{"id":5776,"date":"2021-03-17T16:15:03","date_gmt":"2021-03-17T15:15:03","guid":{"rendered":"https:\/\/www.cr-online.de\/blog\/?p=5776"},"modified":"2021-03-18T09:27:42","modified_gmt":"2021-03-18T08:27:42","slug":"schuster-gruetzmacher-hrsg-it-recht-kommentar-die-grosse-welle","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.cr-online.de\/blog\/2021\/03\/17\/schuster-gruetzmacher-hrsg-it-recht-kommentar-die-grosse-welle\/","title":{"rendered":"Schuster\/Gr\u00fctzmacher (Hrsg.), IT-Recht Kommentar:  die gro\u00dfe Welle"},"content":{"rendered":"<p>Wenn Sie ein sehr dickes Buch auf seinen R\u00fccken legen und das Ganze im Profil betrachten, bilden die Buchseiten eine sanfte Welle. Im Falle vom <em>Schuster\/Gr\u00fctzmacher<\/em> wird die Welle aus Ehrfurcht gebietenden \u00fcber 2.100 Seiten gebildet. Wer in die Welle eintaucht ahnt \u2013 selbst als Neuling \u2013 welche Weiten und Untiefen die Rechtsberatung im IT-Recht haben kann und wie gro\u00df das Bed\u00fcrfnis an einem tiefgr\u00fcndigen Spezialkommentar als gutem Lotsen ist.<\/p>\n<p>Allerorts in Deutschland sperrt Corona das Leben in kleine heimische Blasen ein, deren Bewohner sich \u2013 vor allem beruflich \u2013 digital austoben m\u00fcssen. Das Bed\u00fcrfnis der digitalen Aufr\u00fcstung ist bei allen Arbeitgebern und Dienstherren gro\u00df. Daher macht das Werk von <em>Schuster\/Gr\u00fctzmacher<\/em> eine gro\u00dfe Welle, die f\u00fcr manche die Sehnsucht nach dem blauen Meer einstweilen stillen muss. Nicht weniger als eine gro\u00dfe Welle h\u00e4tte man erwartet, wenn sich eine D\u00fcsseldorfer und eine Hamburger Koryph\u00e4e zusammentun.<\/p>\n<p>Man muss kein Magier sein, um zu wissen: \u00a0Wenn Sie diese Buchbesprechung lesen, kennen Sie folgende Szenarien:<\/p>\n<p style=\"padding-left: 30px;\"><u>Szenario 1:<\/u>\u00a0 Sie sind mit (vermeintlich) allt\u00e4glichen Fragestellungen zu etwas entlegeneren Normen konfrontiert, etwa zur Exportkontrolle\/Au\u00dfenwirtschaftsrecht bei Verschl\u00fcsselungssoftware oder zur Anwendung der TT-GVO auf IT-Vertr\u00e4ge, und finden dazu in der g\u00e4ngigen Literatur nichts oder allenfalls vereinzelte \u00e4ltere Aufs\u00e4tze.<\/p>\n<p style=\"padding-left: 30px;\"><u>Szenario 2:<\/u>\u00a0 Sie suchen in der allgemeinen \u2013 und sehr umfangreichen \u2013 Kommentarliteratur zum Schuldrecht nach Fundstellen zu klassischen IT-rechtlichen Konstellationen und werden \u00fcberschwemmt von Wohnraummietrecht und arbeitsrechtlicher Rechtsprechung, aber Sie finden wenig Brauchbares f\u00fcr Cloud- und Supportvertr\u00e4ge.<\/p>\n<p>Eigentlich ist die <span style=\"text-decoration: underline;\">L\u00f6sung<\/span> ganz naheliegend:\u00a0 ein Kommentar, der allein aus der Brille des IT-Rechtlers von IT-Rechtlern f\u00fcr IT-Rechtler geschrieben ist. Die erste Schwierigkeit d\u00fcrfte <strong>die Auswahl<\/strong> der zu kommentierenden Gesetze, Vorschriften und Regelwerke gewesen sein. Die Bandbreite reicht in Teil 1 und 2 des Werks vom Arbeitsrecht (IT-spezifische Fragen bei Arbeitnehmer\u00fcberlassung und Betriebs\u00fcbergang) \u00fcber Au\u00dfenwirtschaftsrecht (Dual Use VO und AWG \u2013 kommentiert von <em>Haellmigk<\/em>), Auslagerungsvorschriften im Bankenbereich (KWG und WpHG kommentiert von <em>Lensdorf<\/em>), punktuell Datenschutzrecht, GeschGehG, Haftungsrecht (auch ProdHaftG), Handelsvertreterrecht, Insolvenzrecht, IPR, Kartellrecht, Patentrecht, Schuldrecht (auch Rom I und II VO \u2013 <em>Giedke<\/em>), Strafrecht, Urheberrecht. Teil 1 enth\u00e4lt ausgew\u00e4hlte EU-Verordnungen, Teil 2 deutsche Gesetze.