{"id":3450,"date":"2017-01-19T21:42:57","date_gmt":"2017-01-19T20:42:57","guid":{"rendered":"http:\/\/www.cr-online.de\/blog\/?p=3450"},"modified":"2017-01-20T00:53:53","modified_gmt":"2017-01-19T23:53:53","slug":"aktenschreddern-qua-gesetz-oder-das-bundesarchiv-droht-vergesslich-zu-werden-denkanstoesse-zu-einzelnen-aspekten-der-novelle-des-bundearchivgesetzes","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.cr-online.de\/blog\/2017\/01\/19\/aktenschreddern-qua-gesetz-oder-das-bundesarchiv-droht-vergesslich-zu-werden-denkanstoesse-zu-einzelnen-aspekten-der-novelle-des-bundearchivgesetzes\/","title":{"rendered":"Aktenschreddern qua Gesetz? Oder: Das Bundesarchiv droht vergesslich zu werden. Ein Diskussionsbeitrag zur Novelle des Bundesarchivgesetzes"},"content":{"rendered":"<p style=\"text-align: left\">Heute hat der Bundestag in zweiter und dritter Lesung mit Stimmen der Koalitionsfraktionen von CDU\/CSU und SPD die Novelle zum Bundesarchivgesetz <a href=\"http:\/\/www.bundestag.de\/dokumente\/textarchiv\/2017\/kw03-de-bundesarchivrecht\/487066\">verabschiedet<\/a> (BT-Drs. 18\/10813). \u201eBundesarchiv\u201c klingt dem Namen nach erst einmal nur m\u00e4\u00dfig spannend, viel mehr nach einem riesigen Gew\u00f6lbe mit vielen deckenhohen Regalen, hinter 10 schweren, verschlossenen T\u00fcren, dahinter manch verbliebener HistorikerInnen und unz\u00e4hlige staubige Akten, von denen einige vielleicht sogar tats\u00e4chlich nur von \u00e4u\u00dferst spezifischem Interesse sind. Doch gerade im Hinblick auf letztgenanntem Aspekt t\u00e4uscht der Name: Es handelt sich hierbei um das kollektive Ged\u00e4chtnis der Bundesrepublik und einen \u2013 wenn auch etwas versp\u00e4teten \u2013 umfassenden und kontinuierlichen Rechenschaftsbericht staatlichen Handelns auf Bundesebene. Denn auf Basis der dort archivierten Originalakten werden JournalistInnen, WissenschaftlerInnen und Privatpersonen in die Lage versetzt, historische und insbesondere auch hochpolitische Vorg\u00e4nge, angesiedelt auf den h\u00f6chsten Ebenen der Staatsverwaltung im Detail nachzuvollziehen und damit einer \u00f6ffentlichen Kontrolle zu unterwerfen. Dies zumindest im Nachhinein und jedenfalls gerade noch.<\/p>\n<p style=\"text-align: left\"><strong>Das Bundesarchiv als kollektives Ged\u00e4chtnis der Bundesrepublik<\/strong><\/p>\n<p style=\"text-align: left\">Bislang f\u00fcllt das Bundesarchiv diese Funktion als kollektives Ged\u00e4chtnis aus, indem der Bundesverwaltung entstammende Akten 30 Jahre nach ihrer Entstehung grunds\u00e4tzlich von der Verwaltung dem Bundesarchiv \u00fcbergeben werden m\u00fcssen. Dieses entscheidet dann, ob die Akten archiviert werden sollen und pflegt sie gegebenenfalls in das Archiv ein, wo sie durch die interessierte \u00d6ffentlichkeit eingesehen werden k\u00f6nnen.<\/p>\n<p style=\"text-align: left\">Der vorrangige Zweck der Novelle besteht laut der <a href=\"http:\/\/dip21.bundestag.de\/dip21\/btd\/18\/096\/1809633.pdf\">Gesetzesbegr\u00fcndung <\/a>darin, die Archivierungspraxis eingedenk der Bed\u00fcrfnisse der Informationsgesellschaft an die digitale Infrastruktur zwecks Erhaltung der Arbeitsf\u00e4higkeit des Bundesarchivs in Zeiten des digitalen Wandels anzupassen und auch die \u00f6ffentliche Zug\u00e4nglichkeit des Archivs entsprechend zu erleichtern. Dies ist notwendig, stammt die bisherige gesetzliche Regelung doch aus dem Jahre 1988. Sinnvollerweise soll das Gesetz k\u00fcnftig also auch auf elektronische Akten Anwendung finden.