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Kategorie-Archiv: Vertragsrecht (Kap. B)

Neue Dimensionen des Softwareentwicklungsvertrages?

Das OLG Frankfurt v. 17.7.2017 – 5 U 152/16 (demnächst in CR mit Besprechungsaufsatz Welkenbach) hat das Urteil des LG Wiesbaden zu Scrum abgeändert und den Vergütungsanspruch zugesprochen. Die Fälligkeit ergibt sich aus dem LoI und demVerfahren mit Einzelbeauftragung, monatlicher Abrechnung und Planung i.V.m. Ratenzahlungsvereinbarung. Eine Einordnung als Werkvertrag wurde dabei als nicht entscheidend angesehen […]

Richtlinie Digital Goods: Wenn Wutbürger schäumen

Das FAZ-Feuilleton ist schon seit langem die Lieblingsspielwiese der analogen Wutbürger. In düsteren Farben wird die Digitalisierung verdammt. Man befürchtet Kultur- und Sittenverfall, die Weltherrschaft des Silicon Valley, gibt sich antikapitalistisch und tief besorgt: “Wer ein Mobiltelefon besitzt, werfe es weg.” (“Wehrt euch!”, faz.net v. 28.2.2014) Der Satz stammt von Hans Magnus Enzensberger, der im […]

OLG Hamm: Zweifach gescheiterte Abnahme kein Indiz für Fehlschlagen der Nacherfüllung

Modernisierungs- und Umbauarbeiten an einem Einfamilienhaus sind wegen der wechselseitigen Abhängigkeiten sowie der Vielgestaltigkeit der denkbaren Mängel der vom Werkunternehmer zu erbringenden Leistungen mit dem Werkvertragsrecht unterfallenden IT-Projekten grundsätzlich vergleichbar. Deshalb ist die Entscheidung des OLG Hamm, Urt. v.  28.2.2013 – 21 U 86/12, zur Abnahme auch für IT-Jurist/inn/en von Bedeutung, zumal das OLG Hamm seiner […]

Datenschutz, Einwilligung und das AGB-Recht: ein Rechtsprechungsüberblick

Das Urteil des LG Berlin zu den Apple-“Datenschutzrichtlinien” (vgl. Härting, “Nicht überzeugend: LG Berlin zu Apple-Datenschutzbedingungen”, CRonline Blog v. 7.5.2013) gibt Anlass, an die Rechtsprechung zur AGB-Kontrolle von datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärungen zu erinnern: AGB-Kontrolle nur von Vertragsbedingungen Nach § 305 Abs. 1 BGB gilt das AGB-Recht nur für Vertragsbedingungen. “Datenschutzrichtlinien” können daher nur dann einer AGB-rechtlichen […]

Nicht überzeugend: LG Berlin zu Apple-Datenschutzbedingungen

Ein wenig erinnert es an das gallische Dorf und die Römer. Wenn Asterix & Co. es den übermächtigen Römern einmal richtig zeigen, klatscht das Publikum begeistert Beifall. Und wenn die Zivilkammer 15 des Berliner Landgerichts einer Unterlassungsklage des vzbv gegen einen amerikanischen “Internetriesen” in etlichen Punkten stattgibt, ist das Echo lobend bis begeistert (LG Berlin, […]

Pflichtenhefte gestern und heute

Herr Prof. Schneider hat in seinem jüngsten Post (Schneider, CRonline Blog v. 25.5.2012) unter anderem das Thema „Pflichtenheft“ angesprochen und die Fragen aufgeworfen, wie dieses Institut des IT-Vertragsrecht in den Zeiten agiler Vorgehensweisen wie Scrum zu bewerten ist und ob sich Wesentliches bei der Natur eines Pflichtenheftes geändert hat. Änderung der Natur des Pflichtenheftes? Aus […]