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Kategorie-Archiv: Allgemein

Bandbreiten-Drosselung der Telekom auf dem Prüfstand

Autoren: Sonja Fechtner und Dominik Hausen Das LG Köln (“Landgericht bremst Drosselpläne der Telekom aus”, Pressemitteilung der Verbraucherzentrale NRW v. 30.10.2013) hatte durch eine Klage der Verbraucherzentrale NRW über die Wirksamkeit von Vertragsklauseln der Deutschen Telekom GmbH zu entscheiden, die eine Drosselung der dem Kunden zur Verfügung gestellten Bandbreite seines Festnetz-Internetanschlusses bei Erreichen einer (tarifabhängigen) […]

Datenschutz im 21. Jahrhundert – Teil 9: Zukunftsthema Schutz der digitalen Identität

Profiling, Big Data, Internet der Dinge: Das Datenschutzrecht hinkt der Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnik weit hinterher und schwankt zwischen Überregulierung und Resignation. Das eiserne Festhalten am Verbotsprinzip und die Fetischisierung der Einwilligung versperren den Blick auf die Zukunftsfragen des Persönlichkeitsschutzes. In einem Annex zu dem jetzt in 5. Auflage erschienenen „Internetrecht“ befasse ich mich […]

Datenschutz im 21. Jahrhundert – Teil 8: Auslaufmodell „Datensparsamkeit“

Profiling, Big Data, Internet der Dinge: Das Datenschutzrecht hinkt der Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnik weit hinterher und schwankt zwischen Überregulierung und Resignation. Das eiserne Festhalten am Verbotsprinzip und die Fetischisierung der Einwilligung versperren den Blick auf die Zukunftsfragen des Persönlichkeitsschutzes. In einem Annex zu dem jetzt in 5. Auflage erschienenen „Internetrecht“ befasse ich mich […]

Datenschutz im 21. Jahrhundert – Teil 7: Auslaufmodell „absolute Anonymität“, was sind die Folgen?

Profiling, Big Data, Internet der Dinge: Das Datenschutzrecht hinkt der Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnik weit hinterher und schwankt zwischen Überregulierung und Resignation. Das eiserne Festhalten am Verbotsprinzip und die Fetischisierung der Einwilligung versperren den Blick auf die Zukunftsfragen des Persönlichkeitsschutzes. In einem Annex zu dem jetzt in 5. Auflage erschienenen „Internetrecht“ befasse ich mich […]

Datenschutz im 21. Jahrhundert – Teil 6: Daten sind der Rohstoff der Kommunikation

Profiling, Big Data, Internet der Dinge: Das Datenschutzrecht hinkt der Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnik weit hinterher und schwankt zwischen Überregulierung und Resignation. Das eiserne Festhalten am Verbotsprinzip und die Fetischisierung der Einwilligung versperren den Blick auf die Zukunftsfragen des Persönlichkeitsschutzes. In einem Annex zu dem jetzt in 5. Auflage erschienenen „Internetrecht“ befasse ich mich […]

Jetzt online: CR-Aufsatz zur den Parlamentsbeschlüssen zum EU-Datenschutz

Was ist von den zu den Beschlüssen zur EU-Datenschutzreform zu halten, die am vergangenen Montag, dem 21.10.2013 im Europäischen Parlament verabschiedet worden sind? In meinem CR-Beitrag Härting, Datenschutzreform in Europa: Einigung im EU-Parlament, CR 2013, 715 ff. nehme ich zu folgenden 9 Kritikpunkten Stellung: 1. Vernachlässigung der Bürgerrechte Die Parlamentsbeschlüsse vernachlässigen den Datenschutz im öffentlichen Bereich. Wenn […]

Unwanted side effects of the EU data protection reform: extra burdens for GBLT interest groups?

The Austrian MEP Josef Weidenholzer has thankfully published the compromises that will be up for vote at tomorrow’s meeting of the EP committee on Civil Liberties, Justice and Home Affairs (LIBE). Comp Art. 1 – 91, v. 7.-9.10.2013 EU-Parlament, Committe on Civil Liberties, Justice and Home Affairs, Agenda and Documents for Meeting on 21.10.2013 Weidenholzer […]

Datenschutz im 21. Jahrhundert – Teil 5: Warum es kein „Recht auf Vergessenwerden“ gibt

Profiling, Big Data, Internet der Dinge: Das Datenschutzrecht hinkt der Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnik weit hinterher und schwankt zwischen Überregulierung und Resignation. Das eiserne Festhalten am Verbotsprinzip und die Fetischisierung der Einwilligung versperren den Blick auf die Zukunftsfragen des Persönlichkeitsschutzes. In einem Annex zu dem jetzt in 5. Auflage erschienenen „Internetrecht“ befasse ich mich […]

Are shortened IP adresses PII? – German DPA apparently says yes

A bizarre data protection dispute in Berlin sheds a light on the necessity of incitements to anonymization. The lack of such incitements is one of the key deficits of the proposals for new European laws (Härting, “Data Protection Regulation in the European Parliament – Three Key Issues”, CRonline Blog v. 15.10.2013). The Parties The German […]

Data Protection Regulation in the European Parliament – Three Key Issues

Next Monday, 21 October 2013, the LIBE Committee of the European Parliament is expected to vote on the proposed amendments of the Data Protection Regulation tabled by the European Commission in January 2012. Whatever the outcome of the vote may be, here are tree key  issues that the LIBE Committee will, hopefully, address: 1. Incentives for […]