<\/p>\n<p style=\"text-align: left\">Problematisch ist jedoch, dass das Bundesarchiv in Bezug auf die Akten, die ihm k\u00fcnftig \u00fcberhaupt noch in elektronischer oder anderer Form \u00fcbergeben werden, Einbu\u00dfen wird hinnehmen m\u00fcssen. Denn unter Gesichtspunkten der Transparenz staatlichen Handelns und der Informationsfreiheit bedeutet das Gesetz in seiner nun durch den Bundestag verabschiedeten Fassung soweit ersichtlich einen R\u00fcckschritt. So \u00e4ndert sich die Regelungspraxis zu den Vorg\u00e4ngen der Staatsverwaltung, die k\u00fcnftig archiviert werden k\u00f6nnen, ma\u00dfgeblich und f\u00fchrt dazu, dass die Zahl der spannenden Akten k\u00fcnftig weitaus geringer ausfallen d\u00fcrfte. Der Deutsche Historikerverband (VHD)\u00a0 warnt in Anbetracht des Gesetzesentwurfs nachvollziehbar pathetisch vor <a href=\"http:\/\/www.deutschlandradiokultur.de\/kritik-am-neuen-bundesarchivgesetz-geloeschtes-gedaechtnis.976.de.html?dram:article_id=376115\">\u201egravierenden \u00dcberlieferungsl\u00fccken im historischen Ged\u00e4chtnis der Nation\u201c<\/a>.<\/p>\n<p style=\"text-align: left\"><strong>Das Archiv droht auszubluten<\/strong><\/p>\n<p style=\"text-align: left\">Trotz der grunds\u00e4tzlich weiterhin geltenden \u00dcbergabepflicht sp\u00e4testens nach 30 Jahren \u2013 ausgestaltet allerdings lediglich als \u201eSollens\u201c-Vorschrift in \u00a7 5 Abs. 1 Satz 2 BArchG-E \u2013 und sogar einer teilweisen Verk\u00fcrzung der Sperrfristen (bspw. die m\u00f6gliche Verk\u00fcrzung der Sperrfrist von 60 Jahren auf h\u00f6chstens 30 Jahre bei Archivgut von besonderen Geheimhaltungsinteressen; zu einer allgemeinen Verk\u00fcrzung der Sperrfrist vor Einsichtnahme von 30 auf 10 Jahre konnte man sich indes nicht durchringen), droht das Archiv angesichts einer wesentlichen Ausnahme hinsichtlich der \u00dcbergabepflichten von Nachrichtendiensten bezogen auf die Archivierung politischer Vorg\u00e4nge von h\u00f6chster Brisanz regelrecht auszubluten. Und das in Zeiten, in denen angesichts j\u00fcngster Skandale wie dem NSU-Terror und den teilweise mit dem Schreddern wichtiger Akten seitens des Verfassungsschutzes verbundenen NSU-Aufarbeitungsdefiziten, den Diensten zus\u00e4tzlich zur eher schwach ausgepr\u00e4gten parlamentarischen Kontrolle eine zus\u00e4tzliche, zumindest nachgelagerte \u00f6ffentliche Kontrolle ihres Handelns doch nicht eben schlecht zu Gesicht st\u00fcnde.<\/p>\n<p style=\"text-align: left\"><strong>Kosmetische Verbesserungen auf den letzten Metern<\/strong><\/p>\n<p style=\"text-align: left\">Die Nachrichtendienste sind k\u00fcnftig nur dann gehalten, dem Archiv Akten zu \u00fcbergeben, \u00a0<em>\u201ewenn sie deren Verf\u00fcgungsgewalt unterliegen und zwingende Gr\u00fcnde des nachrichtendienstlichen Quellen- und Methodenschutzes sowie der Schutz der Identit\u00e4t der bei ihnen besch\u00e4ftigten Personen einer Abgabe nicht entgegen stehen\u201c<\/em> (\u00a7 6 Abs. 1 Satz 2 BArchG-E). Der <a href=\"http:\/\/dip21.bundestag.de\/dip21\/btd\/18\/096\/1809633.pdf\">urspr\u00fcngliche Entwurf<\/a> aus September 2016, der noch von <em>\u201e\u00fcberwiegenden Gr\u00fcnden des Nachrichtenzugangs oder schutzw\u00fcrdigen Interessen der bei ihnen besch\u00e4ftigten Personen\u201c<\/em> sprach, wurde infolge der Beratungen des Ausschusses f\u00fcr Kultur und Medien durch die <a href=\"http:\/\/dip21.bundestag.de\/dip21\/btd\/18\/108\/1810813.pdf\">Beschlussempfehlung vom 11. Januar 2017 <\/a>noch etwas konkreter gefasst. Allerdings d\u00fcrfte zumindest die Begrifflichkeit des nachrichtendienstlichen Quellen- und Methodenschutzes weiterhin T\u00fcr und Tor f\u00fcr die Konstruktion aller m\u00f6glichen Gr\u00fcnde \u00f6ffnen. So d\u00fcrfte jede Information \u00fcber eine konkrete nachrichtendienstliche Ermittlung R\u00fcckschl\u00fcsse auf eine dieser zugrundeliegenden Methode zulassen (anderenfalls hie\u00dfe das wohl, dass die Dienste nicht methodisch vorgingen). Hier scheint demnach nicht