CR-online.de Blog

Datenschutz im 21. Jahrhundert – Teil 5: Warum es kein „Recht auf Vergessenwerden“ gibt

avatar  Niko Härting

Profiling, Big Data, Internet der Dinge: Das Datenschutzrecht hinkt der Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnik weit hinterher und schwankt zwischen Überregulierung und Resignation. Das eiserne Festhalten am Verbotsprinzip und die Fetischisierung der Einwilligung versperren den Blick auf die Zukunftsfragen des Persönlichkeitsschutzes. In einem Annex zu dem jetzt in 5. Auflage erschienenen „Internetrecht“ befasse ich mich […]

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Are shortened IP adresses PII? – German DPA apparently says yes

avatar  Niko Härting

A bizarre data protection dispute in Berlin sheds a light on the necessity of incitements to anonymization. The lack of such incitements is one of the key deficits of the proposals for new European laws (Härting, “Data Protection Regulation in the European Parliament – Three Key Issues”, CRonline Blog v. 15.10.2013). The Parties The German […]

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Data Protection Regulation in the European Parliament – Three Key Issues

avatar  Niko Härting

Next Monday, 21 October 2013, the LIBE Committee of the European Parliament is expected to vote on the proposed amendments of the Data Protection Regulation tabled by the European Commission in January 2012. Whatever the outcome of the vote may be, here are tree key  issues that the LIBE Committee will, hopefully, address: 1. Incentives for […]

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Datenschutz im 21. Jahrhundert – Teil 4: Der oft vergessene Sozialbezug von Daten

avatar  Niko Härting

Profiling, Big Data, Internet der Dinge: Das Datenschutzrecht hinkt der Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnik weit hinterher und schwankt zwischen Überregulierung und Resignation. Das eiserne Festhalten am Verbotsprinzip und die Fetischisierung der Einwilligung versperren den Blick auf die Zukunftsfragen des Persönlichkeitsschutzes. In einem Annex zu dem jetzt in 5. Auflage erschienenen „Internetrecht“ befasse ich mich […]

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KG: Haftungsprivilegierungen im TMG doch auf Unterlassungsansprüche anwendbar

avatar  Sascha Kremer
Mobiles, Agiles, Wolkiges, Virtualisiertes. Gestalten, Verhandeln, Streiten, Einigen.

Es ging um Bettwanzen und Fernseher “anno 1991” im Hotelzimmer in der Hotelbewertung, mit der sich das KG zu befassen hatte (KG, Urt. v. 16.4.2013 – 5 U 63/12, juris). Der Hostel-Betreiber begehrte von der Portal-Betreiberin Löschung der seiner Auffassung nach rechtswidrigen Bewertung und Unterlassung weiterer Verbreitung. Die Portal-Betreiberin kam dem Beseitigungsbegehren zwar durch noch […]

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Datenschutz im 21. Jahrhundert – Teil 3: Warum Datenschutz kein Selbstzweck ist

avatar  Niko Härting

Profiling, Big Data, Internet der Dinge: Das Datenschutzrecht hinkt der Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnik weit hinterher und schwankt zwischen Überregulierung und Resignation. Das eiserne Festhalten am Verbotsprinzip und die Fetischisierung der Einwilligung versperren den Blick auf die Zukunftsfragen des Persönlichkeitsschutzes. In einem Annex zu dem jetzt in 5. Auflage erschienenen „Internetrecht“ befasse ich mich […]

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Datenschutz im 21. Jahrhundert – Teil 2: Um was geht es eigentlich bei Big Data?

avatar  Niko Härting

Profiling, Big Data, Internet der Dinge: Das Datenschutzrecht hinkt der Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnik weit hinterher und schwankt zwischen Überregulierung und Resignation. Das eiserne Festhalten am Verbotsprinzip und die Fetischisierung der Einwilligung versperren den Blick auf die Zukunftsfragen des Persönlichkeitsschutzes. In einem Annex zu dem jetzt in 5. Auflage erschienenen „Internetrecht“ befasse ich mich […]

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Datenschutz im 21. Jahrhundert – Teil 1: Um was geht es beim Profiling?

avatar  Niko Härting

Profiling, Big Data, Internet der Dinge: Das Datenschutzrecht hinkt der Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnik weit hinterher und schwankt zwischen Überregulierung und Resignation. Das eiserne Festhalten am Verbotsprinzip und die Fetischisierung der Einwilligung versperren den Blick auf die Zukunftsfragen des Persönlichkeitsschutzes. In einem Annex zu dem jetzt in 5. Auflage erschienenen „Internetrecht“ befasse ich mich […]

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Wo werden eigentlich meine Cloud-Daten gespeichert?

avatar  Oliver Stiemerling
Öffentlich bestellter und vereidigter Sachverständiger für Systeme und Anwendungen der Informationsverarbeitung

Aus rechtlicher Sicht ist der tatsächliche Speicherort von Cloud-Daten aus vielerlei Gründen relevant (Lehmann/ Giedke, “Cloud Computing – technische Hintergründe für die territorial gebundene rechtliche Analyse”, CR 2013, 608 (615f.)). Diverse Aspekte des Datenschutzrechts und des Urheberrechts hängen vom Speicherort bzw. vom Datentransfer dorthin ab. Auch im Hinblick auf IT-Sicherheit  ist es interessant zu wissen, […]

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Informationsaustausch unter “befreundeten” Diensten: legal, legitim und antagonistisch.

avatar  Niko Härting

Die Sammlung personenbezogener Informationen ist die Kernaufgabe der Nachrichtendienste. Und ein Austausch von Informationen unter “befreundeten” Diensten entspricht der Logik der Dienste und ist keineswegs verwunderlich. Dass dieser Informationsaustausch dennoch beunruhigt (“Spionage in Deutschland – Verfassungsschutz beliefert NSA”, Süddeutsche.de v. 13.9.2013), liegt an der fehlenden Transparenz und dem antagonistischen Agieren der Nachrichtendienste im geheimdienstlichen Dunkelbereich. […]

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