I. Einleitung

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Das breite Themenfeld der Künst­lichen Intel­ligenz („KI“) ist von großem Interesse in Wissen­schaft, Politik und Gesell­schaft. Die „Entschließung des Europäi­schen Parla­ments mit Empfeh­lungen an die Kommission zu dem Rahmen für die ethischen Aspekte von künst­licher Intel­ligenz, Robotik und damit zusam­men­hän­genden Techno­logien¹ „ enthält konkrete Empfeh­lungen an die Europäische Kommission. Der Beschluss betont zwar die enormen Poten­tiale dieser Zukunfts- und Schlüs­sel­tech­no­logie, mahnt aber eine gesetz­liche Regelung hinsichtlich eines ethischen Einsatzes und der diskri­mi­nie­rungs­freien Nutzung von KI an. Auch die Anzahl der wissen­schaft­lichen Zitationen aus dem Bereich steigen stark an², wobei einige die Entwick­lungen mit großer Sorge sehen, andere hingegen ganz neue Möglich­keiten für die mensch­liche Entwicklung erblicken³. Neben der gesell­schaft­lichen Verant­wortung und den enormen ökono­mi­schen Poten­zialen, stellt die Entwicklung und der praktische Einsatz⁴ von KI die Anwender aus daten­schutz­recht­licher Sicht regel­mäßig noch vor enorme Heraus­for­de­rungen⁵. Oftmals wird auch die „KI-Festigkeit der DS-GVO⁶ „ disku­tiert. Zunehmend kommt KI auch in der Perso­nal­arbeit, Perso­nal­ent­wicklung und „smarten“ Arbeit­ge­be­rent­schei­dungen zum Zug⁷. Die Enquete-Kommission „Künst­liche Intel­ligenz“ des Bundestags hat jüngst in einer vorläu­figen Zusam­men­fassung zur KI in der Arbeitswelt festge­stellt, dass Anwen­dungs­be­reiche für KI im Betrieb künftig „beispiels­weise in der Perso­nal­ver­waltung, der Bewer­be­r­auswahl, der Arbeits­steuerung und -kontrolle, der Entschei­dungs­findung, der Assistenz und Kommu­ni­kation“ sein werden⁸. Nicht verkannt wird, dass es beim Einsatz von KI im Beschäf­tig­ten­kontext ein beson­deres Augenmerk auf dem Schutz der Persön­lich­keits­rechte der Beschäf­tigten sowie der „Schaffung von Trans­parenz und Nachvollzieh­barkeit“ liegen wird⁹. Dieses Trans­pa­renz­gebot¹⁰, bei der Verar­beitung perso­nen­be­zo­gener Daten, stellt des Art. 5 Abs. 1 Buchst. a DSGVO , welches mit Blick auf die Betrof­fe­nen­rechte der Art. 12 ff. DSGVO und die umfas­senden zu verar­bei­tenden Daten­mengen, für eine „Explainable Artificial Intel­li­gence¹¹ „ unerlässlich sind. Der Verant­wort­liche muss gewähr­leisten, dass der Einsatz frei von Diskri­mi­nie­rungen erfolgt¹². Dieser Beitrag hat daher zwei Haupt­ziele:

-         Zum einen sollen die Begriffe der KI und des Maschi­nellen Lernens erörtert und für betrieb­liche Akteure verständlich darge­stellt werden. Hierbei wird auf aktuelle Forschungs­er­geb­nisse in Bezug auf Trans­parenz und Erklär­barkeit, Fairness und Privacy einge­gangen und daten­schutz­recht­liche Frage­stel­lungen sowie diesbe­züg­liche Lösungs­an­sätze für die Praxis darge­stellt¹³.

-         Ferner sollten technisch-organi­sa­to­rische Maßnahmen nach Art. 32 DSGVO beschrieben werden, die beim Einsatz von KI in Frage kommen.

II. Grund­lagen und Begriffs­be­stimmung

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In der Praxis zeigt sich, dass hinsichtlich der Begriff­lich­keiten der KI und des Maschi­nellen Lernens noch erheb­liche Unsicher­heiten bestehen und sich dahinter oftmals eine „Familie von ähnlichen Techno­logien¹⁴ „ verbirgt oder es sich lediglich um statis­tisch-mathe­ma­tische Verfahren handelt¹⁵. Um diese unter­schied­lichen Begriff­lich­keiten im betrieb­lichen Kontext besser einordnen zu können, sind zunächst grund­le­gende Kennt­nisse zu Statistik, der KI und des Maschi­nellen Lernens darzu­stellen.

1. „Klassische“ Statistik als Vorstufe zu KI

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Die klassische Statistik kann als Wissen­schaft zur Analyse von Daten bezeichnet werden¹⁶ und die modernen Methoden der KI sind eng mit Arbeiten der Statistik verbunden¹⁷. Ein einfaches Modell ist die Regression. Hierbei wird der Versuch unter­nommen, (...)