Heft 3 / 2018

In der aktuellen Ausgabe ITRB Heft 3 (Erscheinungstermin: 01. März 2018) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

Aktuelle Kurzinformationen

von Blumenthal, German / Niclas, Vilma, Kein Entgelt für Nutzung bargeldloser Zahlungsmittel, ITRB 2018, 49

Scheuch, Brian, BGH: Unzulässiges Per-se-Verbot der Nutzung von Preisvergleichsmaschinen, ITRB 2018, 49

Fuchs-Galilea, Stefanie, BGH: Vorlagebeschluss zum Widerrufsrecht für Hygieneartikel im weiteren Sinne, ITRB 2018, 49-50

Niclas, Vilma / von Blumenthal, German / Keye, Julia, LG München I: Unzulässige Lieferzeitangabe “bald verfügbar“, ITRB 2018, 50

Scheuch, Brian, AG Bonn: Streitwert bei unerlaubter E-Mail-Werbung an Unternehmer, ITRB 2018, 50

Niclas, Vilma / von Blumenthal, German / Keye, Julia, EU: Top-Herausforderung IT-Sicherheit, ITRB 2018, 50-51

Rechtsprechung

BGH v. 9.11.2017 - I ZR 164/16 / Rössel, Markus, Internationale Zuständigkeit bei Markenverletzung im Internet, ITRB 2018, 51-52

BGH v. 21.9.2017 - I ZR 11/16 / Rössel, Markus, Vorschaubilder III, ITRB 2018, 52-54

OVG Saarlouis v. 14.12.2017 - 2 A 662/17 / Hansen, Hauke / Johnson, Victoria, Zulässige Videoüberwachung von Apothekenräumen, ITRB 2018, 54-55

OLG Brandenburg v. 19.9.2017 - 6 U 19/17 / Vogt, Aegidius, Informationspflichten bei eBay-Kleinanzeigen, ITRB 2018, 55-56

OLG Köln v. 19.10.2017 - 15 U 33/17 / Dovas, Maria-Urania, Kein Recht auf Vergessenwerden einer juristischen Person, ITRB 2018, 56-58

LG Köln v. 20.10.2017 - 14 O 188/17 / Haßdenteufel, Stefan, Unterlassungsanspruch des Rechteinhabers bei Verstoß gegen die GPLv2, ITRB 2018, 58-59

Beiträge für die Beratungspraxis

IT-Rechtsfragen aus der Praxis

Contzen, Till, Hinweispflichten beim Einsatz von Open Source Software bei Onlinediensten, ITRB 2018, 59-63

Onlinedienste profitieren maßgeblich vom Einsatz von OSS, die nicht nur vorgefertigte Softwarelösungen für viele Anforderungen vorhält, sondern meist auch kostenlos zur Verfügung steht. Dabei werden häufig die Hinweispflichten, die sich aus den meisten OSS-Lizenzbedingungen ergeben, außer Acht gelassen. Es drohen erhebliche Konsequenzen, die der Beitrag mit einem Verfahrensvorschlag zur Einhaltung der Hinweispflichten zu vermeiden hilft.

Hinweise zur Vertragsgestaltung

Poder, Helmut / Petri, Jens-Holger, Neuer Mustervertrag der öffentlichen Hand für die Beschaffung von IT-Dienstleistungen: EVB-IT Dienstleistung, ITRB 2018, 63-69

Die seit 2002 bestehenden Ergänzenden Vertragsbedingungen für die Beschaffung von IT‐Dienstleistungen (EVB‐IT Dienstleistung) wurden auf Initiative des Bundesministeriums des Innern (BMI) mit Vertretern des Branchenverbands Bitkom wie schon die übrigen sog. Basis EVB‐IT neu verhandelt. Der vorliegende Beitrag stellt wesentliche Neuerungen des nunmehr geltenden Mustervertrags vor (Version 2.0 v. 1.2.2018).

Intveen, Michael, Vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Daten, ITRB 2018, 70-75

Der Haftung für in den Verkehr gebrachte Softwareprodukte und bereitgestellte digitale Daten kommt erhebliche rechtliche Bedeutung zu. Die EU-Kommission hat am 9.12.2015 einen ersten Vorschlag einer Richtlinie über bestimmte Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte vorgelegt. Der Beitrag zeigt einige wesentliche Kernpunkte wie auch ausgewählte mögliche Auswirkungen auf die nationale deutsche Rechtsordnung auf.

Literaturempfehlungen

Keye, Julia, Rechtliche Aspekte des Einsatzes von Social Bots, ITRB 2018, 75-76



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