Rosalia Anna, Gestufte Darlegungslast bei Datenschutzvorfall, ITRB 2025, 149-151

OLG Frankfurt v. 5.12.2024 - 6 UK1 4/24 / D’Agostino, Rosalia Anna, Verpflichtung zum Vorhalten einer Kündigungsschaltfläche, ITRB 2025, 151-152

OLG Naumburg v. 22.5.2024 - 5 U 11/24 / Schultheis, Thomas, Grob fahrlässige Weitergabe einer Onlinebanking-TAN, ITRB 2025, 152-153

OLG Karlsruhe v. 26.3.2024 - 14 U 134/23 / Engels, Thomas, Unzulässige Voreinstellung eines kostenpflichtigen Expressversands in Onlineshop, ITRB 2025, 153-154

LG Düsseldorf v. 15.1.2025 - 2a O 112/23 / Vogt, Aegidius, Störerhaftung des Suchmaschinenbetreibers für Markenverletzung, ITRB 2025, 154-156

Beiträge für die Beratungspraxis

IT-Rechtsfragen aus der Praxis

Vaagt, Christoph H., Führung von IT-Wirtschaftskanzleien, ITRB 2025, 156-157

Wenn Kanzleimanagement erfolgreich ist, steigen Umsatz und Gewinn, ohne sehr viel mehr Anwälte einzustellen. Kanzleien, denen das nicht gelingt, haben ein schlechtes Kanzleimanagement oder behindern diejenigen, die damit beauftragt sind.

Grub, Stefan, Monitor IT-Rechtsmarkt 2025, ITRB 2025, 157-158

Die nach 2024 zweite Studie zur anwaltlichen Beratung im IT-Recht untersucht wieder, in welcher Umgebung und an welchen Themen IT-Rechtler:innen arbeiten. Der Vergleich mit den Vorjahresdaten zeigt Trends auf und ermöglicht erstmals einen Blick auf Arbeitsplatzwechsel.

Stegemann, Lea, Der immaterielle Schadensersatzanspruch in der DSGVO, ITRB 2025, 159-160

Das Datenschutzrecht wird sowohl öffentlich-rechtlich als auch privatrechtlich durchgesetzt. Verstößt ein Unternehmen gegen die DSGVO, kann eine Aufsichtsbehörde bspw. ein Bußgeld verhängen. Gleichzeitig stehen betroffenen Personen u.a. Schadensersatzansprüche zu. Insb. der immaterielle Schadensersatzanspruch nach Art. 82 Abs. 1 DSGVO hat sich in den vergangenen Jahren zu einem Hebel entwickelt, mit dem Personen Verstöße gegen das Datenschutzrecht verfolgen. Dabei waren die Anspruchsvoraussetzungen zunächst hoch umstritten. Inzwischen hat die höchstrichterliche Rechtsprechung den Anspruch konturiert.

Wagenpfeil, Stefan, IT-Gutachten im Zeitalter von Künstlicher Intelligenz – Herausforderungen für die juristische Praxis, ITRB 2025, 160-161

Der Beitrag beleuchtet die Herausforderungen, die sich vor dem Hintergrund des zunehmenden Einsatzes von KI im Hinblick auf die Bewertung dieser Leistungen in IT-Gutachten für die juristische Praxis ergeben.

Heidrich, Joerg, Digitales Freiwild: KI-Bilder und Deepfakes im Urheberrecht, ITRB 2025, 161-162

KI-generierte Bilder von Midjourney oder ChatGPT haben längst eine technische Qualität erreicht, die nicht mehr von realen Fotos, Grafiken oder Zeichnungen zu unterscheiden ist. Derartige Bilder überschwemmen derzeit das Internet – von täuschend echten Porträts nicht existierender Menschen bis zu fantastischen Kunstwerken auf Knopfdruck. Doch mit dem Boom kommen rechtliche Fragen auf. Wer ist der Urheber solcher Bilder? Und wie soll man künftig erkennen, ob ein Bild echt ist oder von einer KI geschaffen wurde?

Schäfer, Lara, Datenvermittlungsstrukturen: Potential und rechtliche Umsetzungsprogrammatik beim unternehmensübergreifenden Datenaustausch, ITRB 2025, 163-164

Datenvermittlungsstrukturen sind nützlich, um Datenangebot und -nachfrage zusammenzuführen. Ihr Funktionsspektrum kann über eine solche Maklerfunktion indes noch weit hinausreichen. Der Beitrag beleuchtet Ausgestaltungschancen, aber auch (rechtliche) Risiken, denen sich eine – mehr oder weniger – vermittelnde Instanz gegenübersieht, wenn sie in den unternehmensübergreifenden Datenaustausch involviert ist.

Literaturempfehlungen

Klotz, Isabella, Smart Contracts als Mittel zur automatischen Rechtsdurchsetzung?, ITRB 2025, 165

...weitere Inhaltsverzeichnisse