viel gewonnen. Auf Dr\u00e4ngen der SPD-Fraktion war der urspr\u00fcngliche Passus, der bereits \u201e\u00fcberwiegende Gr\u00fcnde\u201c zum Ausschluss der Abgabepflicht gen\u00fcgen lie\u00df, durch den erw\u00e4hnten \u00c4nderungsantrag des Ausschusses f\u00fcr Kultur und Medien noch einmal strenger gefasst worden. Man mag bezweifeln, dass es sich hierbei in Anbetracht des generellen Problems der aus der Ausnahmeregelung resultierenden Anwendungspraxis um mehr als eine kaum praktisch relevante, kosmetische Korrektur\u00a0 handelt. Im Ergebnis wurde hier dem grundlegenden Kontrolldefizit, das aus der Nicht\u00fcbergabe der Akten resultiert, als vermeintliches Korrektiv ein weiteres Kontrolldefizit hinzugef\u00fcgt. Wer wird im Nachhinein schon justiziabel \u00fcberpr\u00fcfen k\u00f6nnen, ob es sich gegebenenfalls Jahre zuvor um \u00fcberwiegende oder zwingende Gr\u00fcnde handelte \u2013 zumal, wenn die Akten im Archiv nicht vorliegen und in der Vergangenheit bei den Nachrichtendiensten nicht unbedingt gut und sicher aufgehoben waren?<\/p>\n<p style=\"text-align: left\"><strong>Erschwerung \u00f6ffentlicher Kontrolle im grundrechtssensiblen Bereich<\/strong><\/p>\n<p style=\"text-align: left\">Die Dienste entscheiden k\u00fcnftig also nahezu nach eigenem Gutd\u00fcnken, welche Akten sie dem Bundesarchiv vorlegen und welche sie unter Verschluss halten wollen. Dies f\u00fchrt in einem \u00e4u\u00dferst grundrechtssensiblen Bereich dazu, dass staatliches Eingriffshandeln, welches angesichts von nachvollziehbaren Geheimhaltungsinteressen der \u00f6ffentlichen Sicherheit bereits in der akuten Situation nicht sonderlich effektiv zu kontrollieren ist, auch keiner nachtr\u00e4glichen (und wenn auch nur politischen) Bewertung mehr unterzogen werden kann. Das hemmt die Pr\u00e4ventionswirkung in Bezug auf anstehende Ma\u00dfnahmen und\u00a0 gegebenfalls die abschreckende Wirkung hinsichtlich folgender Ma\u00dfnahmen und eine nachtr\u00e4gliche Revision und Sanktionierung fragw\u00fcrdigen Handelns oder auch nur die historische Rehabilitation Betroffener scheint insgesamt nicht m\u00f6glich. Aus guten Gr\u00fcnden wird es deshalb auf L\u00e4nderebene in aller Regel so gehandhabt, dass entsprechende Akten den Landesarchiven angeboten werden m\u00fcssen. Diese entscheiden dann unabh\u00e4ngig \u00fcber die Archivierung anhand der inhaltlichen Relevanz und ber\u00fccksichtigen eventuelle Geheimhaltungsinteressen, was, verglichen mit einer selbst\u00e4ndigen Beurteilung durch die handelnden Stellen selbst, oftmals zu nahezu entgegengesetzten Ergebnissen f\u00fchrend d\u00fcrfte.<\/p>\n<p style=\"text-align: left\"><strong>Bundesarchiv im Zwiespalt \u2013 \u201eHomestory\u201c der Nachrichtendienste?<\/strong><\/p>\n<p style=\"text-align: left\">Im Bundesarchiv selbst <a href=\"http:\/\/www.deutschlandradiokultur.de\/kritik-am-neuen-bundesarchivgesetz-geloeschtes-gedaechtnis.976.de.html?dram:article_id=376115\">verweist<\/a> man indes darauf, dass die nun in dem verabschiedeten Gesetz enthaltene Regelung zum einen den Bed\u00fcrfnissen von Verwaltungspraktikabilit\u00e4t entspreche. Denn auf Bundesebene existiere eine solche Menge an Akten, die das Bundesarchiv unm\u00f6glich selbst umfassend sichten k\u00f6nne. Zum anderen sei es aber durchaus so, dass auch das Bundesarchiv in der Lage und gesetzlich verpflichtet sei, Akten, auch und gerade wenn sie strengsten Geheimhaltungsanforderungen unterl\u00e4gen, entsprechend sensibel zu verwalten. Der L\u00f6sungsansatz, die Sichtung aber gerade einzelnen (und vermutlich leitenden) Entscheidungstr\u00e4gern innerhalb der Verwaltungseinheiten zu \u00fcberlassen, die eigentlich durch die Zurverf\u00fcgungstellung der Akten zum Zwecke der Archivierung und