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Das aktuelle Sicherheitsproblem des beA erklärt für Juristen

avatar  Matthias Bergt
9.1.2018 – 20:37

Seit dem 22. Dezember 2017 ist das besondere elektronische Anwaltspostfach beA offline. Der Grund sind schwere Sicherheitsprobleme: Die Nutzer mussten sich zur weiteren Nutzung des beA eine neue Zertifizierungsstelle installieren. Dieser Text erklärt die technischen Hintergründe des Zertifizierungsstellen-Problems für Nicht-Techniker. Internet und Vertrauen Das Internet wurde entwickelt, als sich alle Nutzer gegenseitig vertrauen konnten. Dieses […]

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Warnung vor dem besonderen elektronischen Anwaltspostfach (beA)

avatar  Matthias Bergt
23.12.2017 – 14:23

Kaum hat das Bundesverfassungsgericht eine Verfassungsbeschwerde gegen das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) zurückgewiesen, wünscht man sich als Anwalt mit etwas IT-Sachverstand eine einstweilige Anordnung gegen das beA her: Denn um das beA weiter nutzen zu können, muss man „ein zusätzliches Zertifikat installieren“, für den „Kommunikationsaufbau zwischen Browser und beA-Anwendung“, wie die Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) gestern mitteilte. […]

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2018: Neues Jahr, neues BGB – Die wichtigsten Änderungen im IT-Vertragsrecht

avatar  Jochen Schneider
SSW Schneider Schiffer Weihermüller
30.11.2017 – 16:49

Zum anstehenden Jahreswechsel treten einige neue Normen des BGB in Kraft, die auch für das IT-Recht Bedeutung haben. Die Neuregelungen gelten für Verträge, die ab dem 1.1.2018 geschlossen werden. Das bedeutet zugleich, dass AGB ab diesem Zeitpunkt aktualisiert sein sollten. Ausführlich zu den sich insoweit stellenden Fragen: Hoeren, CR 2017, 281 ff. und Roth-Neuschild, ITRB […]

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Indirekte Nutzung von Software – Vertragsrisiko für beide Seiten – Roulette ist billiger.

avatar  Jochen Schneider
SSW Schneider Schiffer Weihermüller
13.11.2017 – 11:57

Die AGB-Klauseln, wonach auch indirekte Nutzung eine Lizenz erfordert, gibt es in AGB von Softwareanbietern schon lange. Besonders bekannt für die Verwendung entsprechender Klauseln sind die AGB der SAP. Inzwischen zeigen fundierte Vorschläge zur Handhabung in der Praxis, dass derartige AGB-Klauseln in vielen Konstellationen unwirksam sind. Wissenschaftliche Aufbereitung Kürzlich haben Metzger/Hoppen das Thema Nutzungsbeschränkungen in […]

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ePrivacy: Das große Missverständnis

avatar  Niko Härting
6.11.2017 – 00:34

Die Europäische Kommission und das Europäische Parlament wollen den Anwendungsbereich der ePrivacy-Regeln erweitern. Anders als bisher sollen nicht nur das „Abfangen“ und „Überwachen“ von Telekommunikation verboten werden, sondern jegliches „Verarbeiten“ von Kommunikationsdaten. Dabei übersehen die Brüsseler Akteure, dass der Schutz von Telekommunikation und der Datenschutz zwei verschiedene Paar Schuhe sind. Das Verarbeitungsverbot ist ein Denkfehler, […]

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