{"id":5975,"date":"2021-05-28T12:08:14","date_gmt":"2021-05-28T11:08:14","guid":{"rendered":"https:\/\/www.cr-online.de\/blog\/?p=5975"},"modified":"2021-05-28T12:08:14","modified_gmt":"2021-05-28T11:08:14","slug":"frag-den-autor-interview-mit-den-beiden-herausgebern-des-it-recht-kommentar","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.cr-online.de\/blog\/2021\/05\/28\/frag-den-autor-interview-mit-den-beiden-herausgebern-des-it-recht-kommentar\/","title":{"rendered":"Frag\u2018 den Autor: Interview mit den beiden Herausgebern des \u201eIT-Recht Kommentar\u201c"},"content":{"rendered":"<p>Im April 2020 ist der erste klassische Kommentar f\u00fcr das IT-Recht erschienen. Die beiden Herausgeber des Werks, <em>Prof. Dr. Fabian Schuster<\/em> und <em>Dr. Malte Gr\u00fctzmacher, LL.M.<\/em>, stellen sich hier den Fragen von Claudia Bergmeier, die das Werk im Otto Schmidt Verlag lektoriert hat.<\/p>\n<h2>Hintergrund<\/h2>\n<p>IT-rechtliche Regelungen finden sich in vielen unterschiedlichen Rechtsquellen. Als Querschnittsmaterie ist es den rasanten technischen Entwicklungen ausgesetzt und seine Interpretation einem ebenso st\u00e4ndigen wie raschen Wandel unterworfen, der mitunter sogar den Begriff des IT-Rechts selbst erfasst.<\/p>\n<h2>Interview<\/h2>\n<p>Angesichts dieser Herausforderungen ist es beeindruckend, dass Prof. Dr. Fabian Schuster und Dr. Malte Gr\u00fctzmacher den ersten IT-Rechts-Kommentar auf den deutschen Markt gebracht haben. Ich habe mit ihnen \u00fcber Ihre Beweggr\u00fcnde, die Konzeption und Umsetzung ihrer Idee gesprochen:<\/p>\n<p><strong>Sie haben im letzten Jahr den ersten Kommentar zum IT-Recht auf dem deutschen Markt herausgegeben. Was sind die Vorteile der Form Kommentar f\u00fcr das IT-Recht?<\/strong><\/p>\n<p>Fabian Schuster: Bisher gab es einen solchen Kommentar f\u00fcr den Bereich des klassischen IT-Rechts noch nicht, auch wenn alle Juristen vom ersten Semester an diese Art der Hilfe gewohnt sind. Aufgrund dieser Ausbildung und gewohnten Arbeitsweise stellt die Form des Kommentars die schnellste Form des Zugangs zur Probleml\u00f6sung dar.<\/p>\n<p>Das gilt auch dann, wenn der Nutzer einmal die einschl\u00e4gige Vorschrift nicht kennt, weil er sich dann \u2013 \u00e4hnlich wie bei einem Handbuch \u2013 \u00fcber das Stichwortverzeichnis f\u00fchren lassen kann. Zudem erm\u00f6glicht die Kommentarform die Zusammenstellung der Probleme nach Ma\u00dfgabe der einschl\u00e4gigen Norm und nicht nach einer anderen, subjektiven Systematik oder Gliederung.<\/p>\n<p><img loading=\"lazy\" class=\"size-full wp-image-5991 aligncenter\" src=\"https:\/\/www.cr-online.de\/blog\/wp-content\/uploads\/2021\/05\/SGI-Buch_v2_260px.jpg\" alt=\"\" width=\"260\" height=\"390\" srcset=\"https:\/\/www.cr-online.de\/blog\/wp-content\/uploads\/2021\/05\/SGI-Buch_v2_260px.jpg 260w, https:\/\/www.cr-online.de\/blog\/wp-content\/uploads\/2021\/05\/SGI-Buch_v2_260px-200x300.jpg 200w\" sizes=\"(max-width: 260px) 100vw, 260px\" \/><\/p>\n<p>Malte Gr\u00fctzmacher: Der auf das IT-Recht konzentrierte Kommentar hat gegen\u00fcber einem normalen Kommentar z.B. des BGB, Kartellrechts oder sogar Urheberrechts den Vorteil, dass er sich auf die f\u00fcr das IT-Recht relevanten Fragen konzentrieren kann. So muss sich der Leser nicht erst durch Ausf\u00fchrungen zum Arbeitsrecht oder Wohnungsmietrecht &#8222;qu\u00e4len&#8220;, wenn er sich mit Fragen rund um das IT-Vertragsrecht in diesen Bereichen besch\u00e4ftigt.