Einsichtnahme auch \u00f6ffentlich Rechenschaft \u00fcber ihr Handeln ablegen sollten, bringt meines Erachtens im Hinblick auf das Ziel von Verwaltungspraktikabilit\u00e4t zumindest erhebliche Opportunit\u00e4tskosten in den Bereichen Transparenz und Informationsfreiheit mit sich. Die Dienste verf\u00fcgen damit k\u00fcnftig nahezu unbeschr\u00e4nkt selbst dar\u00fcber, wie sie sich im Rahmen ihres \u00f6ffentlichen Zeitzeugnisses darstellen und das kann mit dem, was hinter verschlossenen T\u00fcren stattgefunden hat, wie wiederum die j\u00fcngsten Skandale zeigen, im Einzelfall auch einmal weniger zu tun haben.<\/p>\n<p style=\"text-align: left\"><strong>Bundesarchiv als H\u00fcterin des Faktischen<\/strong><\/p>\n<p style=\"text-align: left\">Und auch wenn man nat\u00fcrlich keinen b\u00f6sen Willen zur \u201eSch\u00f6nung\u201c der Realit\u00e4t unterstellen mag, w\u00e4re es doch in jedem Fall w\u00fcnschenswert, wenn weiterhin auf die Expertise und Ressourcen von unabh\u00e4ngigen ArchivarInnen und HistorikerInnen zur\u00fcckgegriffen w\u00fcrde, um \u00fcber die historische und politische Wertigkeit dokumentierten Verwaltungshandelns zu entscheiden und somit Zeitgeschichtliches effektiv zu bewahren. Sodann muss es Menschen geben, die gerade im Spannungsfeld von \u201eFreiheit und Sicherheit\u201c in der historischen R\u00fcckschau auf Basis dieser Materialien politisches Handeln au\u00dferhalb des wiederholt situativ vorherrschenden Aktionismus und parteipolitischer Polemik mit k\u00fchlem Kopf und einem Anspruch von Wahrhaftigkeit auf Ursache und Wirkung hin untersuchen. Die Demokratie lebt vom Blick zur\u00fcck. Und je weniger Wert den Tatsachen im politischen und gesellschaftlichen Diskurs des sog. Zeitalters des Postfaktischen m\u00f6glicherweise auch beigemessen werden wird, desto wertvoller wird doch ein Archiv von Wahrheiten im Blick zur\u00fcck irgendwann sein.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Heute hat der Bundestag in zweiter und dritter Lesung mit Stimmen der Koalitionsfraktionen von CDU\/CSU und SPD die Novelle zum Bundesarchivgesetz verabschiedet (BT-Drs. 18\/10813). \u201eBundesarchiv\u201c klingt dem Namen nach erst einmal nur m\u00e4\u00dfig spannend, viel mehr nach einem riesigen Gew\u00f6lbe mit vielen deckenhohen Regalen, hinter 10 schweren, verschlossenen T\u00fcren, dahinter manch verbliebener HistorikerInnen und unz\u00e4hlige [&hellip;]<\/p>\n","protected":false},"author":3643,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[1,9],"tags":[588],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.cr-online.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/3450"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.cr-online.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.cr-online.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.cr-online.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3643"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.cr-online.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=3450"}],"version-history":[{"count":19,"href":"https:\/\/www.cr-online.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/3450\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":3469,"href":"https:\/\/www.cr-online.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/3450\/revisions\/3469"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.cr-online.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=3450"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.cr-online.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=3450"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.cr-online.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=3450"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}