Prominente Urheberrechtsvertreter aus Wissenschaft und Praxis fordern das Ende der Netzanonymität – ein Ansinnen, das nicht widerspruchslos hingenommen werden darf und ein Anlass, sich mit den Funktionen der Anonymität im Internet auseinanderzusetzen: Tabubruch, Meuterei und Spoyaufstand Als sich 1857 innerhalb der britisch-indischen Streitkräfte das Gerücht verbreitete, die von der Kolonialmacht bereitgestellte Munition der Enfield-Gewehre sei […]
Angriff auf Internet und Meinungsfreiheit (Teil III)
 | Winfried Veil 16.12.2015 – 08:09 |
– Eine Kurzanalyse der Datenschutz-Grundverordnung in drei Teilen – In Teil I dieser Kurzanalyse ging es um die Realitätsferne eines datenschutzrechtlichen Konzepts, das auf dem Verbots- und Vorsorgeprinzip aufbaut und dabei gegenüber den Kommunikationsfreiheiten weitgehend ignorant ist. In Teil II dieser Analyse mussten wir feststellen, dass Datenschutzrecht zu einem Supergrundrecht zu werden droht, gegen das Meinungs-, Presse- und […]
OTTs als Anbieter von Telekommunikationsdiensten?
 | Christoph Werkmeister 15.12.2015 – 09:03 |
Anbieter, die über das Internet realisierte Kommunikationsdienste anbieten wie Instant-Messenger oder E-Mail-Dienste, sog. Over-the-top-Player (OTTs), könnten in Zukunft der sektorspezifischen Regulierung nach dem Telekommunikationsgesetz (TKG) unterfallen: In diese Richtung äußerte sich jedenfalls das VG Köln mit Urteil vom 11.11.2015 (Az: 21 K 450/15). In diese Richtung überprüft derzeit auch die EU-Kommission im Rahmen ihrer Strategie […]
Angriff auf Internet und Meinungsfreiheit (Teil II)
| Winfried Veil 15.12.2015 – 08:26 |
– Eine Kurzanalyse der Datenschutz-Grundverordnung in drei Teilen – In Teil I dieser Kurzanalyse mussten wir zur Kenntnis nehmen, dass jeder Internetnutzer, der online personenbezogene Daten verarbeitet, als verantwortliche Stelle im Sinne des letzten Entwurfs der Datenschutz-Grundverordnung (nachfolgend „DS-GVO-E“) anzusehen ist. Der DS-GVO-E enthält eine Vielzahl von Pflichten für die verantwortliche Stelle. Es ist gänzlich unrealistisch anzunehmen, […]
Angriff auf Internet und Meinungsfreiheit (Teil I)
| Winfried Veil 14.12.2015 – 10:25 |
– Eine Kurzanalyse der Datenschutz-Grundverordnung in drei Teilen – Die kurz vor der Verabschiedung stehende Datenschutz-Grundverordnung (hier die Entwurfsfassung vom 4. Dezember 2015 – nachfolgend: „DS-GVO-E“) stellt einen Angriff auf die Freiheit im Internet dar. Insbesondere wird sie zu einer echten Bedrohung der Kommunikationsfreiheiten. Die EU ist gerade dabei, ein regulatorisches Monstrum (Caspar Bowden) zu erschaffen, das die […]
Jan Philipp Albrecht setzt sich durch: Datenschutzrecht soll ausnahmslos für Maschinendaten gelten
 | Niko Härting 9.12.2015 – 19:01 |
Unter „Proposal for a General Data Protection Regulation – Preparation for Trilogue“, Council of EU, Doc.-No. 14902/15 v. 4.12.2015Â kann man den Stand der Trilog-Verhandlungen per 4.12.2015 nachlesen. Der Trilog soll am 15.12.2015 abgeschlossen werden. Die Datenschutz-Hardliner rund um Jan Philipp Albrecht setzen sich durch: Einheitliche Strenge Wir bekommen ein Datenschutzrecht, das die gesamte digitale Kommunikation […]
Datenschutz ist kein „Wettbewerbsvorteil“. Und das ist gut so.
| Niko Härting 27.11.2015 – 00:18 |
Zu den modernen Mythen des europäischen Datenschutzes gehört der Satz, dass strenge Gesetze ein „Wettbewerbsvorteil“ für europäische Unternehmen sein können. Der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz spricht in der aktuellen „Zeit“ von einem „Standortvorteil“ (Schulz, „EU-Parlamentspräsident fordert Ausweitung der Grundrechte“, Zeit Online v. 26.11.2015). Der Gedanke dahinter: Je strenger die europäischen Gesetze sind, desto […]
Geheimer als jede Papstwahl: der unheilvolle Brüsseler Datenschutztrilog
| Niko Härting 24.11.2015 – 11:43 |
Hinter verschlossenen Türen verhandeln drei Personen in Brüssel derzeit über die Zukunft des Datenschutzes in Europa. Und während wir alle auf weißen Rauch warten, mehren sich die Anzeichen für einen faulen Kompromiss: Ein Datenschutzrecht, das noch bürokratischer, unbeholfener und umständlicher sein wird als bisher. Ein Datenschutzrecht, das die Privatsphäre der Bürger unzulänglich schützt und europäischen […]
Democracy – Im Rausch der Daten
| Winfried Veil 12.11.2015 – 00:37 |
– Ein Dokumentarfilm über die Datenschutz-Grundverordnung – (Eine Filmkritik aus rechtspolitischer Perspektive) Wie schafft man es, ein Gesetzgebungsverfahren, in dem es um Auftragsdatenverarbeitung, Drittstaatenübermittlungen, Datenschutzfolgenabschätzungen, Kohärenzverfahren und Zertifizierungen geht, filmisch in Szene zu setzen, ohne zu langweilen? Indem man daraus eine Geschichte zwischen Gut und Böse konstruiert. Schwarz-Weiß als durchgängiges Stilmittel „Democracy – Im Rausch der Daten“ […]
EU-Parlament beschließt unionsweite Regelungen zur Netzneutralität
| Christoph Werkmeister 28.10.2015 – 17:38 |
Das EU-Parlament hat am 27.10.2015 über die umstrittenen Regelungen zur Netzneutralität abgestimmt und mit einer Mehrheit für eine Verordnung gestimmt, die künftig unmittelbar in allen Mitgliedstaaten gelten soll (siehe hierzu auch Werkmeister, „Einigkeit über Ausnahmen von der Netzneutralität – Die Spezialdienste kommen“, CRonline Blog v. 17.7.2015). Die Abstimmung bezog sich auf die Verordnung als Gesamtpaket, […]