<\/p>\n<p><strong>Was versteht der \u201eIT-Recht Kommentar\u201c unter IT-Recht?<\/strong><\/p>\n<p>Malte Gr\u00fctzmacher: Der Kommentar betrachtet die Materie von den Grundlagen der IT und nicht vom Content aus.<\/p>\n<p>Fabian Schuster: Er geht von einem technologieorientierten Ansatz aus, n\u00e4mlich von einer Konzentration auf das durch die Nutzung von Hardware, Software und Daten gepr\u00e4gte IT-Recht, also dem klassischen EDV-\/Computerrecht.<\/p>\n<p>Malte Gr\u00fctzmacher: Er greift dabei aber auch neue Themen wie den Bereich KI (etwa Fragen rund um den Schutz neuronaler Netze) und Rechte an Daten sowie auch regulatorische Aspekte (z.B. das Bankaufsichtsrecht) auf.<\/p>\n<p><strong>Vor welche besonderen Herausforderungen hat Sie die Konzipierung vom \u201eIT-Recht Kommentar\u201c gestellt?<\/strong><\/p>\n<p>Fabian Schuster: Die Konzeption eines Querschnittskommentars beginnt immer mit der grundlegenden Problematik, die Gesetze und die innerhalb eines Gesetzes zu kommentierenden Normen festzulegen. Hinsichtlich der klassischen Vertragstypen im BGB liegt das bei vielen Paragrafen auf der Hand, aber selbst dort spielen zahlreiche Normen keine Rolle im klassischen IT-Recht.<\/p>\n<p>Malte Gr\u00fctzmacher: Insofern kam es darauf an, den richtigen Schnitt zu ziehen. Welche Normen spielen in der Praxis des IT-Rechts eine Rolle? Welche nicht? Was ist allgemeines Gedankengut im Rahmen der Paragrafen? Was davon ist gleichwohl nicht relevant? Und welche Fragen werden in allgemeinen Kommentaren nicht kommentiert, obwohl sie gerade im IT-Recht eine gro\u00dfe Rolle spielen? \u2013 Geholfen hat insofern, dass die Kommentierung von durchweg erfahrenen Praktikern bzw. langj\u00e4hrig im IT-Recht t\u00e4tigen Wissenschaftlern verfasst wurde.<\/p>\n<p>Fabian Schuster: Zudem war die Zuordnung der IT-rechtlichen Probleme zu den Normen festzulegen und die Sammlung und Kommentierung der Probleme m\u00f6glichst umfassend bei den relevanten Normen sicherzustellen. So ist es z.B. beim Software as a Service noch relativ einfach, dieses dem Mietrecht zuzuweisen. Aber wo kommentiert man den Pflegevertrag oder die agile Softwareentwicklung? Im Dienst- oder im Werkvertragsrecht? Wichtig war sodann auch die Vernetzung.<\/p>\n<p><strong>Die f\u00fcr Ihren \u201eIT-Recht Kommentar\u201c ausgew\u00e4hlten Normen sind auch anderswo kommentiert. Warum sind sie im \u201eIT-Recht Kommentar\u201c drin und was ist das Besondere ihrer Kommentierung?<\/strong><\/p>\n<p>Malte Gr\u00fctzmacher: Der Kommentar konzentriert sich auf IT-rechtliche Sachverhalte und Rechtsfragen und vertieft diese aus unserer Sicht wie kein anderer zuvor.