Entwurf eines Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz (UrhWissG)

Am 12.4.2017 hat die Bundesregierung den von Justizminister Heiko Maas vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft beschlossen.

Verfahrensstand-Anzeiger

Hinweis: Materialien zu diesem Gesetzgebungsvorhaben können am Ende dieser Seite abgerufen werden.

Am 1.2.2017 veröffentlichte das Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz einen Referentenentwurf eines Gesetzes zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft (UrhWissG).

Das Gesetz diene dem Ziel der Anpassung des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) an die - aufgrund der Digitalisierung - veränderten Möglichkeiten der Schaffung, Verbreitung und die Nutzung urheberrechtlich geschützter Inhalte.

Daneben diene der Entwurf der Vereinfachung, da die §§ 44a ff. UrhG derzeit eine Vielzahl kleinteiliger, an unterschiedlichen Stellen geregelter gesetzlicher Erlaubnistatbestände zugunsten von Unterricht und Wissenschaft enthalten und diese für die Adressaten schwierig aufzufinden und anzuwenden seien. Der Entwurf sieht insoweit eine Neuordnung und Konsolidierung vor.

Außerdem ist eine Erweiterung der Erlaubnistatbestände geplant, um insbesondere die Potenziale von Digitalisierung und Vernetzung für Unterricht und Wissenschaft besser nutzen zu können.

Beatrice Goihl - ecambria experts, Köln



2017-4: Gesetzesentwurf der Bundesregierung v. 12.4.2017

2017-2: Referentenentwurf des BMJV v. 1.2.2017



Verlag Dr. Otto Schmidt vom 14.04.2017 00:05

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