{"id":1812,"date":"2013-10-31T16:10:03","date_gmt":"2013-10-31T15:10:03","guid":{"rendered":"http:\/\/www.cr-online.de\/blog\/?p=1812"},"modified":"2013-11-05T13:33:29","modified_gmt":"2013-11-05T12:33:29","slug":"bandbreiten-drosselung-der-telekom-auf-dem-pruefstand","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.cr-online.de\/blog\/2013\/10\/31\/bandbreiten-drosselung-der-telekom-auf-dem-pruefstand\/","title":{"rendered":"Bandbreiten-Drosselung der Telekom auf dem Pr\u00fcfstand"},"content":{"rendered":"<p>Autoren: Sonja Fechtner und Dominik Hausen<\/p>\n<p>Das LG K\u00f6ln (<a title=\"externer Link\" href=\"http:\/\/www.vz-nrw.de\/nach-klage-der-verbraucherzentrale-nrw---landgericht-bremst-drosselplaene-der-telekom-aus--\" target=\"_blank\">&#8222;Landgericht bremst Drosselpl\u00e4ne der Telekom aus&#8220;, Pressemitteilung der Verbraucherzentrale NRW v. 30.10.2013<\/a>) hatte durch eine Klage der Verbraucherzentrale NRW \u00fcber die Wirksamkeit von Vertragsklauseln der Deutschen Telekom GmbH zu entscheiden, die eine Drosselung der dem Kunden zur Verf\u00fcgung gestellten Bandbreite seines Festnetz-Internetanschlusses bei Erreichen einer (tarifabh\u00e4ngigen) Volumenobergrenze vorsehen.<\/p>\n<p>Die nun im Volltext (<a href=\"http:\/\/www.vz-nrw.de\/mediabig\/225074A.pdf\" target=\"_blank\">LG K\u00f6ln, Urt. v. 30.10.2013, Az.: 26 o 211\/13<\/a>) vorliegende Entscheidung des LG K\u00f6ln ist die <span style=\"text-decoration: underline;\">erste Gerichtsentscheidung<\/span>, welche die im April dieses Jahres bekannt gewordenen und seit dem 2.5.2013 vertraglich festgeschriebenen \u201eDrosselpl\u00e4ne\u201c der Telekom einer AGB-rechtlichen \u00dcberpr\u00fcfung unterzieht.<\/p>\n<p><span style=\"text-decoration: underline;\">&#8222;Drossel-Klausel&#8220; unwirksam:<\/span>\u00a0 Das LG K\u00f6ln entschied, dass die streitgegenst\u00e4ndliche \u201eDrossel-Klausel\u201c, nach der die \u00dcbertragungsgeschwindigkeit des Internetanschlusses bei Erreichen eines bestimmten Datenvolumens auf 2 Mbit\/s (bzw. 384 Kbit\/s) und damit auf weniger als 10% der urspr\u00fcnglich vereinbarten Bandbreite reduziert werden kann, wegen unangemessener Benachteiligung gem\u00e4\u00df \u00a7\u00a7 307 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 2 BGB unwirksam und zudem \u201e\u00fcberraschend\u201c im Sinne des \u00a7 305 c Abs. 1 BGB sei.<\/p>\n<p><span style=\"text-decoration: underline;\">Flatrate und Volumenobergrenzen:<\/span>\u00a0 Dass die Telekom mit ihren Kunden wirksam Volumenobergrenzen auch f\u00fcr den Internetzugang im Festnetz vereinbaren kann, steht au\u00dfer Frage. Ein abstrakter Anspruch auf unbegrenzte Internetnutzung zum Festpreis besteht nicht. Die Richter haben aber entschieden, dass die von der Telekom gew\u00e4hlte Vermarktung ihrer Festnetz-Internetanschl\u00fcsse als \u201eFlatrate\u201c jedenfalls nicht mit der Festlegung von Volumenobergrenzen in der Leistungsbeschreibung vereinbar sei.<\/p>\n<p><b>Die Begr\u00fcndung des LG K\u00f6ln in Schlagworten:<\/b><\/p>\n<ul>\n<li><span style=\"text-decoration: underline;\">Der Begriff der \u201eFlatrate\u201c<\/span> bzw. eines Flatrate-Internetzugangs sei \u2013 zumindest im Festnetzbereich im Unterschied zum Mobilfunkbereich \u2013 so zu verstehen,\u00a0dass damit ein Anspruch des Kunden auf die Verschaffung eines Internetzugangs zu einer bestimmten Bandbreitengeschwindigkeit verbunden sei, f\u00fcr die im\u00a0Rahmen der vereinbarten Bandbreite unbegrenzte Daten\u00fcbertragung zu einem\u00a0Festpreis erm\u00f6glicht werde.