<\/p>\n<p>Fabian Schuster: Wie etwa auch bei einem Querschnittskommentar zum Arbeitsrecht bilden die ausgew\u00e4hlten Normen den Bereich ab, den der Praktiker im klassischen IT-Recht auf dem Schreibtisch bearbeiten muss. Normen, die keine Rolle spielen, sind weggelassen, w\u00e4hrend hier einschl\u00e4gige Paragrafen sich anders als ein normaler Kommentar auf die besonderen Probleme des IT-Rechtsgebietes konzentrieren. W\u00fcrde also ein baurechtlicher Kommentar bei der Mitwirkung beispielsweise die Pflichten des Kunden bei Bauwerken er\u00f6rtern, kommentiert unser Kommentar solche Pflichten im Zusammenhang mit IT-Projekten.<\/p>\n<p><strong>Im \u201eIT-Recht Kommentar\u201c sind auch unionsrechtliche Vorgaben und sogar die wichtigsten Open Source Lizenzen kommentiert. Was war Ihr Leitmotiv zur Auswahl der kommentierten Normenbereiche?<\/strong><\/p>\n<p>Fabian Schuster: Beide Bereiche haben in den letzten Jahren ganz erheblich an Bedeutung gewonnen; insoweit waren sie sehr schnell wesentlicher Bestandteil der Planung.<\/p>\n<p>Malte Gr\u00fctzmacher: Das Datenschutzrecht kann heute auch im IT-vertragsrechtlichen Kontext kein Praktiker mehr ignorieren. Es ist auch dort Teil des IT-rechtlichen kleinen Einmaleins. Die wichtigsten Normen waren ein Must-have. Das ist jedem IT-Rechtler bewusst. Das Kartellrecht anderseits wird in der Praxis oft \u00fcbersehen; hier ist die Zielsetzung, dem IT-Rechtler das n\u00f6tige Werkzeug \u00fcberhaupt erst einmal n\u00e4her zu bringen, aber auch ganz spezifische Fragestellungen zu beleuchten, die in den normalen Kartellrechtskommentaren oft zu kurz kommen. Das Kartellrecht ist wichtiges Regulativ in einem zunehmend konzentrierten IT-Markt, auch wenn es aufgrund der gro\u00dfen Dynamik des IT-Rechts immer wieder an seine Grenzen st\u00f6\u00dft. Auch diese galt es aufzuzeigen.<\/p>\n<p>Was die Open Source-Lizenzen anbelangt, wurden zun\u00e4chst die g\u00e4ngigsten Lizenzen kommentiert. Sie sind heute in der IT-rechtlichen Beratungspraxis nicht mehr wegzudenken, egal ob im IT-Projekt oder in der M&amp;A-Transaktion. Hier wird es k\u00fcnftigen Auflagen vorbehalten bleiben, noch weitere Lizenzen in den Fokus zu nehmen.<\/p>\n<p><strong>Welche anderen Bereiche des IT-Rechts f\u00e4ngt Ihr \u201eIT-Recht Kommentar\u201c ein?<\/strong><\/p>\n<p>Fabian Schuster: Neben den f\u00fcr Computerprogramme wichtigen Vorschriften des Urheberrechts haben wir etwa Kommentierungen der IT-rechtlichen Probleme innerhalb bestimmter Normen des Au\u00dfenhandelsrechts, des KWG\/WpHG \u2013 die z.B. f\u00fcr das Outsourcing bei Banken und Versicherungen eine gro\u00dfe Rolle spielen \u2013, des ProdHaftG\/ProdSG, des PatG und des StGB.<\/p>\n<p>Malte Gr\u00fctzmacher: Gerade das Produkthaftungs- und Produktsicherheitsrecht ist im Zeitalter der Industrie 4.0, autonomer Systeme und des IoT aus dem IT-Recht nicht mehr wegzudenken. Gleiches gilt f\u00fcr das Patentrecht.<\/p>\n<p><strong>Unter welchen Gesichtspunkten haben Sie das Autorenteam zusammengestellt?<\/strong><\/p>\n<p>Malte Gr\u00fctzmacher: Wir haben viel Zeit und Sorgfalt darauf verwendet, ein Autorenteam zu finden, das zum einen gen\u00fcgend Praxiserfahrung besitzt und das zum anderen auf einem wissenschaftlichen Niveau arbeitet, wie es eine hochwertige Kommentierung erfordert. Wir sind sehr froh, nicht nur namhafte, durch zahlreiche Ver\u00f6ffentlichungen ausgewiesene, sondern insbesondere auch mit langer, einschl\u00e4giger Berufserfahrung im IT-Bereich ausgestattete Autoren f\u00fcr den Kommentar gewonnen zu haben.