Januar 2013 und ein wenig Fantasie: Man stelle sich einmal vor, es g\u00e4be die Google Search\u00a0noch nicht. Pl\u00f6tzlich wird eine neue Technologie erfunden, die bei der Eingabe eines Namens zahlreiche Treffer anzeigt. „Olivia Jones“ in die Suchmaschine eingetippt – \u00fcber 1 Million Treffer. Pl\u00f6tzlich und mit einem Schlag kann man in aller Welt und jederzeit sekundenschnell sehr viel \u00fcber das Leben der Hamburger Drag Queen erfahren. Informationen, Tratsch und Klatsch.<\/p>\n
Such-Funktion und Datenschutz<\/strong><\/p>\n Bei der Einf\u00fchrung und stetigen Verbesserung der Suchtechnologie hat Google weder Olivia Jones noch andere Betroffene um Erlaubnis gefragt. Hieraus k\u00f6nnte man schlie\u00dfen, dass es an Einwilligungen mangelt. Dies w\u00f6ge umso schwerer, als sich die vielf\u00e4ltigen Informationen, die Google blitzschnell auffindbart macht, zu Pers\u00f6nlichkeitsprofilen zusammenf\u00fchren lassen. Ein einzigartiger Datenschutzskandal?<\/p>\n Die Anfangszeit von Google Search liegt jetzt etwa 15 Jahre zur\u00fcck. Als sich die Nutzung von Google Ende der 90er Jahre immer st\u00e4rker verbreitete, gab es keinen gr\u00f6\u00dferen Protest der Datensch\u00fctzer. Niemand hat ernsthaft behauptet, dass Google verpflichtet gewesen sei,\u00a0sich der Einwilligung\u00a0von Personen zu vergewissern, bevor personenbezogene Daten indexiert wurden. Richtig, da im Datenschutzrecht nichts anderes gelten kann als im Urheberrecht: Wer Inhalte online verbreitet, muss damit rechnen, dass diese Inhalte auch gefunden werden. Dies reicht f\u00fcr eine Einwilligung aus (vgl. BGH, Urteil v. 19.10.2011, Az.: I ZR 140\/10<\/a> – Vorschaubilder II; BGH, Urteil vom 29. April 2010, Az.: I ZR 69\/08<\/a> – Vorschaubilder).<\/p>\n Facebook Graph Search<\/strong><\/p>\n Im Jahre 2013 ist das Selbstverst\u00e4ndliche nicht mehr selbstverst\u00e4ndlich. Die angek\u00fcndigte Einf\u00fchrung neuer Suchm\u00f6glichkeiten bei Facebook („Facebook Graph Search“) beunruhigt die Datenschutzgemeinde. Ein Vertreter der renommierten European Privacy Association<\/a> \u00e4u\u00dfert dezidiert die Auffassung, dass jeder Facebook-Nutzer gefragt werden m\u00fcsse, bevor Daten \u00fcber die neue Suchfunktion zug\u00e4nglich gemacht werden:<\/p>\n „Sharing, or willing to share, is not the same thing as consent… The user must specifically consent to the way these connections are made and the fact that these connections are done. The user may also object to these connections.“ (Rosario Imperiali zitiert nach „Facebook’s Graph Search ‚Another Experiment'“, DW v. 18.1.2013<\/a>)<\/p>\n Ideen einesVorrangs der Interessenabw\u00e4gung<\/strong><\/p>\n Nach den Vorstellungen des Europaabgeordneten Albrecht soll es Facebook in Zukunft sogar untersagt werden, Daten auf der Grundlage einer Einwilligung der Betroffenen zu verarbeiten (siehe hierzu H\u00e4rting, „Twitter in Europa demn\u00e4chst kostenpflichtig? – Br\u00fcsseler Diskussion um Einwilligungsverbote“, CRonline Blog v. 22.1.2013<\/a>). Statt dessen sollen europ\u00e4ische Aufsichtsbeh\u00f6rden anhand eines detaillierten Kriterienkatalogs von Fall zu Fall kontrollieren, ob der Online-Anbieter sich auf „berechtigte Interessen“ berufen kann, die die Datenschutzrechte der Betroffenen im Einzelfall \u00fcberwiegen (Berichtsentwurf zur DS-GVO, \u00c4nderungsantr\u00e4ge 100 bis 102, Seiten 71 – 74<\/a>).<\/p>\n Gelingen einer Datenschutzreform?<\/strong><\/p>\n Man hat M\u00fche, dem vielstimmigen Chor der „Privacy Advocates“ zu folgen. Eines indes ist gewiss: Je \u00fcberzogener, widerspr\u00fcchlicher und un\u00fcbersichtlicher\u00a0die Forderungen sind, die an neue europ\u00e4ische Regelungen gestellt werden, desto unwahrscheinlicher wird es, dass eine Datenschutzreform tats\u00e4chlich gelingt.<\/p>\n <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Januar 2013 und ein wenig Fantasie: Man stelle sich einmal vor, es g\u00e4be die Google Search\u00a0noch nicht. 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