<\/li>\n<li><span style=\"text-decoration: underline;\">Weder Einschr\u00e4nkungen noch verdeckte Kosten:<\/span>\u00a0 Nicht mit dem Begriff der Flatrate vereinbar seien daher Einschr\u00e4nkungen dieses\u00a0Leistungsversprechens, etwa in Form von Volumenobergrenzen, oder in Form\u00a0von versteckten Kosten, die z.B. in dem Angebot zu sehen sind, weiteres \u201eHigh Speed-Volumen\u201c nachkaufen zu k\u00f6nnen (unzul\u00e4ssige Preiserh\u00f6hung).<\/li>\n<li><span style=\"text-decoration: underline;\">Gef\u00e4hrdung des Vertragszwecks:<\/span>\u00a0 Solche Einschr\u00e4nkungen des Hauptleistungsversprechens, wie sie in den angegriffenen Klauseln vorgenommen werden, schr\u00e4nkten die sich aus der Natur des Vertrages ergebenden Rechte so ein, dass die Erreichung des Vertragszwecks gef\u00e4hrdet sei, vgl. \u00a7 307 Abs. 2 Nr. 2 BGB.<\/li>\n<li><span style=\"text-decoration: underline;\">\u00dcberraschende Klausel:<\/span>\u00a0 Die Festlegung von Volumenobergrenzen in einer drucktechnisch nicht besonders hervorgehobenen Klausel in der Leistungsbeschreibung, stelle eine \u00fcberraschende Klausel im Sinne von \u00a7 305c Abs. 1 BGB dar, da dies <span style=\"text-decoration: underline;\">mit dem\u00a0Leitbild des Vertrages unvereinbar<\/span> sei und im \u00dcbrigen auch im Widerspruch zur Werbung der Telekom mit \u201eFlatrate\u201c stehe.<\/li>\n<\/ul>\n<p><b>Zuspruch und Kritik:<\/b><\/p>\n<ul>\n<li><span style=\"text-decoration: underline;\">Ergebnis:<\/span>\u00a0 Das Urteil ist im Ergebnis richtig; siehe bereits die rechtliche Bewertung der Drosselpl\u00e4ne von <a href=\"http:\/\/www.cr-online.de\/blog\/2013\/04\/25\/ist-der-versuch-der-deutschen-telekom-volumengrenzen-bei-breitband-internetanschlussen-jetzt-vertraglich-festzuschreiben-aber-erst-2016-umzusetzen-zum-scheitern-verurteilt\/\" target=\"_blank\"><em>Hausen<\/em>, &#8222;Ist der Versuch der Deutschen Telekom, Volumengrenzen bei Breitband-Internetanschl\u00fcssen jetzt vertraglich festzuschreiben aber erst 2016 umzusetzen, zum Scheitern verurteilt?&#8220;, CRonline Blog v. 25.4.2013<\/a> und <a href=\"http:\/\/www.cr-online.de\/blog\/2013\/05\/02\/5-thesen-zur-auswirkung-der-einfuhrung-von-volumenobergrenzen-bei-internet-breitbandanschlussen-im-festnetz\/\" target=\"_blank\"><em>Hausen<\/em>, &#8222;5 Thesen zur Auswirkung der Einf\u00fchrung von Volumenobergrenzen bei Internet-Breitbandanschl\u00fcssen im Festnetz&#8220;, CRonline Blog v. 2.5.2013<\/a>.<\/li>\n<li><span style=\"text-decoration: underline;\">Begriff der Flatrate:<\/span>\u00a0 Das \u201eFestbei\u00dfen\u201c an dem Begriff \u201eFlatrate\u201c w\u00e4re nicht erforderlich gewesen, zumal der Begriff der Flatrate \u2013 wie vom Gericht zutreffend erkannt \u2013 nicht zuletzt\u00a0wegen der Entwicklung im Mobilfunkmarkt im Wandel begriffen ist.<\/li>\n<li><span style=\"text-decoration: underline;\">Das\u00a0Hauptleistungsversprechen<\/span> f\u00fcr Festnetz-Internetzug\u00e4nge wie es sich aus der Werbung der Telekom auf der eigenen Website sowie aus der Leistungsbeschreibung f\u00fcr die Call&amp;Surf-Tarife ergibt, lautet, auch ohne R\u00fcckgriff auf den Begriff \u201eFlatrate&#8220;:\n<ul>\n<li>Zu einem Pauschalpreis abgerechneter Internetzugang,<\/li>\n<li>zu einer vereinbarten Bandbreitengeschwindigkeit (z.B. von 16 MBit\/s, 25 MBit\/s, 50 Mbit\/s oder 100 Mbit\/s).<\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<li><span style=\"text-decoration: underline;\">Transparenz und Volumenobergrenze:<\/span>\u00a0 Soll neben der Bandbreite zus\u00e4tzlich eine Volumenobergrenze vereinbart werden, muss diese transparent zum Bestandteil des Vertrages gemacht werden. Das Verstecken in der Leistungsbeschreibung oder hinter Sternchen-Zus\u00e4tzen ist jedenfalls nicht ausreichend, sondern stellt eine unzul\u00e4ssige einseitige Modifizierung des hinsichtlich des Daten\u00fcbertragungsvolumens uneingeschr\u00e4nkten Leistungsversprechens dar.