<\/p>\n<p><span style=\"text-decoration: underline;\">St\u00e4rken:<\/span>\u00a0 Gerade die Auslegung der von <em>Haellmigk <\/em>(etwa zu Au\u00dfenwirtschaftsanforderungen bei Cloud) und <em>Lensdorf<\/em> behandelten Vorschriften findet sich zwar bisweilen in Leitlinien des <em>BAFA<\/em> bzw. der <em>BaFin<\/em>. Das Auffinden der Beh\u00f6rdenpraxis ist aber jenen oft verschlossen, die nicht regelm\u00e4\u00dfig in Kontakt zu den entsprechenden Beh\u00f6rden stehen. \u00c4hnliches gilt f\u00fcr die Kommentierung der Kartellrechtsvorschriften.<\/p>\n<p><span style=\"text-decoration: underline;\">Schwerpunkt des Werkes<\/span> ist die Kommentierung ausgew\u00e4hlter <strong>BGB-Vorschriften<\/strong> in Teil 2. Dieser Teil des Werks ist eine Fundgrube f\u00fcr alle Betroffene des oben beschrieben Szenarios 2. Neben den Herausgebern selbst standen diverse weitere namhafte Autoren zur Verf\u00fcgung\u00a0(<em>Heydn, St\u00f6gm\u00fcller, Cording, Karger, Hunzinger, Kraus, Schneider-Brodtmann, Diedrich, Duisberg\/Wiesner, Bergt\/Hostkotte, Strittmatter, Vander<\/em>). Hilfreich <span style=\"text-decoration: underline;\">f\u00fcr die eigene Vertragserstellungspraxis<\/span> ist insbesondere, wenn die Autoren klar die Unterschiede zwischen der individualvertraglichen Regelung und der Wirksamkeit in AGB herausarbeiten (so etwa <em>Karger <\/em>zu \u00a7 315 BGB, <em>Schuster<\/em> zu \u00a7 633 BGB oder <em>Gr\u00fctzmacher<\/em> in seiner Kommentierung des Mietrechts). Abgerundet wird der BGB-Teil durch Vorschriften aus dem Handelsvertreterrecht (<em>Vogel<\/em>) und die Kommentierung von im Wesentlichen \u00a7 2 GeschGehG (<em>Dorner)<\/em> und Daten-\/IT-bezogenen Straftatbest\u00e4nden, auch bei Berufsgeheimnistr\u00e4gern (<em>Beck, Hartung<\/em>).<\/p>\n<p><span style=\"text-decoration: underline;\">Zweiter Schwerpunkt<\/span> in Teil 2 des Werks ist \u2013 mit Blick auf die Herausgeber wenig \u00fcberraschend \u2013 die Kommentierung des <strong>UrhG<\/strong> (<em>Gr\u00fctzmacher, Schuster\/Hunzinger, Zech, Scholz<\/em>). Eine Kommentierung mit vergleichbarem technischen Detailgrad, die alle genannten Autoren an den Tag legen, wird man lange suchen \u2013 au\u00dfer vielleicht bei anderen Ver\u00f6ffentlichungen von <em>Gr\u00fctzmacher.<\/em> In Zeiten von Industrie 4.0 und IoT ist der Weg zu hardwarenaher Software und damit zu Softwarepatenten nicht fern, daher zeitgem\u00e4\u00df und passend die Kommentierung von <em>Sabellek.<\/em><\/p>\n<p>Was aufgrund der Initiativen der <em>EU-Kommission<\/em> im Hinblick auf einen tauglichen Rechtsrahmen f\u00fcr KI und (teil-) autonome Systeme weiter an Bedeutung gewinnen wird, sind <strong>ProdHaftG und ProdSiG<\/strong> (<em>Heydn).<\/em><\/p>\n<p>Gewinnbringend und selten in der kartellrechtlichen Kommentarliteratur ist die auf den IT-Bezug fokussierte Kommentierung der relevanten materiellen Vorschriften des <strong>GWB, Art. 101-102 AEUV<\/strong> sowie der <strong>Gruppenfreistellungsverordnungen<\/strong> (<em>Wolf, Hempel)<\/em>. Was die <em>EU-Kommission<\/em> mit ihren Leitlinien nicht abdeckt, findet der Leser hier.<\/p>\n<p>Auch wenn Insolvenzantr\u00e4ge aufgrund der Corona-Krise-Gesetzgebung aktuell eher selten sind, in absehbarer Zeit ist mit einer Flut von Insolvenzen (mit dann evtl. sehr geringer Masse) zu rechnen. Den Umgang mit Daten und Lizenzen in der Insolvenz k\u00f6nnen Insolvenzverwalter h\u00e4ufig immer noch schlecht greifen. Insoweit erhellend <em>Seegel<\/em> zu <strong>\u00a7 103 InsO<\/strong>.