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Autoren-Archiv: Christian Frank

Neue Urheberabgabe für das Internet?

Am 28. Oktober 2014 hat Günther Oettinger, der designierte Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft in einem Interview mit dem Handelsblatt angekündigt, das Urheberrecht in der EU weiter zu harmonisieren. Zu diesem Zweck müsse zunächst eine Definition für das geistige Eigentum im Internet gefunden und die Rechte der Urheber geregelt werden. In diesem Zusammenhang plant […]

Privatkopien & Urhebervergütung: Fallböen und Wechselwinde

Surfer und Segler schätzen sie nicht, die Winde aus wechselnden Richtungen. Ob Juristen sie schätzen, ist egal, jedenfalls halten sie uns beschäftigt … Der EuGH hat am 11.7.2013 das Urteil in der Rechtssache C-521/11 Amazon ./. Austro-Mechana verkündet, in dem es primär um die Vereinbarkeit des österreichischen Geräteabgabesystems mit der Richtlinie 2001/29 EG zur Harmonisierung […]