<\/li>\n<li><span style=\"text-decoration: underline;\">Wahrung des Leistungsversprechens statt zweckgem\u00e4\u00dfer Nutzung:<\/span>\u00a0 Ob eine\u00a0\u201ezweckgem\u00e4\u00dfe Nutzung des Internets\u201c bei der von der Telekom vorgesehenen\u00a0Drosselung noch m\u00f6glich ist oder nicht, ist nicht entscheidend. Entscheidend ist, dass das gegebene Leistungsversprechen nicht durch die\u00a0Hintert\u00fcr ausgeh\u00f6hlt werden darf. Hat der \u00a0Kunde einen Tarif mit einer\u00a0Bandbreitengeschwindigkeit von 100 MBit\/s gew\u00e4hlt und drosselt ihn die\u00a0\u00a0Telekom auf 50 MBit\/s nach \u00dcberschreiten einer Volumenobergrenze, so ist\u00a0eine zweckgem\u00e4\u00dfe Nutzung des Internetzugangs f\u00fcr den Kunden u.U. immer\u00a0noch gegeben, die Drosselung muss er aber trotzdem nicht hinnehmen.<\/li>\n<li><span style=\"text-decoration: underline;\">Irrelevanz tats\u00e4chlicher Nutzung:<\/span>\u00a0 Ungl\u00fccklich\u00a0sind insoweit auch die Ausf\u00fchrungen des LG K\u00f6ln dazu, inwieweit die \u00dcbertragung sensibler Daten \u201ewie etwa im Rahmen von Onlinebanking\u201c durch die Drosselung beeintr\u00e4chtigt werde. Online-Banking ist alles andere als\u00a0bandbreitenintensiv und auch bei gedrosselter Verbindungsgeschwindigkeit\u00a0noch m\u00f6glich. Aber darauf kommt es wie gesagt nicht entscheidend an.<\/li>\n<\/ul>\n<p><b>Wer zuletzt lacht\u2026<\/b><\/p>\n<p>Von der klagenden Verbraucherzentrale NRW und Teilen der Netzgemeinde wird dieses Urteil des LG K\u00f6ln bereits als Sieg gegen die \u201eDrosselkom\u201c gefeiert (<a title=\"externer Link\" href=\"http:\/\/www.vz-nrw.de\/nach-klage-der-verbraucherzentrale-nrw---landgericht-bremst-drosselplaene-der-telekom-aus--\" target=\"_blank\">&#8222;Landgericht bremst Drosselpl\u00e4ne der Telekom aus&#8220;, Pressemitteilung der Verbraucherzentrale NRW v. 30.10.2013<\/a>). Ob allerdings der \u201eSurf-Bremse\u201c die wirksame Rechtsgrundlage entzogen ist, darf bezweifelt werden:<\/p>\n<p>Das Urteil ist dem Umstand geschuldet, dass die Telekom ihren Tarif als \u201eFlatrate\u201c vermarktet hat und der Durchschnittskunde bei einer solchen zumindest im Festnetzbereich nicht mit einer Volumenbeschr\u00e4nkung rechnet.<\/p>\n<p>Sofern die Telekom dem Tarifmodell, das nach dem Verbrauch eines bestimmten Datenvolumens gedrosselt wird, einen anderen Namen g\u00e4be und etwa eine deutliche drucktechnische Hervorhebung aus dem \u00fcbrigen Text der Leistungsbeschreibung vors\u00e4he, st\u00fcnde einer zul\u00e4ssigen Reduzierung der \u00dcbertragungsgeschwindigkeit \u2013 zumindest vorerst \u2013 nichts im Wege &#8230;<\/p>\n<p><strong>Spannende Anschlussfrage noch offen<\/strong><\/p>\n<p>Bereits im April hatte <i>Hausen<\/i> im Blog die Frage aufgeworfen, ob der Versuch der Telekom, Volumengrenzen bei Breitband-Internetanschl\u00fcssen vertraglich festzuschreiben, aber erst 2016 umzusetzen, zum Scheitern verurteilt sei (<a href=\"http:\/\/www.cr-online.de\/blog\/2013\/04\/25\/ist-der-versuch-der-deutschen-telekom-volumengrenzen-bei-breitband-internetanschlussen-jetzt-vertraglich-festzuschreiben-aber-erst-2016-umzusetzen-zum-scheitern-verurteilt\/\" target=\"_blank\"><em>Hausen<\/em>, &#8222;Ist der Versuch der Deutschen Telekom, Volumengrenzen bei Breitband-Internetanschl\u00fcssen jetzt vertraglich festzuschreiben aber erst 2016 umzusetzen, zum Scheitern verurteilt?&#8220;, CRonline Blog v. 25.4.2013<\/a>).