<\/p>\n<p><span style=\"text-decoration: underline;\">Teil 3 des Werks<\/span> widmet sich verdienstvoll der Kommentierung der g\u00e4ngigsten <strong>Open Source Software-Lizenzbedingungen<\/strong>, was man ansonsten in der Literatur \u2013 abgesehen von dem Standardwerk von <em>Jaeger\/Metzger<\/em> und vereinzelten Aufs\u00e4tzen \u2013 mit der Lupe sucht. Die Bedeutung von OSS f\u00fcr die Praxis ist ungebrochen gro\u00df. Dass die Zahl der Gerichtsurteile in diesem Bereich insgesamt klein ist (wie man sch\u00f6n am Fu\u00dfnoten-Apparat ablesen kann), spricht nicht gegen die Notwendigkeit eines <strong>OSS-Compliance-Managements<\/strong>. Viele urheber-\/lizenzrechtliche Streitigkeiten werden au\u00dfergerichtlich beigelegt und die Partei, die sich auskennt und vorgebaut hat, sitzt am l\u00e4ngeren Hebel. Dass <em>Gr\u00fctzmacher <\/em>selbst als Schwergewicht im Urheberrecht und andere ausgewiesenen Experten (<em>Jaeger\/Koglin, Kreutzer\/Schulz, Grages<\/em>) die OSS-Lizenzen kommentiert haben, stellt sicher, dass sich die Kommentierung nicht in einer Wiedergabe des Lizenztextes ersch\u00f6pft. Aufschlussreich z.B. die Kommentierung zur Frage der <span style=\"text-decoration: underline;\"><em>\u201edistribution\u201c<\/em><\/span> bei Verf\u00fcgbarmachung im Wege ASP oder SaaS.<\/p>\n<p>Das Werk will kein DSGVO\/BDSG-Kommentar sein, aber daran herrscht auch kein Mangel. Pragmatisch ist die Kommentierung von <em>Freund <\/em>zu ausgew\u00e4hlten <strong>DSGVO-Vorschriften<\/strong>. Das Werk will eine L\u00fccke schlie\u00dfen und sich durch einen klaren Fokus auf das IT-Recht zum Standard-Praktiker-Kommentar etablieren. Als Kommentar schafft das Werk, was man sonst nur von Praktiker-Handb\u00fcchern kennt: Wie mit einem Filter sind alle nicht-IT-relevanten Informationen konsequent ausgesiebt. Wie mit einem Kamm l\u00e4sst sich das Werk durch das sorgf\u00e4ltige Stichwortverzeichnis erschlie\u00dfen.<\/p>\n<p><span style=\"text-decoration: underline;\">Empfehlung:<\/span>\u00a0 Empfiehlt sich das Werk f\u00fcr Praktiker? \u2013 Uneingeschr\u00e4nkt, f\u00fcr Experten und Neueinsteiger gleicherma\u00dfen! Ist es f\u00fcr diese Zielgruppe spannend? \u2013 Keine Frage.<\/p>\n<p>Stillt es so die Sehnsucht eines Bayern nach Sand, Meeresrauschen und sanftem Wellenschlag? \u2013 Das geht vielleicht doch zu weit. Ob seines Gewichts ist das Buch als Urlaubslekt\u00fcre nur digital geeignet.<\/p>\n<p style=\"padding-left: 60px;\"><em>Red. Hinweis:<\/em><br \/>\nDer <a href=\"https:\/\/www.otto-schmidt.de\/it-recht-9783504561062\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">IT-Recht Kommentar<\/a> ist bei <a href=\"https:\/\/www.juris.de\/jportal\/allianz\/nav\/produktdetailsseiten\/it-recht?id=produktdetails_52451.jsp\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\"><em>juris<\/em><\/a> und <a href=\"https:\/\/www.otto-schmidt.de\/online\/it-recht\/beratermodul-it-recht\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\"><em>Otto Schmidt online<\/em><\/a> in den IT-rechtlichen Modulen verf\u00fcgbar &#8211; auch im Urlaub \ud83d\ude42<br \/>\nDiese Rezension ist in <a href=\"https:\/\/online.otto-schmidt.de\/db\/dokument?id=cr.2021.03.m.r030.01.a\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">CR 3\/2021 (M\u00e4rz), Seiten\u00a0R30-R31<\/a> ver\u00f6ffentlicht.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Wenn Sie ein sehr dickes Buch auf seinen R\u00fccken legen und das Ganze im Profil betrachten, bilden die Buchseiten eine sanfte Welle. 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