CR-online.de Blog

Der BGH, das TMG und die Unterlassungsansprüche – Teil 2

avatar  Sascha Kremer
Mobiles, Agiles, Wolkiges, Virtualisiertes. Gestalten, Verhandeln, Streiten, Einigen.

Mit dem Urteil “Kinderhochstühle im Internet II” (BGH, Urt. v. 16.5.2013 – I ZR 216/11, juris) hat der 1. Zivilsenat seiner Rechtsprechung zur Reichweite der Haftungsprivilegierungen in den §§ 8 ff. TMG ein weiteres Kapitel hinzugefügt (zur unmittelbaren Vorgeschichte siehe Kremer, “KG: Haftungsprivilegierungen im TMG doch auf Unterlassungsansprüche anwendbar”, CRonline Blog v. 14.10.2013; ausführlich zu […]

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Abwegige Abmahnungen: Warum der Konsum von Pornos erlaubt ist.

avatar  Niko Härting

In dem Fall “Redtube” geht es um Pornovideos, die (angeblich) illegal auf der Streaming-Plattform redtube.com verbreitet werden. Zahlreiche Aspekte und Randaspekte der “Abmahnwelle” werden an vielerlei Orten diskutiert. Die Kernfrage gerät dabei leicht in Vergessenheit: Muss sich der Nutzer einer Streaming-Plattform darüber Gedanken machen, ob ein Video legal oder illegal auf die Plattform geladen wurde? Die Antwort […]

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“One Stop Shop” – The Devil is in the Detail

avatar  Niko Härting

The EU justice ministers today discussed the “one stop shop” principle, which is one of the pillars of the EU data protection Regulation proposed by the EU Commission in January 2012. The discussion showed that the details of the EU data protection reform are complex and challenging. Conflicting Perspectives There are two perspectives on the “one stop shop” principle: Perspective […]

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Telekom verzichtet auf Berufung gegen Urteil des LG Köln: Hoffen auf mehr Transparenz bei der Vermarktung von Festnetz-Internetanschlüssen durch TK-Anbieter

avatar  Dominik Hausen

Autoren: Dominik Hausen und Sonja Fechtner Die Entscheidung der Deutschen Telekom GmbH (Telekom), nicht gegen die Entscheidung des LG Köln, Urt. v. 30.10.2013 – 26 o 211/13, ITRB 2013, 277 (Rössel), in Berufung zu gehen (siehe “Mehr Transparenz für unsere Kunden”, Blog.Telekom v. 2.12.2013), ist richtig. Warum der Verzicht auf Berufung? Die unternehmerische Entscheidung erstaunt, […]

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OLG Hamm: Zweifach gescheiterte Abnahme kein Indiz für Fehlschlagen der Nacherfüllung

avatar  Sascha Kremer
Mobiles, Agiles, Wolkiges, Virtualisiertes. Gestalten, Verhandeln, Streiten, Einigen.

Modernisierungs- und Umbauarbeiten an einem Einfamilienhaus sind wegen der wechselseitigen Abhängigkeiten sowie der Vielgestaltigkeit der denkbaren Mängel der vom Werkunternehmer zu erbringenden Leistungen mit dem Werkvertragsrecht unterfallenden IT-Projekten grundsätzlich vergleichbar. Deshalb ist die Entscheidung des OLG Hamm, Urt. v.  28.2.2013 – 21 U 86/12, zur Abnahme auch für IT-Jurist/inn/en von Bedeutung, zumal das OLG Hamm seiner […]

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Datenschutz im 21. Jahrhundert – Teil 12: Zukunftsthema „diffuse Bedrohlichkeit“

avatar  Niko Härting

Profiling, Big Data, Internet der Dinge: Das Datenschutzrecht hinkt der Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnik weit hinterher und schwankt zwischen Überregulierung und Resignation. Das eiserne Festhalten am Verbotsprinzip und die Fetischisierung der Einwilligung versperren den Blick auf die Zukunftsfragen des Persönlichkeitsschutzes. In einem Annex zu dem jetzt in 5. Auflage erschienenen „Internetrecht“ befasse ich mich […]

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Datenschutz im 21. Jahrhundert – Teil 11: Zukunftsthema „IT-Grundrecht“

avatar  Niko Härting

Profiling, Big Data, Internet der Dinge: Das Datenschutzrecht hinkt der Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnik weit hinterher und schwankt zwischen Überregulierung und Resignation. Das eiserne Festhalten am Verbotsprinzip und die Fetischisierung der Einwilligung versperren den Blick auf die Zukunftsfragen des Persönlichkeitsschutzes. In einem Annex zu dem jetzt in 5. Auflage erschienenen „Internetrecht“ befasse ich mich […]

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UsedSoft-Urteil und Allgemeine Geschäftsbedingungen

avatar  Helmut Redeker

Mit einem Urteil des LG Hamburg (Urt. v. 25.10.2013 – 315 O 449/12; dazu “Gebrauchte Software und AGB-Kontrolle: Kein Weiterveräußerungsverbot  und keine Bindung durch Nutzungs-Anzeige/Zukauf”, CRonline News v. 11.11.2013) ist das UsedSoft-Urteil des EuGH (Urt. v. 3.7.2012 – Rs. C-128/11, CR 2012, 498; dazu ausführlich Schneider/Spindler, “Der Kampf um die gebrauchte Software – Revolutionen im […]

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Bewertung der neuen ENISA-Empfehlungen zur Nutzung von kryptografischen Technologien zum Schutz personenbezogener Daten aus technischer Sicht

avatar  Oliver Stiemerling
Öffentlich bestellter und vereidigter Sachverständiger für Systeme und Anwendungen der Informationsverarbeitung

CRonline hat bereits auf die neuen ENISA-Empfehlungen zur Nutzung von kryptografischen Technologien zum Schutz personenbezogener Daten hingewiesen (“ENISA-Empfehlungen zum Schutz personenbezogener Daten durch Kryptographie ” CRonline News v. 6.11.2013). In einem Begleitpapier zu den Empfehlungen werden konkrete kryptografische Algorithmen und Protokolle beschrieben und im Bezug auf ihre Sicherheit im Hinblick auf heute bekannte Angriffsmöglichkeiten bewertet […]

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EU-Datenschutzreform: Warum IP-Adressen keine pseudonymen Daten sind

avatar  Niko Härting

Als ich das erste Mal den Vorschlag des LIBE-Ausschusses des Europäischen Parlaments zum Profiling las, war ich verwirrt. In dem neuen Erwägungsgrund 58a heißt es nämlich, dass die Profilbildung im Zweifel erlaubt sein soll, wenn sie ausschließlich auf der Basis von pseudonymen Daten vorgenommen wird: “Profiling based solely on the processing of pseudonymous data should […]

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