Gestern wurde über den Entwurf einer „Charta der digitalen Grundrechte der Europäischen Union“ berichtet (Wieduwilt, „Exklusiv: Eine ‚Charta der Digitalen Grundrechte der EU’“, FAZ.net v. 28.11.2016). Am kommenden Donnerstag soll diese „Charta“ in ganzseitigen Anzeigen in der Tagespresse beworben werden. Einer der Hauptinitiatoren ist Martin Schulz (SPD), der bereits vor einem Jahr eine solche „Charta“ […]
Tag-Archiv: Datenschutz
Verkehrte Welt: Zur Zweckentfremdung von „Grundrechten“ und zur Verklärung des „Nichtwissens“
29.11.2016 – 01:05
Statt Brüderlichkeit Datenschutz – die digitale Agenda des Martin Schulz
17.11.2016 – 23:21
Die „Brüderlichkeit“ war eine der Losungen der Französischen Revolution (kritisch zu ihrer staatlichen Durchsetzungsfähigkeit De Weck, „Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit – wirklich?“, Zeit Online v. 17.2.1989). Martin Schulz, möglicher Kanzlerkandidat der SPD, hält die „Brüderlichkeit“ im 21. Jahrhundert offenkundig für überholt. Er setzt stattdessen auf Datenschutz, auf die Selbstbestimmung der Eliten und das Recht der älteren Generation […]
Kopplungsverbot – der Einwilligungskiller nach der DSGVO
11.10.2016 – 23:21
Wenn die DSGVO im Mai 2018 in Kraft tritt, wird man sich umgewöhnen müssen. Die Einwilligung wird nicht mehr der „Königsweg“ sein, um eine Datenverarbeitung rechtssicher auszugestalten. Denn der Weg zu einer rechtssicheren Einwilligung wird durch die DSGVO zu einem Hindernislauf. Die Norm Eines der größten Hindernisse ist das Kopplungsverbot, das in Art. 7 Abs. […]
Optimierte Entwicklung des RefE für ein ABDSG und leakendes Schweigen
28.9.2016 – 13:11
Vor knapp zwei Wochen hat Prof. Hoeren dafür plädiert, keine voreilige Diskussion zu dem geleakten Entwurf des ABDSG (hierzu Netzpolitik mit weiterführenden Links) vom Zaun zu brechen: „Warum muß bei jedem Vor-Vor-Vorentwurf eins Gesetzes sofort seitens der Community ‚herumgepupst‘ werden? Wie gesagt, verdienen die BMI-MitarbeiterInnen höchsten Respekt für ihre Arbeit und ihre Nöte mit dem schwierigen […]
Richtlinie Digital Goods: Wenn Wutbürger schäumen
16.9.2016 – 06:02
Das FAZ-Feuilleton ist schon seit langem die Lieblingsspielwiese der analogen Wutbürger. In düsteren Farben wird die Digitalisierung verdammt. Man befürchtet Kultur- und Sittenverfall, die Weltherrschaft des Silicon Valley, gibt sich antikapitalistisch und tief besorgt: „Wer ein Mobiltelefon besitzt, werfe es weg.“ („Wehrt euch!“, faz.net v. 28.2.2014) Der Satz stammt von Hans Magnus Enzensberger, der im […]
Regulating the digital economy in Europe: Why the industry needs to be more outspoken.
14.9.2016 – 15:42
At dmexco in Cologne today, I took part in a policy panel on „Big Data Advertising – EU in a clash between regulations and innovations“. Here are my thoughts on what the digital industry should bear in mind when discussing regulation in Europe: 1. Rethink „yes but“ Strategy. The digital industry needs to be more […]
