CR-online.de Blog

Datenschutz im 21. Jahrhundert – Teil 10: Zukunftsthema Schutz gegen Marktmacht

avatar  Niko Härting

Profiling, Big Data, Internet der Dinge: Das Datenschutzrecht hinkt der Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnik weit hinterher und schwankt zwischen Überregulierung und Resignation. Das eiserne Festhalten am Verbotsprinzip und die Fetischisierung der Einwilligung versperren den Blick auf die Zukunftsfragen des Persönlichkeitsschutzes. In einem Annex zu dem jetzt in 5. Auflage erschienenen „Internetrecht“ befasse ich mich […]

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NSA: Amerikas großes Ohr – Spiegel 1989

avatar  Niko Härting

Bei aller berechtigten Empörung über die Aktivitäten der NSA (“Merkel zur Handy Affäre: ‘Ausspähen unter Freunden – das geht gar nicht’”, Spiegel-online v. 24.10.2013) gerät in Vergessenheit, dass der US-Geheimdienst keineswegs erst seit kurzem einen gigantischen Schnüffelapparat unterhält  – das ging schon 1989. Die Zusammenarbeit deutscher Geheimdienste mit der NSA hat ihre Wurzeln nach dem […]

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Bandbreiten-Drosselung der Telekom auf dem Prüfstand

avatar  Sonja Fechtner

Autoren: Sonja Fechtner und Dominik Hausen Das LG Köln (“Landgericht bremst Drosselpläne der Telekom aus”, Pressemitteilung der Verbraucherzentrale NRW v. 30.10.2013) hatte durch eine Klage der Verbraucherzentrale NRW über die Wirksamkeit von Vertragsklauseln der Deutschen Telekom GmbH zu entscheiden, die eine Drosselung der dem Kunden zur Verfügung gestellten Bandbreite seines Festnetz-Internetanschlusses bei Erreichen einer (tarifabhängigen) […]

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Datenschutz im 21. Jahrhundert – Teil 9: Zukunftsthema Schutz der digitalen Identität

avatar  Niko Härting

Profiling, Big Data, Internet der Dinge: Das Datenschutzrecht hinkt der Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnik weit hinterher und schwankt zwischen Überregulierung und Resignation. Das eiserne Festhalten am Verbotsprinzip und die Fetischisierung der Einwilligung versperren den Blick auf die Zukunftsfragen des Persönlichkeitsschutzes. In einem Annex zu dem jetzt in 5. Auflage erschienenen „Internetrecht“ befasse ich mich […]

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Datenschutz im 21. Jahrhundert – Teil 8: Auslaufmodell „Datensparsamkeit“

avatar  Niko Härting

Profiling, Big Data, Internet der Dinge: Das Datenschutzrecht hinkt der Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnik weit hinterher und schwankt zwischen Überregulierung und Resignation. Das eiserne Festhalten am Verbotsprinzip und die Fetischisierung der Einwilligung versperren den Blick auf die Zukunftsfragen des Persönlichkeitsschutzes. In einem Annex zu dem jetzt in 5. Auflage erschienenen „Internetrecht“ befasse ich mich […]

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Datenschutz im 21. Jahrhundert – Teil 7: Auslaufmodell „absolute Anonymität“, was sind die Folgen?

avatar  Niko Härting

Profiling, Big Data, Internet der Dinge: Das Datenschutzrecht hinkt der Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnik weit hinterher und schwankt zwischen Überregulierung und Resignation. Das eiserne Festhalten am Verbotsprinzip und die Fetischisierung der Einwilligung versperren den Blick auf die Zukunftsfragen des Persönlichkeitsschutzes. In einem Annex zu dem jetzt in 5. Auflage erschienenen „Internetrecht“ befasse ich mich […]

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Datenschutz im 21. Jahrhundert – Teil 6: Daten sind der Rohstoff der Kommunikation

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Profiling, Big Data, Internet der Dinge: Das Datenschutzrecht hinkt der Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnik weit hinterher und schwankt zwischen Überregulierung und Resignation. Das eiserne Festhalten am Verbotsprinzip und die Fetischisierung der Einwilligung versperren den Blick auf die Zukunftsfragen des Persönlichkeitsschutzes. In einem Annex zu dem jetzt in 5. Auflage erschienenen „Internetrecht“ befasse ich mich […]

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Jetzt online: CR-Aufsatz zur den Parlamentsbeschlüssen zum EU-Datenschutz

avatar  Niko Härting

Was ist von den zu den Beschlüssen zur EU-Datenschutzreform zu halten, die am vergangenen Montag, dem 21.10.2013 im Europäischen Parlament verabschiedet worden sind? In meinem CR-Beitrag Härting, Datenschutzreform in Europa: Einigung im EU-Parlament, CR 2013, 715 ff. nehme ich zu folgenden 9 Kritikpunkten Stellung: 1. Vernachlässigung der Bürgerrechte Die Parlamentsbeschlüsse vernachlässigen den Datenschutz im öffentlichen Bereich. Wenn […]

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Unwanted side effects of the EU data protection reform: extra burdens for GBLT interest groups?

avatar  Niko Härting

The Austrian MEP Josef Weidenholzer has thankfully published the compromises that will be up for vote at tomorrow’s meeting of the EP committee on Civil Liberties, Justice and Home Affairs (LIBE). Comp Art. 1 – 91, v. 7.-9.10.2013 EU-Parlament, Committe on Civil Liberties, Justice and Home Affairs, Agenda and Documents for Meeting on 21.10.2013 Weidenholzer […]

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Datenschutz im 21. Jahrhundert – Teil 5: Warum es kein „Recht auf Vergessenwerden“ gibt

avatar  Niko Härting

Profiling, Big Data, Internet der Dinge: Das Datenschutzrecht hinkt der Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnik weit hinterher und schwankt zwischen Überregulierung und Resignation. Das eiserne Festhalten am Verbotsprinzip und die Fetischisierung der Einwilligung versperren den Blick auf die Zukunftsfragen des Persönlichkeitsschutzes. In einem Annex zu dem jetzt in 5. Auflage erschienenen „Internetrecht“ befasse ich mich […]

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