Blog


Warum das Datenschutzrecht kein Wettbewerbsinstrument ist

avatar  Niko Härting
15.10.2019 – 22:07

GAFA: Google, Amazon, Facebook, Apple. Die Zehner-Jahre waren das Jahrzehnt der Internetriesen. Um deren Datenmacht zu bändigen, setzte Europa auf den Datenschutz. Ein Irrweg, der in den Zwanziger-Jahren eine Renaissance des Kartellrechts erwarten lässt. Ein Blick zurück in die Nuller-Jahre: “Datenskandale” und “Disruptionen” Die Nuller-Jahre gingen gerade zu Ende, als „Datenskandale“, „Datenpannen“ und „Datenlecks“ hierzulande […]

Kommentare (0) ...mehr
 

Kein Unterlassungsanspruch: Warum § 1004 BGB auf Datenschutzverstöße nicht anwendbar ist

avatar  Niko Härting
30.9.2019 – 09:14

Die DSGVO sieht in den Art. 12 ff. zwar vielerlei Rechte des Betroffenen vor, nicht jedoch einen Unterlassungsanspruch. Und es ist keineswegs selbstverständlich, dass sich diese Lücke schließen lässt, indem man § 1004 Abs. 1 Satz 2 BGB anwendet. Es spricht vieles dafür, dass der Betroffene gegen eine rechtswidrige Verarbeitung personenbezogener Daten nicht mit einem […]

Kommentare (0) ...mehr
 

Liebesgrüße aus Salzburg: “Marketinganwalt” Harlander mahnt ab

avatar  Niko Härting
28.9.2019 – 08:09

Rechtsanwalt Peter Harlander aus Salzburg macht sich derzeit in Deutschland als Abmahnanwalt einen Namen. Es geht um Tracking Tools und Cookies. Harlander verlangt Schmerzensgeld in vier- bis fünfstelliger Höhe und fordert zudem Unterlassungserklärungen. In allen uns bekannten Fällen bestehen jedoch weder Löschungs- noch Unterlassungs- noch gar gepfefferte Zahlungsansprüche. Die Masche des Herrn Harlander Die Abmahnungen aus […]

Kommentare (1) ...mehr
 

Alternative Blindflug: Akteneinsicht bei der Aufsichtsbehörde

avatar  Niko Härting
24.9.2019 – 07:12

Wenn Unternehmen Post von der Datenschutzbehörde bekommen, geht es meist um Auskünfte. Werden diese Auskünfte erteilt, ohne dass das Unternehmen zuvor Einsicht in die Behördenakte nimmt, droht ein Blindflug. Naive Offenherzigkeit bei der Auskunftserteilung hat schon manchem Unternehmen langwierige Aufsichtsverfahren und Bußgelder eingebrockt. Beschwerden: der typische Verfahrensauftakt Die meisten Verfahren der Datenschutzbehörden beginnen mit einer […]

Kommentare (0) ...mehr
 

Warum Schweigen Gold sein kann: Auskunftsersuchen der Datenschutzbehörden

avatar  Niko Härting / Lasse Konrad
16.9.2019 – 18:47

DSGVO im Rechtsstaat: Wenn Datenschutzbehörden mit Bußgeldern drohen, stehen die datenschutzrechtlichen Auskunfts-, Mitwirkungs-, Melde- und Rechenschaftspflichten in einem Spannungsverhältnis zu der verfassungsrechtlichen Selbstbelastungsfreiheit. Dies sorgt bei den Aufsichtsbehörden und bei Beratern bisweilen für erhebliche Unsicherheit. Die DSGVO verpflichtet den Datenverarbeiter zur Zusammenarbeit mit der für ihn zuständigen Datenschutzbehörde (Art. 31 DSGVO). Der Datenverarbeiter muss der […]

Kommentare (0) ...mehr
 
zur Blog-Übersicht