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2018: Neues Jahr, neues BGB – Die wichtigsten Änderungen im IT-Vertragsrecht

avatar  Jochen Schneider
SSW Schneider Schiffer Weihermüller
30.11.2017 – 16:49

Zum anstehenden Jahreswechsel treten einige neue Normen des BGB in Kraft, die auch für das IT-Recht Bedeutung haben. Die Neuregelungen gelten für Verträge, die ab dem 1.1.2018 geschlossen werden. Das bedeutet zugleich, dass AGB ab diesem Zeitpunkt aktualisiert sein sollten. Ausführlich zu den sich insoweit stellenden Fragen: Hoeren, CR 2017, 281 ff. und Roth-Neuschild, ITRB […]

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Indirekte Nutzung von Software – Vertragsrisiko für beide Seiten – Roulette ist billiger.

avatar  Jochen Schneider
SSW Schneider Schiffer Weihermüller
13.11.2017 – 11:57

Die AGB-Klauseln, wonach auch indirekte Nutzung eine Lizenz erfordert, gibt es in AGB von Softwareanbietern schon lange. Besonders bekannt für die Verwendung entsprechender Klauseln sind die AGB der SAP. Inzwischen zeigen fundierte Vorschläge zur Handhabung in der Praxis, dass derartige AGB-Klauseln in vielen Konstellationen unwirksam sind. Wissenschaftliche Aufbereitung Kürzlich haben Metzger/Hoppen das Thema Nutzungsbeschränkungen in […]

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ePrivacy: Das große Missverständnis

avatar  Niko Härting
6.11.2017 – 00:34

Die Europäische Kommission und das Europäische Parlament wollen den Anwendungsbereich der ePrivacy-Regeln erweitern. Anders als bisher sollen nicht nur das „Abfangen“ und „Überwachen“ von Telekommunikation verboten werden, sondern jegliches „Verarbeiten“ von Kommunikationsdaten. Dabei übersehen die Brüsseler Akteure, dass der Schutz von Telekommunikation und der Datenschutz zwei verschiedene Paar Schuhe sind. Das Verarbeitungsverbot ist ein Denkfehler, […]

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Offenes WLAN – Gefangen im Netz der Werbewirtschaft?

avatar  Phillip Hofmann
Rechtsanwalt bei Brödermann Jahn RA in Hamburg, Interessen- und Arbeitsschwerpunkte: IT- und Datenschutzrecht, Urheberrecht und gewerblicher Rechtsschutz http://www.german-law.com
1.11.2017 – 19:52

Mit der Novellierung des Telemediengesetzes, die Mitte Oktober in Kraft getreten ist, und der damit voraussichtlich erzielten Abschaffung der Störerhaftung für Betreiber drahtloser lokaler Netze, sollte es für die Anbieter nun nicht mehr notwendig sein, von den Nutzern im Rahmen von Registrierungsprozessen Bestandsdaten, bspw. Name und E-Mail-Adresse, zu erheben. Dennoch können Betreiber offener Netze aus […]

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OVG Lüneburg: Umfassende Videoüberwachung im Black-Box-Verfahren zulässig

avatar  Jan-Michael Grages
10.10.2017 – 11:58

Maßnahmen der Videoüberwachung werden immer wieder kontrovers diskutiert. Während sie einerseits als wirksame Methode zur Verbesserung der Sicherheitslage anerkannt werden, werden sie andererseits als Symptom eines paranoiden Überwachungsstaats dargestellt. Die im Alltag präsenten Kameras bieten einen unmittelbaren Ansatzpunkt für die gesellschaftliche Debatte zu Datenschutz und technologischer Verhaltenskontrolle. Die aktuelle Debatte um die testweise Kameraüberwachung mit […]

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