<\/p>\n<p><strong>Wie kommt der Nutzer vom Lebenssachverhalt eines IT-Projekts zur richtigen Norm? Beispiel: Mitwirkungspflichten beim agilen Programmieren &#8211; Woher wei\u00df der Nutzer, wo er suchen muss?<\/strong><\/p>\n<p>Fabian Schuster: Wenn der Nutzer die einschl\u00e4gige Norm kennt, wird er wie bei anderen Kommentaren auch den entsprechenden Paragrafen aufsuchen, beim Thema Mitwirkung etwa \u00a7 642 BGB. Dort findet er dann in vielen F\u00e4llen das Stichwort zu seinem Problem (zur Mitwirkung bei agilen Projekten etwa bei \u00a7 642 Rz. 4). Alternativ wird er in der Regel \u00fcber das Stichwortverzeichnis f\u00fcndig werden. Ist das Problem einmal nicht kommentiert, bietet das Werk h\u00e4ufig Ausf\u00fchrungen zu \u00e4hnlich gelagerten F\u00e4llen, die man dann mit einer Transferleistung auf das eigene Problem anwenden kann.<\/p>\n<p><strong>F\u00fcr wen ist der \u201eIT-Recht Kommentar\u201c n\u00fctzlich?<\/strong><\/p>\n<p>Malte Gr\u00fctzmacher: Der Kommentar versteht sich als Erg\u00e4nzung, aber auch Alternative zu den verf\u00fcgbaren Handb\u00fcchern. Letztere erlauben es mit dem IT-Recht nicht so vertrauten Beratern oder auch Studenten, sich das Gebiet zu erschlie\u00dfen. Der Kommentar hingegen erm\u00f6glicht eine tiefgehende normbezogene Diskussion (samt Darstellung des Meinungsstands) sowie einen schnelleren Zugang. Gerade im Streitfall oder bei schwierigen Fragestellungen ist diese Aufbereitung der Materie auch f\u00fcr den erfahrenen Praktiker mehr als hilfreich.<\/p>\n<p>Aber im Grundsatz gilt hoffentlich, was Prof. Peter Br\u00e4utigam k\u00fcrzlich in seiner Rezension in der NJW geschrieben hat: &#8222;Der IT-Recht-Kommentar wird schon bald auf dem Schreibtisch eines jeden IT-Rechtlers stehen&#8220;.<\/p>\n<p><strong>Der \u201eIT-Recht Kommentar\u201c ist im Beratermodul IT-Recht und mit Werken wie Schneider, EDV-Recht, H\u00e4rting, Internetrecht sowie Redeker, Handbuch der IT-Vertr\u00e4ge in der Datenbank Redeker online des Verlags Dr. Otto Schmidt enthalten. Welchen Mehrwert bietet das Werk online?<\/strong><\/p>\n<p>Fabian Schuster: Viele der Praktiker arbeiten mittlerweile mehr oder sogar lieber mit Datenbanken, insoweit ist eine solche Online-Verf\u00fcgbarkeit nat\u00fcrlich zwingend. Auch suchen viele Nutzer lieber elektronisch, als dass sie im analogen Werk bl\u00e4ttern. Online bietet den zus\u00e4tzlichen Vorteil, dass man Begriffe finden kann, die gegebenenfalls nicht im Stichwortverzeichnis enthalten sind.<\/p>\n<p><strong>Lieber Herr Professor Schuster, lieber Herr Doktor Gr\u00fctzmacher, haben Sie herzlichen Dank f\u00fcr dieses aufschlussreiche Interview.<\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Im April 2020 ist der erste klassische Kommentar f\u00fcr das IT-Recht erschienen. Die beiden Herausgeber des Werks, Prof. Dr. Fabian Schuster und Dr. Malte Gr\u00fctzmacher, LL.M., stellen sich hier den Fragen von Claudia Bergmeier, die das Werk im Otto Schmidt Verlag lektoriert hat. 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