<\/p>\n<p>Es ist nach wie vor offen, ob unter dem Gesichtspunkt des Vertrauensschutzes ein Kunde, der ab 2013 einen Internetanschluss beauftragt, darauf vertrauen darf, dass er bis 2016 ungedrosselt surfen kann, obwohl der Vertrag eine Drosselung vorsieht. Zu diesem Aspekt hat sich das LG K\u00f6ln, obwohl die geplante technische Umsetzung der Drosselung erst f\u00fcr 2016 im Tatbestand Niederschlag gefunden hat, nicht ge\u00e4u\u00dfert.<\/p>\n<p><strong>Konsequenzen auch f\u00fcr andere Unternehmen<\/strong><\/p>\n<p>Sollte das Urteil des LG K\u00f6ln rechtskr\u00e4ftig werden, werden sich auch andere Unternehmen auf Gegenwind gefasst machen m\u00fcssen. Die Verbraucherzentrale NRW zieht bereits jetzt die Abmahnung weiterer Unternehmen in Erw\u00e4gung (so Thomas Bradler, Rechtsanwalt der Verbraucherzentrale NRW, denn die Telekom\u00a0sei <i>&#8222;nicht das einzige Unternehmen, das Flatrates im Festnetz bewirbt und dann in Wahrheit doch Volumengrenzen hat.&#8220;<\/i> Zitiert nach <a title=\"externer Link\" href=\"http:\/\/www.rp-online.de\/politik\/telekom-gericht-stoppt-internetbremse-1.3784381\" target=\"_blank\">&#8222;Telekom: Gericht stoppt Internetbremse&#8220;, Rheinische Post v. 31.10.2013<\/a>).<\/p>\n<p>Einen ausf\u00fchrlichen Vergleich der Drosselung bei der Telekom mit den Drosselans\u00e4tzen bei 1&amp;1 Internet AG und bei Kabel Deutschland Vertrieb und Service GmbH bietet <a href=\"http:\/\/www.cr-online.de\/blog\/2013\/04\/25\/ist-der-versuch-der-deutschen-telekom-volumengrenzen-bei-breitband-internetanschlussen-jetzt-vertraglich-festzuschreiben-aber-erst-2016-umzusetzen-zum-scheitern-verurteilt\/\" target=\"_blank\"><em>Hausen<\/em>, &#8222;Ist der Versuch der Deutschen Telekom, Volumengrenzen bei Breitband-Internetanschl\u00fcssen jetzt vertraglich festzuschreiben aber erst 2016 umzusetzen, zum Scheitern verurteilt?&#8220;, CRonline Blog v. 25.4.2013.<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Autoren: Sonja Fechtner und Dominik Hausen Das LG K\u00f6ln (&#8222;Landgericht bremst Drosselpl\u00e4ne der Telekom aus&#8220;, Pressemitteilung der Verbraucherzentrale NRW v. 30.10.2013) hatte durch eine Klage der Verbraucherzentrale NRW \u00fcber die Wirksamkeit von Vertragsklauseln der Deutschen Telekom GmbH zu entscheiden, die eine Drosselung der dem Kunden zur Verf\u00fcgung gestellten Bandbreite seines Festnetz-Internetanschlusses bei Erreichen einer (tarifabh\u00e4ngigen) [&hellip;]<\/p>\n","protected":false},"author":82,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[28,30],"tags":[325,322,321,323,324,320],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.cr-online.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1812"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.cr-online.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.cr-online.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.cr-online.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/82"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.cr-online.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1812"}],"version-history":[{"count":6,"href":"https:\/\/www.cr-online.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1812\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1827,"href":"https:\/\/www.cr-online.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1812\/revisions\/1827"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.cr-online.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1812"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.cr-online.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1812"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.cr-online.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1812"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}