TK-Lunchtime@DGRI: Frequenzvergabeverfahren gescheitert – kommt es zu einer Neuauktion der 5G-Frequenzen?

Zu diesem Thema lädt die DGRI lädt herzlich ein zur TK-Lunchtime@DGRI mit Dr. Grace Nacimiento -  online via Microsoft Teams statt am Dienstag, den 27.1.2026 von 12:00 bis 12:45 Uhr. In der Mittagspause bietet die DGRI mit diesem Format die Möglichkeit, sich zu aktuellen TK- und IT-sicherheitsrechtlichen Themen auf den aktuellen Stand zu bringen.

Zum Thema:
Im Jahr 2019 wurden in der längsten Frequenzauktion der deutschen Geschichte für ca. 6.55 Mrd. Euro die 5G-Frequenzen von der Bundesnetzagentur in einer Auktion versteigert. Neben den 3 etablierten Mobilfunkanbietern ersteigerte erstmals 1&1 als Neueinsteiger eigenes Frequenzspektrum. Die Bundesnetzagentur verzichtete erstmals darauf, in die Frequenzbestimmungen eine sog. Diensteanbieterverpflichtung aufzunehmen, also eine Weiterverkaufspflicht von Mobilfunkvorleistungen an Nachfrager ohne eigenes Mobilfunknetz. Mobilfunkanbieter ohne eigenes Netz klagten gegen die Vergabeentscheidung der Bundesnetzagentur, da sie der Meinung sind, dass das Bundeswirtschaftsministerium unzulässigerweise Einfluss auf die Entscheidung der Bundesnetzagentur genommen habe.

Nun hat in einer spektakulären Entscheidung das Bundesverwaltungsgericht die Entscheidung der Vorinstanz des VG Köln bestätigt, wonach die Vergabebedingungen und Auktionsregeln rechtswidrig sind und die Bundesnetzagentur zur Neubescheidung verpflichtet. Die Bundesnetzagentur hat bereits eine Anhörung zum weiteren Vorgehen gestartet. Diese Entscheidung der Gerichte ist bisher einmalig und wirft viele Fragen auf, die wir mit unserer Referentin diskutieren wollen.

Zur Referentin:
Dr. Grace Nacimiento, LL.M.(Emory) ist Rechtsanwältin und Partnerin der Kanzlei GvW Graf von Westphalen und Co-Leiterin des Fokusbereichs Digitalisierung und Technologie und Mitglied in der Praxisgruppe TMC/IP. Sie berät Unternehmen der Kommunikationsbranche umfassend in allen regulatorischen und rechtlichen Telekommunikationsthemen, einschließlich regulierungs-, datenschutz- und sicherheitsrechtlicher Fragen. Sie verfügt über langjährige Erfahrung in Fragen der Vergabe und Nutzung knapper Frequenz- und Nummernressourcen für digitale Geschäftsmodelle. Im Bereich Automotive unterstützt Grace Nacimiento umfassend in Fragen zur Einführung digitaler Dienste und berät seit einigen Jahren verstärkt industrieübergreifend in Themen der Vernetzung (IoT) und M2M-Kommunikation.

Anmeldung:
Den Zugangs-Link zur kostenfreien Teilnahme erhalten Sie nach Anmeldung. Herzlich willkommen sind alle an TK- und IT-Sicherheitsthemen Interessierte.
Bitte melden Sie sich möglichst bis zum 26.1.2026 per E-Mail an unter: gerd.kiparski@viridium-gruppe.com