Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG)

Am 9.8.2019 hat die Bundesregierung einen Gesetzesentwurf für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation herausgegeben.

Verfahrensstand-Anzeiger

Hinweis: Materialien zu diesem Gesetzgebungsvorhaben können am Ende dieser Seite abgerufen werden.

Am 9.8.2019 hat die Bundesregierung einen Gesetzesentwurf für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation (Digitale-Versorgung-Gesetz - DVG) herausgegeben. Darin ist ein Paket von Maßnahmen vorgesehen:

  • Versicherte erhalten Anspruch auf digitale Gesundheitsanwendungen.
  • Fristensetzung zum Anschluss an die Telematikinfrastruktur für Apotheken und Krankenhäusern 
  • Erweiterung und extrabudgetäre Vergütung von Telekonsilien
  • freiwilliger Beitritt zu einer gesetzlichen Krankenkasse kann elektronisch erfolgen sowie Förderung des elektronischen Arztbriefes
  • Förderung digitaler Innovationen durch Krankenkassen, indem sie Investmentvermögen bis zu zwei Prozent für ihrer Finanzreserven einsetzen dürfen
  • Förderung über den Innovationsfonds wird bis 2024 mit 200 Millionen Euro jährlich
  • neues Verfahren zur Überführung in die Regelversorgung
  • Erweiterung der Regelungen zur Datentransparenz im Kontext der Nutzung von Sozialdaten der Krankenkassen zu Forschungszwecken

Autorin: Dipl.-Psych. Alica Mohnert, Mag. iur., LL.M. (CUPL/中国政法大学)



2019_08_Gesetzesentwruf BReg_BR-Drs. 360/19_9.8.



Verlag Dr. Otto Schmidt vom 22.09.2019 20:47

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